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Ohne Scherf ist die SPD nichts
Die SPD hat ein Problem. Es ist dasselbe wie vor der Wahl: Sie ist Henning Scherf. Im Wahlkampf war die Partei ihrer Nummer Eins hilflos ausgeliefert – und jetzt ist sie es genauso. Jetzt meckern alle über die großkoalitionären Vereinbarungen, die so sehr abweichen von dem, was im Wahlprogramm stand. Jetzt gesteht Wolfgang Grotheer, SPD-Chef von Bremen-Stadt, der bei den Koalitionsverhandlungen anwesend war, dass außer der CDU nur einer sich durchgesetzt hat: Henning Scherf. Scherf hat die Wahl gemacht, er macht den Vertrag – und sonst niemand.
Da kocht der SPD-Unmut hoch. Wenn er dann überschwappt, wenn das Parteivolk wegen der geheimen Abstimmung nicht abschätzen kann, welche Folge das Denkzettel-Nein jedes einzelnen Delegierten hat und den Vertrag tatsächlich kippt – dann verlässt Scherf einfach den Saal und überlasst den Rest sich selbst. Der spürt im selben Moment, dass es keine Alternative gibt: Nur so ist zu verstehen, dass ein Antrag auf Nachverhandeln – eigentlich logische Konsequenz der Vertragsablehnung – ausgeschlagen wird und die Senatoren mit großer Mehrheit nominiert werden. So versucht ein ungezogenes Kind hilflos etwas wiedergutzumachen.
Jetzt geht das Spiel von vorne los: Henning Scherf wird klarmachen, dass er nur für die CDU und nur für diesen Vertrag zur Verfügung steht. Die Basis wird sich fügen.
Vielleicht spendiert die Parteispitze noch ein Bonbon, das das bisher Verhandelte nicht ankratzt. Am Freitag werden die Genossen dann dem Koalitionsvertrag zustimmen. Gewinnerin ist einmal mehr die Wahlverliererin: die CDU.
Susanne Gieffers
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