Saga soll Schulen sanieren: Hütchenspielen in der Schuldenfalle
Es hat schon was von Hütchenspielerei. Egal, unter welches man schaut, Schulden sind nicht zu finden. Obwohl allgemein bekannt ist, dass es sie gibt. Aber die alte Devise, die einzig glaubwürdige Bilanz sei die eigenhändig gefälschte, kommt einfach nicht aus der Mode.
KOMMENTAR VON SVEN-MICHAEL VEIT
Was den einen als Bilanztrickserei erscheint, gilt anderen als intelligente Haushaltspolitik. Das Schuldenmachen wird aus dem öffentlichen Raum in den öffentlich kontrollierten verlagert – ein inzwischen bekanntes Vorgehen, das mit dem angedachten Saga-Schul-Deal allerdings in neue Dimensionen vorstieße.
Die Tricksereien zeigen zugleich das Maß der Verzweiflung in der Schuldenfalle. Wenn das Geld, warum auch immer, nicht vorhanden ist, sind phantasievolle Lösungen gefragt. Denn in erster Linie geht es darum, den aktuellen Etat zu entlasten. Und die politischen Versprechen von Bürgermeister und Finanzsenator zumindest scheinbar zu erfüllen, keine neuen Kredite aufzunehmen.
Letztlich aber wird die Rechnung dennoch direkt oder mittelbar vom Steuerzahler zu begleichen sein. Wenn ein öffentliches Unternehmen als Investor auf Pump einspringt, wird das Problem nur verlagert und zeitlich nach hinten verschoben.
Bezahlt werden muss dennoch. Mit Zins und Zinseszins, aber erst später.
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