: SPD-Attacke mit System
SPD will die „Kultur Management Bremen“ auflösen und der „Kommerzialisierung der Kulturförderung“ Paroli bieten
Bremen taz ■ „Wir sind für die Auflösung der kmb.“ Mit dieser klaren Position zur stadteigenen „Kultur Management Bremen GmbH“ meldeten sich die Kulturdeputierten der SPD gestern aus ihrer Klausur zurück. Die 1999 gegründete Gesellschaft habe zwar durch umfangreiche Datenerhebung bei den Bremer Kultureinrichtungen für „Haushaltstransparenz“ gesorgt, erklärte der Deputierte Björn Tschöpe. Das Aufspüren von Effizienzgewinnen hingegen sei der kmb „nur sehr eingeschränkt gelungen“ – weswegen die SPD ihrerseits die Zusammenlegung mit der Kulturverwaltung als sinnvollen Synergieeffekt ausgemacht habe.
Nun müsse die „rein betriebswirtschaftliche“ Herangehensweise der kmb (angewachsen auf derzeit 14,5 Stellen) in die inhaltliche Arbeit der Kulturbehörde (geschrumpft auf 22 Arbeitsplätze) integriert werden. Was auch bedeutet: Die Stelle des derzeitigen kmb-Geschäftsführers Volker Heller sei einzusparen. Damit geht die SPD auf direkten Konfrontationskurs zu Kultursenator Peter Gloystein (CDU). Der hatte die Nachfolge Hellers, der Ende des Jahres als Kulturabteilungsleiter nach Berlin wechselt, just vergangene Woche in „Zeit“ und „FAZ“ ausschreiben lassen – und erklärt, die kmb in ihrer jetzigen Struktur beibehalten zu wollen.
Die Attacke hat System: Die SPD möchte sich auf ganzer Linie gegen die ihrer Meinung nach von der CDU betriebenen „Ökonomisierung“ zur Wehr setzen. „Kultur hat einen Eigenwert, der politisch geschützt werden muss“, erklärte die sozialdemokratische Deputationssprecherin Carmen Emigholz. Konkret geht es um die Übertragung der im so genannten Masterplan fest gelegten Vergabekriterien des Kulturhauptstadt-Fonds auf die allgemeine Kulturförderung.
In der Tat müssen die 8,5 Fonds-Millionen als Teil des investiven Haushalts des Wirtschaftsressorts den Kriterien der Wirtschaftsförderung entsprechen. Das aber könne keineswegs für die kulturelle Grundversorgung der Bevölkerung via Bibliotheken, Volkshochschule oder Bürgerhäuser gelten, meint Emigholz. Ihre Sorge: „Strukturen der Wirtschaftlichkeit gewinnen die Oberhand im kulturpolitischen Denken.“ Henning Bleyl
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