„Potenziell antisemitische Versammlung“ Frankfurt stoppt Gaza-Demo Eine am Samstag geplante Demo in Frankfurt am Main gegen den Krieg in Gaza ist verboten worden. Hessens CDU-Innenminister Poseck begrüßt „neue Linie“. Von Daniel Bax 27.8.2025
Protestieren in Coronazeiten Karlsruhe lehnt Demoverbot ab Erstmalig in Coronazeiten hat das Bundesverfassungsgericht ein Versammlungsverbot beanstandet. Die Richter fordern die Prüfung von Einzelfällen. Von Christian Rath 16.4.2020
Blockupy in Frankfurt/Main Karlsruhe billigt Polizeikessel Das Verfassungsgericht urteilt: Wer im schwarzen Block mitlief, durfte zur Feststellung der Personalien im Kessel festgehalten werden. Von Christian Rath 14.12.2016
US-Behörden schicken Staatsschutz „Guten Tag, was planen Sie heute?“ Ein hessischer Aktivist lädt bei Facebook zu einem „NSA-Spaziergang“ ein. Kurz darauf sitzt der Staatsschutz im Wohnzimmer, denn die US-Militärpolizei war besorgt. Von Martin Kaul 15.7.2013
Protestforscher über Blockupy-Solidarität „Ein ambivalentes Gefühl“ Der Protestforscher Dieter Rucht analysiert soziale Bewegungen. Außerdem hat er sich mit den Blockupy-Protesten solidarisiert. Interview von Martin Kaul 25.6.2013
Gerichtsbeschluss zu Occupy Frankfurt Innerhalb von Minuten wurde geräumt Nur wenige Minuten nach einem Gerichtsbeschluss löst die Polizei das Occupy-Zeltlager in Frankfurt auf. Die Aktivisten werfen der Stadt nun Wortbruch vor. Von Timo Reuter 6.8.2012
MARTIN KAUL ÜBER DEMONSTRATIONSVERBOTE IN DER FRANKFURTER INNENSTADT Wenn die Randale ausbleibt Von MARTIN KAUL Ausgabe vom 19.5.2012, Seite 10, Meinung und Diskussion Download (PDF)
Blockupy in Frankfurt Bis zur letzten Instanz Die Occupy-Aktionen bis Freitag wurden verboten. Undifferenzierte Aufenthaltsverbote wurden allerdings wieder zurückgenommen. Die Groß-Demo am Samstag findet statt. Von Christian Rath 18.5.2012
Kommentar Blockupy-Demoverbot Schlechte Heimatschützer Kommentar von Martin Kaul Nirgendwo werden die Sieger globaler Verteilungskämpfe besser repräsentiert als in Frankfurt. Sie haben nichts Besseres zu tun, als die Rechte der Verlierer zu beschneiden. 8.5.2012
Streit um Verbot in Frankfurt „Blockupy“ genehmigt sich Protest Ein pauschales Verbot für den „Blockupy“-Protest in Frankfurt hat den Blockierern einen riesigen Zustrom verschafft. Nun wollen sie klagen und blockieren. Von Martin Kaul 8.5.2012
Demo-Verbot auf Frankfurter Flughafen Freiheit unter den Wolken Wie weit reicht die Demonstrationsfreiheit? Karlsruhe prüft die Klage einer Frau, die das Demo-Verbot auf dem Frankfurter Flughafen nicht hinnehmen will. Von Christian Rath 24.11.2010
Sanitäter selbst bezahlen ATOMKRAFT Die Gemeinde Biblis will das Demonstrationsrecht durch ungewöhnliche Kostenauflagen für die Veranstalter aushöhlen Von BERNWARD JANZING Ausgabe vom 23.4.2010, Seite 08, Wirtschaft und Umwelt Download (PDF)
Ärger über Urteil gegen Blockierer Bundesweite Kritik an Strafen für Protest gegen Studiengebühren auf der Autobahn Von TIEMO RINK Ausgabe vom 6.9.2007, Seite 07, Inland Download (PDF)
Haftstrafe fürs Demonstrieren Amtsrichter geht mit Urteil gegen Marburger Studenten weit über das vom Staatsanwalt geforderte Strafmaß hinaus Von TIEMO RINK Ausgabe vom 29.8.2007, Seite 07, Inland Download (PDF)
Nachkriegswehen Ordnungsamt Wiesbaden will 1.250 Euro Bußgeld von Kriegsgegner wegen Antikriegsdemo in der Bannmeile Von B. BOLLWAHN DE PAEZ CASANOVA Ausgabe vom 5.6.2003, Seite , Inland
