Kommentar: Steinbrück, angriffslustig: Abgehoben, doch nicht chancenlos
Peer Steinbrück will es wissen. Spekulationen, Nordrhein-Westfalens SPD-Regierungschef habe bereits Monate vor der Landtagswahl aufgegeben, träume bereits ein knappes Jahr vor der Landtagswahl von einer neuen Karriere als Berater und Publizist: Ein Medienhype. Und tatsächlich: Steinbrück und die SPD sind nicht chancenlos. Noch immer leicht erkrankt präsentierte sich der Ministerpräsident gestern von seiner besten Seite – humorvoll, aufgeräumt und vor allem angriffslustig. Steinbrück setzt die neue Strategie der SPD um. Und die heißt Personalisierung, Konfrontation mit der CDU auf jeder Ebene. Steinbrücks Gegner heißt Rüttgers.
Eine riskante Strategie: Zwar verharrt der CDU-Oppositionsführer seit Monaten in seltsamer Beliebigkeit, verweigert auch in wichtigsten Streitfragen wie der Kopfpauschale jede Positionierung. Nicht einen Wähler will Rüttgers verprellen. Völlig berechtigt die Frage, wofür Rüttgers und mit ihm der größte CDU-Landesverband überhaupt steht. Völlig berechtigt aber auch der Hinweis auf die schwindende soziale Kompetenz der Sozialdemokraten: Mit Steinbrücks einfachem ‚Weiter so‘ lassen sich die Stammwähler der SPD etwa im Ruhrgebiet nicht gewinnen.
Zu ungerecht erscheinen hier die willkürlich wirkenden Kürzungen der Hartz-Arbeitsmarktreformen wie die Herabstufung auf Sozialhilfeniveau nach nur einem Jahr Arbeitslosigkeit. Doch Steinbrück scheint das nicht einmal nachvollziehen zu können, abgehoben im Raumschiff Staatskanzlei.
ANDREAS WYPUTTA
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