: Rote Zahlen, aber...
...Radio-Bremen-Intendant Glässgen ist zuversichtlich
Nach einer Berechnung des Rechnungshofs Anfang April fehlen Radio Bremen in den Jahren 2006 bis 2008 zwischen 8,3 und 13,2 Millionen Euro. „Ernsthaft bedroht“ sieht der Rechnungshof deshalb den Fortbestand von Radio Bremen als eigenständiger Anstalt. Radio-Bremen-Intendant Heinz Glässgen indes sieht die Situation weniger kritisch: Die Zahlen des Rechnungshofes seien „richtig“, jedoch auch „erklärungs- und ergänzungsbedürftig“, so Glässgen. Bis 2008 komme Radio Bremen „über die Runden“, wenn nicht negative Überraschungen einen Strich durch die Rechnung machten.
Beschrieben werde vom Rechnungshof der “worst case“: Einnahmen aus der beantragten Erhöhung der Rundfunkgebühren ab 2005 berücksichtigt der Rechnungshof nicht, wohl aber das Risiko einer rückwirkenden Werbebesteuerung, die eine erhebliche Steuernachzahlung bedeuten würde.
Die Erhöhung der Rundfunkgebühren würde dem Sender Einnahmen in Höhe von 22 bis 24 Millionen Euro bringen. Bliebe dieses Geld aus, wäre ein entsprechendes Defizit die Folge, so Glässgen. Bislang ist die Gebührenerhöhung nicht beschlossen und wird von mehreren Ministerpräsidenten abgelehnt.
Eine Werbebesteuerung würde mit einem Minus „in astronomischer Höhe“ zu Buche schlagen, warnt Glässgen. Es sei aber nicht gesagt, dass die Finanzbehörden den Steuerbescheid auch wirklich vorlegten. Der Fiskus wäre „gut beraten“, den Ausgang des Gerichtsverfahrens, das der frühere ORB in dieser Sache angestrengt habe, abzuwarten. „Ein Bescheid hätte auch in Bremen die sofortige Klage durch Radio Bremen zur Folge.“
Wenn die Rundfunkgebühren ausblieben und noch eine Steuerforderung hinzukäme, ergäbe dies „einen Betrag von weit mehr als 35 Millionen Euro“. Laut Glässgen wäre das „eine Finanzlücke in nicht zu kompensierender Größe“. Eine Existenzkrise wäre die Folge, „zwangsläufig und wenig überraschend“. kli/epd
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