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Gedenken an Halle-Anschlag

„Liebe ist stärker als Hass“

Zum selbstbestimmten Gedenken der Überlebenden fünf Jahre nach dem Terror kamen Hunderte. Die Reden handelten nicht nur vom Erinnern.

Von David Muschenich

10.10.2024

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (r-l), Ismet Tekin, Inhaber des Dönerladens «Kiez Döner» und Reiner Haseloff, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, legen vor dem Dönerladen einen Kranz für die Opfer des Terroranschlags von 2019 nieder

5 Jahre nach Attentat

Halle gedenkt Opfer des Anschlags

Bundespräsident Steinmeier und Ministerpräsident Haseloff nehmen an der Gedenkfeier teil. Viele Betroffene kämpfen weiterhin um Anerkennung.

Von David Muschenich

9.10.2024

Antisemitismus in Sachsen-Anhalt

Stolpersteine in Zeitz gestohlen

Unbekannte haben am Jahrestag des Hamas-Massakers die zehn Gedenksteine herausgerissen, die in Zeitz an NS-Opfer erinnern. Der Staatsschutz ermittelt.

Von David Muschenich

8.10.2024

Michael Kretschmer (CDU, l), Ministerpräsident von Sachsen, und Conrad Clemens (CDU), Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien und Chef der Staatskanzlei kommen vor Beginn der konstituierenden Sitzung des Sächsischen Landtages in den Plenarsaal

Neues Parlament in Sachsen

Dierks wird Landtagspräsident

Bei der ersten Sitzung des sächsischen Landtags zeigt sich: CDU, BSW und SPD stimmen nicht gemeinsam. Ein AfD-Eklat wie in Thüringen bleibt aber aus.

Von David Muschenich

1.10.2024

Thüringer Turbulenzen

Nach einer chaotischen ersten Sitzung und einem Verfassungsurteil hat das Thüringer Parlament einen Präsidenten gewählt: den CDU-Politiker Thadäus König. Trotzdem geht die Strategie der AfD auf

Von David Muschenich und Christian Rath

30.9.2024

der tag, S. 2

Thadäus König bekommt von Jürgen Treutler einen Blumenstrauß gereicht

Landtag in Thüringen konstituiert

Eine Fraktion gegen den König

Nach dem Verfassungsurteil hat das Parlament zügig einen Präsidenten gewählt: Thadäus König (CDU). Doch die Sitzung zeigte, für ihn wird es schwer.

Von David Muschenich

28.9.2024

Alterspräsident des Thüringer Landtags Jürgen Treutler (AfD)

AfD blockiert Landtag in Thüringen

Ein Tiefpunkt im politischen Umgang

Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist dank der AfD eine Farce. Rufe nach einem Verbotsverfahren werden laut.

Von David Muschenich

27.9.2024

Eklat im Thüringer Landtag

Peinlicher Auftritt

Kommentar von David Muschenich

In der turbulenten Sitzung im Thüringer Landtag gab AfD-Alterspräsident Treutler eine armselige Vorstellung. Das Gute: Demokratische Parteien arbeiteten zusammen.

27.9.2024

Die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der Fraktionen im Thüringer Landtag versammeln sich zur Beratung um das Pult des Sitzungsleiters

AfD im Thüringer Landtag

Ein Eklat folgt auf den anderen

Die erste Sitzung in Thüringen endet im Chaos. Weil der AfD-Alterspräsident die Verfassung gebrochen habe, ruft die CDU nun das Verfassungsgericht an.

Von David Muschenich

26.9.2024

Jürgen Treutler (AfD), Alterspräsident des Landtags, mit blauer Krawatte

Landtag Thüringen

Verfassungsgericht soll entscheiden

Der Landtag kommt nach stundenlangem Tumult nicht vom Fleck. AfD-Alterspräsident lehnt alle Abstimmungen ab. Nun wird das Landesverfassungsgericht angerufen.

Von David Muschenich und Gereon Asmuth

26.9.2024

Sparpläne bei Volkswagen

Elektrisierender Kampfgeist

Was macht es mit der Belegschaft des Zwickauer VW-Werks, dass die Konzernspitze über Standortschließungen und Stellenabbau spricht? Ein Ortsbesuch.

Von Nanja Boenisch und David Muschenich

25.9.2024

Björn Höcke, Partei- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen, spricht auf einer Bühne bei einer Wahlkampfveranstaltung der AFd in Cottbus

Konstituierung des Thüringer Landtags

Eskalation vorprogrammiert

Die AfD Thüringen als stärkste Kraft wird wohl für Tumulte sorgen. Schon die Wahl zur Landtagspräsidentin dürfte ein Drahtseilakt werden.

Von Gareth Joswig und David Muschenich

21.9.2024

Landtagswahlen in Brandenburg

Tochter Courage

Die SPD in Brandenburg war mal eine Macht. Das lag auch an Regine Hildebrandt. Nun kämpft ihre jüngste Tochter Elske um ihr Erbe – und die Demokratie.

Von Anna Lehmann und David Muschenich

20.9.2024

Die sechs SPD-Mitglieder stehen auf einer Treppe und werden von einem Fotografen fotografiert

SPD-Politiker über seine Partei

„Wir haben jetzt die Rolle der FDP“

In Thüringen verlor sogar Matthias Hey sein Direktmandat. Er sagt, mancherorts sei die SPD nicht mehr vorhanden. Doch die Partei abschreiben? Nein.

Interview von David Muschenich

19.9.2024

Intel stoppt Chipfabrik

Erstmal keine Chips aus Magdeburg

30 Milliarden Euro wollte Intel in eine Fabrik in Magdeburg investieren. Nun legt der Konzern die Pläne vorerst auf Eis. Der Kanzler hofft noch.

Von Anna Lehmann, David Muschenich und Svenja Bergt

17.9.2024

Das große Karl-Marx-Monument in Chemnitz

Staatenlos in Deutschland

Laut Kommission kein Härtefall

Die Zukunft von Robert A. ist weiter ungewiss. Am Freitag hat die sächsische Härtefallkommission entschieden, sich nicht für ihn auszusprechen.

Von David Muschenich

14.9.2024

Fanartikel wie Magnete, Flyer und Sticker mit dem Gesicht von Sahra Wagenknecht liegen auf einem Tisch

Einschränkungen für Presse beim BSW

Kontrolle ist besser

Kommentar von David Muschenich

Die Landesverbände in Bremen und Niedersachsen möchten lieber im Geheimen debattieren. Der Umgang ist symptomatisch für den Kontrollwahn der Partei.

13.9.2024

Ein Mann spiegelt sich in einer Fensterscheibe.

Staatenlos in Deutschland

Aus der Heimat abgeschoben

Seit 30 Jahren lebt Robert A. in Sachsen. Die Ausländerbehörde bestimmt sein Leben. Nun könnte er einen Aufenthaltstitel bekommen – oder abgeschoben werden.

Von David Muschenich

12.9.2024