DIE PDS HAT ES SICH IN IHREM PARALLELUNIVERSUM BEQUEM GEMACHT: Unbekanntes Flugobjekt
Die PDS ist schizophren. Sie will nach Europa, aber nicht in dieses Europa. Sie will regieren, aber den Protest der Straße organisieren. Sie will eine politische Partei sein, träumt aber davon, in den sozialen Bewegungen aufzugehen. Je länger die PDS daran leidet, politisch einflusslos zu sein, desto mehr zerreißt dieser Zustand des Irreseins die Partei.
Die Europawahlen im Juni sind für die Genossen nur ein Mittel zum Zweck. Sie sollen der PDS endlich wieder den Erfolg bescheren, von dem die Partei hofft, er möge sie aus ihrem Dilemma befreien und als Belohnung dafür 2006 zurück in den Bundestag tragen. Der Europaparteitag hat nicht gezeigt, dass diese Hoffnung berechtigt ist. Die PDS tritt auf der Stelle, besser gesagt, sie ruht in sich selbst: politisch ratlos, physisch erschöpft, intellektuell ausgebrannt. Und diese Leere kompensiert sie durch Selbstgerechtigkeit. Es gehört mittlerweile zum Standardrepertoire vieler PDS-Reformer, SPD und Grüne ohne Umschweife als Vollstrecker des neoliberalen Projekts zu brandmarken.
Der Parteivorsitzende Lothar Bisky ist an diesem Krisenzustand nicht schuld. Aber er passt zu ihm. Wenn in Deutschland jemand eine Politik der ruhigen Hand betreibt, dann Bisky: keine inhaltliche Aufrüstung, keine scharfen Debatten, keine schmerzhafte Reform der Parteistrukturen. Er ist überzeugt davon, die PDS damit zu stabilisieren. Dabei lähmt er sie nur weiter. Die Partei brauchte einen intellektuellen Aufmischer, keinen integren Ruhigmacher. In dieser Situation sind sogar die fünf Prozent in den Umfragen schädlich. Sie machen die Genossen nur selbstzufrieden.
Bisky ist als Übergangschef gewählt worden. Selbst wenn die PDS wieder ins Europaparlament einzieht – es wird immer weniger klar, wohin Biskys Übergang führen soll. Außerdem ist keiner in Sicht, an den er seinen Vorsitz übergeben könnte. Und es bleibt ein Rätsel, wozu der ganze Übergang taugen soll. Was will die PDS, falls sie jemals wieder im Bundestag sitzt? Mit Attac fusionieren?
Die PDS lebt in einem Paralleluniversum. Ein Ufo, das durch sein eigenes All segelt. Kein Kontakt zur Erde. Over. JENS KÖNIG
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