KOMMENTAR: TERESA HAVLICEK ÜBER WULFF-AUFKLÄRUNG IN NIEDERSACHSENS LANDTAG: McAllister wulfft weiter
Niedersachsen ist ganz Wulff – dieses Bild ergibt zumindest die Aufklärungsarbeit, die derzeit im Landtag in Hannover zur Affäre um den einstigen Minister- und Bundespräsidenten betrieben wird. Ganz auf die Wulffsche Strategie setzt die schwarz-gelbe Landesregierung unter David McAllister (CDU): Man zieht sich zurück auf Formaljuristerei. Einer Bewertung fragwürdiger Veranstaltungen wie den „Nord-Süd-Dialogen“ aber weicht man aus.
Dabei war es McAllister selbst, der stets den Willen zur Aufklärung, seine Abneigung gegenüber Glamourevents wie den „Nord-Süd-Dialogen“ betont hatte. Und sich enttäuscht über Wulffs Ex-Sprecher Olaf Glaeseker zeigte, der sich als Staatssekretär über die Maße für die offiziell privat veranstalteten Dialoge eingesetzt hat. Dazu passt es nicht, wenn jetzt bekannt wird, dass auch McAllister von Glaesekers Rolle als Türöffner zu den Polit-Promi-Treffen wusste – und sie nutzte. Im Landtag spielt er das als „Normalität“ herunter, weist auf andere, die ähnlich handelten. Eine Bewertung aber liefert er nicht – auch weil die Opposition es zwei Stunden lang nicht schafft, die einzufordern.
McAllisters Einsatz indes ist hoch: Ähnlich wie Wulff setzt er seine Glaubwürdigkeit. Und auch er kann schnell widerlegt werden – die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und eine Klage vorm Landesverfassungsgericht laufen, auch die Enthüllungen reißen nicht ab.
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