: Eine Partei in Auflösung
Ex-Schillianer wieder mit neuem Namen. Gegen „Islamisierung“ in Europawahl
Hamburg/Hannover taz ■ Der Kehraus ist im Gange. Mit dem Bundestreffen der Partei Rechtsstaatlicher Offensive am Samstag in Langenhagen bei Hannover hat die Abschiedstour dieser Partei begonnen. Der neue Bundesvorsitzende, der an die Stelle des zurückgetretenen Mario Mettbach tritt, heißt Markus Wagner, doch seinen Namen wird man sich nicht merken müssen. Die Zeit der Schillianer scheint endgültig vorbei.
Da wird es auch wenig helfen, dass sich die Partei erneut einen neuen Titel gegeben hat. Die ehemalige Schill-Partei, die ihren Gründer Ronald Schill herausgeworfen hat, trennt sich nun auch im Parteinamen offiziell von der früheren ‚Lichtgestalt‘. Sie heißt jetzt laut Beschluss der Delegierten „Offensive D“. Von offensivem Geist aber ist nach dem Hamburger Wahldesaster, bei dem die Partei nurmehr 0,4 Prozent der Stimmen erhalten hat, nichts mehr zu spüren.
Nichtsdestoweniger wurde am Samstag das Europawahlprogramm verabschiedet. Münch führe die Partei mit dem Slogan „Islamisierung Deutschlands verhindern – nein zum EU-Beitritt der Türkei“ in den Wahlkampf, wie Partei-Sprecher Florian Gottschalk berichtete. Zur Europawahl will man also antreten – es wartet schließlich noch das Ziel, die 0,4 Prozent zu unterschreiten. Peter Ahrens
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