: Keine Nazis in Essen
ESSEN taz ■ Essens Polizeipräsident hat eine für Freitag geplante Neonazi-Demo in der Essener Innenstadt verboten. Er zog damit die Konsequenz aus Beschimpfungen und „Dreistigkeiten“ gegenüber der Polizei auf rechtsextremen Internetseiten. „Man muss sich nicht alles bieten lassen“, sagte Schenkelberg. Die Rechten missbrauchten das Versammlungsrecht. Sie reagierten mit ihrer Kundgebung ausschließlich auf die Polizeieinsätze der Vergangenheit. „Die Antwort auf Repression ist Demonstration“, lautet das entlarvende Motto.
„Es handelt sich eben nicht um eine Zusammenkunft, die auf eine öffentliche Meinungsbildung abzielt“, so Schenkelberg. Nach seiner Einschätzung sei das ausgesprochene Verbot juristisches Neuland. Zuletzt waren Neonazis am 16. April durch Essen marschiert. Ihr damaliges antisemitisches Motto „Keine Waffen für Israel – Keine Unterstützung für Zionisten“. HOP
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