: Gewaltverzicht beim Grünen Block
Bei der Sicherheitskonferenz in München behandelte die Polizei die Demonstranten in diesem Jahr relativ sanft
MÜNCHEN taz ■ Im Vergleich zu den Vorjahren weitgehend friedlich liefen die Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz (Siko) ab. Nicht nur die Polizei, sondern auch die Friedensinitiativen zogen am Sonntag dieses Fazit. „Erfreulich war die im Vergleich zu den Vorjahren geringe Zahl von Festnahmen“, sagte etwa Luise Rauschmayer von der „Beobachtergruppe zur Münchner Sicherheitskonferenz“.
Es wurden 32 Personen am Wochenende festgenommen, drei Menschen kamen kurzfristig in Gewahrsam und bei insgesamt 70 Konferenzgegnern wurden die Personalien fest gestellt. Bis auf eine Person waren am Sonntagmittag alle Festgenommenen frei. Gegen die Frau bestand bereits ein früherer Haftbefehl wegen Körperverletzung.
In den vergangenen Jahren hatten Demonstranten, aber auch Stadträte von SPD und Grünen die unverhältnismäßige Gewalt der Polizei kritisiert. In diesem Jahr habe die Polizei den „Schwarzen Block“ dagegen nicht besonders provoziert, meinten Rauschmayer und Demoteilnehmer. Auch auf den Einsatz von Elektroschockgeräten, Schlagstöcken und Pfefferspray sei diesmal anscheinend verzichtet worden. Die Bild hatte am Wochenende noch spekuliert, dass bei der Demo erstmals geplant und umfangreich Elektroschocker, sogenannte Teaser, eingesetzt würden.
Insgesamt waren 3.700 Polizeibeamte im Einsatz. Das Konferenzgebäude „Bayerischer Hof“ wurde zudem von 100 bewaffneten Bundeswehrsoldaten und dem Vernehmen nach zusätzlich durch mehrere Dutzend ausländische Einsatzkräfte gesichert.
Parallel zur Siko tagte im Alten Rathaus die Friedenskonferenz mit Referenten wie dem Träger des Alternativen Friedensnobelpreises Professor Hans-Peter Dürr und dem ehemaligen UNO-Irak-Koordinator Hans-Christof Graf Sponeck. Am Samstagabend hatte das „Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz“ zu einer Großdemonstration unter dem Motto „Proteste gegen die Nato-Kriegstagung in München“ aufgerufen. Mehrere tausend Teilnehmer zogen vom Marienplatz zur Abschlusskundgebung auf den Odeonsplatz vor der Feldherrnhalle in Blickweite zur Residenz, wo Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) die Siko-Teilnehmer zu einem Abendessen geladen hatte. Die Polizei sprach von 3.000 Demonstranten, darunter angeblich mindestens 400 gewaltbereite.
MAX HÄGLER
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