Deutschland setzt sich für eine Aufnahme der Revolutionsgarden des Iran auf die EU-Terrorliste ein. So klar war das nicht immer. Es wäre eine Zeitenwende gegenüber Iran.
ANTISEMITISMUS Durch die Attentate in Paris und Kopenhagen ist die Bedrohung für europäische Juden nähergerückt. Die Stimmung unter Hamburgs Juden ist angespannt. Aber die jüdische Gemeinde ist um Gelassenheit bemüht
Der SPD-Oberbürgermeister von Jena unterstützt einen Aufruf von Pax Christi: Waren aus israelischen Siedlungen in Palästina zu kennzeichnen. Dafür steht er jetzt in der Kritik.
Das Unrecht, das Israel in der Westbank anrichtet mit Nazi-Politik zu vergleichen, führt zu nichts. Druck auf die Netanjahu-Regierung wird nur über sachliche und präzise Kritik erreicht.
Wer Holocaust bestreitet, soll in der ganzen EU bestraft werden. Auch das deutsche Strafrecht müsste verschärft werden, wenn ein geplanter EU-Rahmenbeschluss gegen Rassismus zustande kommt. Bundesregierung und EU-Kommission zuversichtlich
Europas neuer Antisemitismus (1): Lettlands Vertreterin bei der Leipziger Buchmesse hat lettisches Leiden zur Beugung historischer Wahrheiten missbraucht. Das ist skandalös
EU-Kommissionspräsident Romano Prodi und Außenminister Joschka Fischer rufen zum Kampf gegen Antisemitismus auf. Friedensnobelpreisträger Elie Wiesel warnt: Antisemitismus sei nach wie vor noch „eine europäische Krankheit“
llka Schröder engagiert sich im Europaparlament für den Kampf gegen Antisemitismus, der für sie Frucht der „propalästinensischen Politik des europäischen Mainstreams“ ist
Brüssel unterstützt Prodi im Streit um Seminar mit jüdischen Verbänden. Vorwürfe des Antisemitismus gegen die europäische Behörde seien „kaum zu glauben“
