Lieber Oettinger als Schavan
Trendbarometer in Baden-Württemberg: Oettinger hat leichten Vorsprung als Nachfolger von Ministerpräsident Teufel
REUTLINGEN ap/rtr ■ Der baden-württembergische CDU-Fraktionschef Günther Oettinger liegt in der Wählergunst deutlich vor Kultusministerin Annette Schavan. 37 Prozent der befragten Wahlberechtigten würden gern ihn als Nachfolger von Ministerpräsident Erwin Teufel sehen. Für Schavan sprachen sich nur 31 Prozent aus. Der Rest von 32 Prozent kann sich noch nicht zwischen den beiden Kandidaten entscheiden. Das ergab eine Forsa-Umfrage in Baden-Württemberg, an der 1002 Wahlberechtigte teilnahmen.
Bei den CDU-Anhängern ist das Bild noch deutlicher: 46 Prozent stimmten bei der Umfrage für Oettinger als Nachfolger von Teufel, 33 Prozent für seine Kontrahentin Schavan.
Auch im Vergleich mit der SPD-Landesvorsitzenden Ute Vogt schneidet der Fraktionschef Oettinger besser ab als Kultusministerin Schavan, die auch stellvertretende Vorsitzende in der Bundes-CDU ist. Wenn sie die Wahl hätten zwischen Schavan und Vogt, so würden 43 Prozent der Baden-Württemberger für Schavan und 39 Prozent für Vogt stimmen. Bei einem Duell Oettinger gegen Vogt würden sich 44 Prozent für den CDU-Fraktionschef und 37 Prozent für die SPD-Spitzenkandidatin aussprechen. Gegenüber der SPD-Spitzenkandidatin Vogt käme Oettinger also auf einen Vorsprung von sieben Prozentpunkten, Schavans Abstand beträgt nur vier Prozentpunkte.
Ministerpräsident Erwin Teufel hatte nach monatelangem Druck aus seiner Partei am 25. Oktober seinen vorzeitigen Rücktritt angekündigt. Er will im April kommenden Jahres seinen Platz für einen Nachfolger räumen, der die CDU in den Wahlkampf zur Landtagswahl 2006 führen soll. Im November soll über die Teufel-Nachfolge entschieden werden – durch eine Mitgliederbefragung im Landesverband. Dieses Instrument wurde erst 2003 durch einen CDU-Bundesparteitag eingeführt.
Trotz der Personalquerelen in der CDU würde die Partei bei einer vorgezogenen Landtagswahl momentan die absolute Mehrheit erreichen. Die CDU bekäme 50 Prozent der Stimmen, im Jahr 2001 hatte sie nur 44,8 Prozent erreicht. Die SPD würde sich dagegen mit 28 Prozent deutlich verschlechtern. 2001 waren es noch 33,3 Prozent. Auch die FDP würde 2 Prozentpunkte gegenüber 2001 verlieren, mit 6 Prozent müssten die Liberalen um ihre Regierungsbeteiligung fürchten. Die Grünen würden sich um einen Prozentpunkt auf 9 Prozent verbessern.
Unterdessen erklärte CDU-Landesgeneralsekretär Volker Kauder seinen Rückzug, der gleichzeitig parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion ist. Kauder will wie Ministerpräsident Teufel von seinem Landesamt zurücktreten. Im nächsten Jahr müsse sich die Südwest-CDU einen neuen Generalsekretär suchen: „Meine Aufgabe in der Landespartei ist dann beendet.“ Kauder hatte das Amt 1991 übernommen und Teufels Landtagswahlkämpfe in den Jahren 1992, 1996 und 2001 erfolgreich organisiert.
