Die Stimmzettel der SPD: Zu den Akten legen
Nun ist es wirklich langsam mal gut. Nach eineinhalb Jahren interessiert der Stimmzettel-Skandal der Hamburger SPD niemanden mehr so richtig. Es gibt schlimmere Vergehen, die nicht aufgeklärt werden. Und der Partei sollte im eigenen Interesse daran gelegen sein, diese unsagbare Peinlichkeit nicht alle paar Monate wieder aufzubrühen.
KOMMENTAR VON SVEN-MICHAEL VEIT
Weder Staatsanwaltschaft noch der interne Prüfer konnten Tatverdächtige ermitteln. Dafür enthält der Kommissionsbericht – soweit dies nach außen gedrungen ist – akribisch recherchierte Details über die Arbeit unbescholtener MitarbeiterInnen in der SPD-Zentrale an der Kurt-Schumacher-Allee.
Da ist es durchaus verständlich, dass die Parteiführung ihre Sorgfaltspflicht gegenüber den Beschäftigten zu beachten hat. Und es ist auch verständlich, dass der Betriebsrat auf Sozialdatenschutz pocht. Keines der beiden Organe aber steht im Verdacht, etwas vertuschen oder jemanden schützen zu wollen.
Für die beiden damaligen BewerberInnen um die Spitzenkandidatur, Dorothee Stapelfeldt und Mathias Petersen, mag das unbefriedigend sein. Sie werden wohl nie erfahren, wer ihre Karrieren geknickt hat. Es sei denn, dass sich der Urheber des sozialdemokratischen Waterkantgate irgendwann selbst outet.
Sofern es dann noch jemanden interessiert.
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