: Renten steigen deutlich
Höchste Anhebung der Altersbezüge seit 15 Jahren: Im Westen um 2,41, im Osten um 3,38 Prozent
BERLIN afp ■ Trotz der Konjunkturkrise steigen die Renten nach vielen mageren Jahren wieder spürbar an. Die Bezüge für die mehr als 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner werden zum 1. Juli in Westdeutschland um 2,41 Prozent und im Osten sogar um 3,38 Prozent erhöht, wie Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) am Montag in Berlin mitteilte. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach von einem „wirklichen Netto-Gewinn“ für die Rentner.
Die kräftigere Anhebung im Osten geht auf die dortige Lohnentwicklung zurück. Laut Scholz sind die Renten im Westen seit 1994 und im Osten seit 1997 nicht mehr so stark gestiegen wie in diesem Jahr. „Die Rentenerhöhung mitten in der Krise zeigt, dass auf unseren Sozialstaat Verlass ist“, sagte der Minister. Die Rentnerinnen und Rentner hätten sich die Erhöhung „redlich verdient“. Von der Anhebung profitieren laut Scholz auch die rund 7,6 Millionen Hartz-IV-Empfänger und Bezieher von Grundsicherung im Alter beziehungsweise Sozialhilfe: Der Eckregelsatz steigt von 351 auf 359 Euro im Monat.
Scholz und Merkel erwarten nun einen Schub für die Binnennachfrage. Einschließlich der Entlastung von 0,6 Prozentpunkten bei den Krankenkassenbeiträgen hätten die Rentner insgesamt 5,6 Milliarden Euro mehr zu Verfügung, sagte Scholz. 2008 hatte die Rentensteigerung 1,1 Prozent betragen, 2007 nur 0,54 Prozent. Dem waren drei Nullrunden vorangegangen.
Der rentenpolitische Sprecher der Union, Peter Weiß, erwartet, dass die Rentenerhöhung 2010 niedriger ausfällt als 2009. Für nicht mehr realistisch hält er eine Senkung der Rentenbeiträge im Jahr 2012, die eigentlich in Aussicht gestellt worden war.
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