Koch will Provinz-Baumeister bleiben

Roland Koch stellt seine bundespolitischen Ambitionen zurück – vorerst. Stattdessen präsentiert der Ministerpräsident große „Baupläne“, die er bis 2008 in Hessen abarbeiten will. Opposition spottet über ruinöse Politik des „Abrissunternehmers“

AUS WIESBADENKLAUS-PETER KLINGELSCHMITT

Roland Koch bleibt in Hessen – wenigstens bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahre 2008. Das sagte der Ministerpräsident jetzt in Wiesbaden, ganz ungefragt. Am Tag zuvor hatte CDU-Generalsekretär Volker Kauder, ebenfalls ungefragt, angekündigt, die Union werde noch in diesem Jahr ihren Kanzlerkandidaten oder ihre Kanzlerkandidatin küren. Die noch zu terminierende Parteiveranstaltung dürfte also ohne einen Kandidaten namens Koch stattfinden.

Der wegen seiner permanenten Auftritte auf der bundespolitischen Bühne als einer der ambitioniertesten Anwärter auf das Kanzleramt gehandelte 47-Jährige ist also erst einmal kein Konkurrent mehr für Angela Merkel.

Ohnehin ist nicht Koch der Nachfolger von Außenminister Joschka Fischer an der Spitze der Beliebtheitsskala im Spiegel, sondern Parteifreund Christian Wulff aus Niedersachsen. Und der smarte Wulff erklärte schon vor Wochen seine bedingungslose Loyalität gegenüber der Parteichefin. Es läuft bei der Union also alles auf Merkel hinaus.

Koch ist kein politischer Selbstmörder. Am Montagnachmittag gerierte er sich ganz und gar als Hesse und legte – überraschend – eine Zwischenbilanz seiner Regierungsarbeit vor, verbunden mit einem Ausblick bis zum Ende der Legislaturperiode und darüber hinaus; in der Verkehrspolitik etwa bis 2015. Nicht mal einen Sitz im Bundestag strebe er an, ließ der Ministerpräsident wissen.

„Baupläne“ nennt Koch sein Projekt für die Landesentwicklung. Und er selbst ist der unumstrittene Baumeister. Weil die Union in Wiesbaden mit absoluter Mehrheit regiert, dürfte ihm so schnell keiner ins Handwerk pfuschen. So schwach wie derzeit in Hessen war Opposition selbst in Bayern nie. Kochs Umfeld glaubt zu wissen, dass ihm das nicht immer schmeckt: denn „RoKO“ laufe nur bei gleichwertigen Gegnern zu Topform auf.

Immerhin schlagfertig reagierte SPD-Fraktionschef Jürgen Walter auf das „Architektengerede“. Koch sei ein „Abrissunternehmer, der eine Ruine nach der anderen hinterlassen“ habe. Nun wolle er weiter die „Abrissbirne“ schwingen, insbesondere in der Sozial- und Bildungspolitik.

Koch wird es amüsiert zur Kenntnis genommen haben. Er will Einiges durchziehen: Insbesondere der Flughafenausbau soll Arbeitsplätze schaffen; allerdings nicht schon 2006, wie von Koch einmal prognostiziert. Dass ihm beim „Bauen“ ganze Wände wieder umgefallen sind, weil die Haushaltsmittel auch im „Spitzengruppenland Hessen“ knapper werden, erwähnte Koch nicht.

Koch und sein Innenminister Volker Bouffier kämpfen mit steigenden Kriminalitätsraten. Die versprochene Vollversorgung der Schülerinnen und Schüler des Landes mit Unterricht ist nur noch eine Farce. Wie im bettelarmen Saarland drohen aktuell sogar Schulschließungen. Zudem sind im nächsten Jahr Kommunalwahlen. Unter Koch sollte die Union die Kommunalpartei Nr. 1 werden. Danach sieht es im Moment nicht aus. Unlängst fiel Kassel an die SPD, am Sonntag dann Darmstadt. Es bleibt also viel zu tun in Hessen für Baumeister Koch – sogar über 2015 hinaus.