: Metrorapid sorgt rapide für Koalitionsstreit
SPD will Magnetzug in Nordrhein-Westfalen bauen. Die Grünen wollen die Landeskasse schonen: „Kein Thema“
BOCHUM taz ■ Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen steht vor einer Zerreißprobe. Die SPD fordert, dass der „Metrorapid“ mit einer Landesbürgschaft abgesichert wird. Doch der rot-grüne Koalitionsvertrag und auch Landtagsbeschlüsse schließen aus, dass Landesmittel für den Magnetzug eingesetzt werden. Er soll Dortmund und Düsseldorf verbinden.
Zum Konflikt kam es, weil sich Kanzler Schröder am Dienstag mit Spitzenvertretern aus Politik und Wirtschaft auf ein Finanzierungskonzept für den Magnetzug verständigt hat. Doch damit der Bundeszuschuss von 1,75 Milliarden Euro für den Magnetzug fließen kann, soll NRW eine Bürgschaft in dreistelliger Millionenhöhe übernehmen. Zudem sind Kredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau und der WestLB im Gespräch. Nach Informationen von Reuters hat das Transrapid-Konsortium unter Führung von Siemens und ThyssenKrupp zugesagt, den Preis von 3,18 Milliarden Euro um 500 Millionen Euro zu senken. Die Süddeutsche Zeitung meldet hingegen, dass ThyssenKrupp die Magnetschiene nur bis zu maximal 250 Millionen Euro mitfinanzieren will. Im Gegenzug solle das Land für 100 Millionen Euro bürgen. Reuters spricht von einer Bürgschaft in Höhe von rund 750 Millionen Euro.
„Das ist für uns kein Thema“, sagte Johannes Remmel der taz. Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen in Düsseldorf: „Wir werden den Deubel tun, jetzt unsere Verhandlungsposition zu verändern.“ Erst im März hatte der Landtag beschlossen, dass NRW „kein wirtschaftliches Risiko durch Bau und Betrieb des Metrorapidprojektes“ übernehmen wird. Doch inzwischen war Ministerpräsident Peer Steinbrück in Schanghai, um der erfolgreichen Einweihung des Transrapids beizuwohnen.
Der Haushaltsausschuss des Bundestags wird im Januar entscheiden, ob Gelder für den Magnetzug in den laufenden Haushalt eingestellt werden. Die NRW-Landesregierung will das Finanzierungskonzept dem Landtagsunterausschuss „Metrorapid“ Ende Januar vorlegen. Die grüne Basis ist empört. Kreisverbände von Aachen bis Münster fordern einen Beschluss des Landes-Parteirates zum Metrorapid. Das Land soll auch weiterhin kein Risiko übernehmen. Als ob es diesen Unmut des Koalitionspartners gar nicht gäbe, befand SPD-Fraktionschef Edgar Moron: „Die Ampel für den Metrorapid in Nordrhein-Westfalen ist von Gelb auf Grün gesprungen.“
CHRISTOPH SCHURIAN
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