Podcast Bundestalk: Auf dem Weg in die Trump-Diktatur?

Nach dem verheerenden TV-Duell scheint klar: Biden hat kaum noch eine Chance, Trump zu schlagen. Welche Auswege gibt es noch für die Demokraten?

Beim ersten, sehr frühen TV-Duell zur Präsidentschaftswahl in den USA sollte Joe Biden beweisen, dass er trotz seines Alters fit und in der Lage ist, sein Land weitere fünf Jahre gut zu führen. Doch der Versuch ging nach hinten los: Der Präsident wirkte wie ein alter, greiser Mann, dem man sogar davon abraten würde, noch Auto zu fahren – und dem man nicht mehr das wichtigste Land der Welt anvertrauen will. Dass er Donald Trump noch schlagen könnte, scheint danach fast aussichtslos.

Bei den Demokraten macht sich Panik breit, die liberale Presse in den USA fordert, Biden müsse zum Schutz der Demokratie von der Präsidentschaftskandidatur zurücktreten. Und als wäre das alles nicht schon schlimm genug, hat der Supreme Court mit seiner rechten Mehrheit gerade auch noch ein weitreichendes Urteil zur Immunität von Präsidenten gefällt. Das wird nicht nur dazu führen, dass Trump vor der Wahl im Oktober nicht mit einer weiteren Verurteilung zu rechnen hat.

Es macht den Präsidenten zudem zu einem „König, der über dem Gesetz steht“, wie es die liberale Richterin Sonia Sotomayor in ihrem ungewöhnlich scharfen Minderheitenvotum formulierte. Man lege Trump „eine geladene Waffe“ bereit. Sind die USA auf dem Weg in die Trump-Diktatur? Wie können die Demokraten einen Wahlsieg des Republikaners doch noch verhindern? Und wer könnte Joe Biden als Kandidat ersetzen – und gegen Trump gewinnen?

Darüber diskutieren in der neuen Folge des Bundestalks taz-Chefredakteurin Barbara Junge, Bernd Pickert, taz-Experte für die USA, und Paul Hockenos, freier Autor und selbst US-amerikanischer Staatsbürger. Moderiert wird die Folge von Sabine am Orde, innenpolitische Korrespondentin der taz.

„Bundestalk“ – Der politische Podcast der taz erscheint jede Woche auf taz.de und überall, wo es Podcasts gibt.

Comments

[EIN MANN]

Die Rechten in Frankreich, in Deutschland, in Italien gewinnen die Wahlen. Da ist natürlich gleich die Demokratie in Gefahr. Komischerweise haben sich in Italien bislang noch keine faschistischen Braunhemden mit römischem Gruß auf den Straßen gezeigt und Frau Meloni scheint bislang auch keine Diktatur errichten zu wollen.

In USA ist der "linke" Kandidat unfähig das Amt auszuüben besteht aber weiterhin auf einer Kandidatur. Wenn das dann so auch durchgezogen wird ist klar, dass der Herr Trump eine zweite Amtszeit bekommt.

Die wird er dann bestimmt gleich nutzen, um aus den USA eine Diktatur zu machen. Schon klar.

Wenn er, was zu erwarten ist, das nicht tut, dann wird er halt andere Dinge tun. An seinem Mäuerchen an der Südgrenze weiterbauen, China ärgern, Europa ärgern, vielleicht sogar mit seinem Freund Putin reden.

[Bernd Pickert]

@EIN MANN:

Seien Sie ehrlich: Sie haben die Folge nicht gehört.

[EIN MANN]

@Bernd Pickert:

Stimmt, hab ich nicht. Mach ich aber noch. Versprochen.

Mich hat einfach nur die Überschrift im Kontext der Berichterstattung oder den Meinungskommentaren zum "Rechtsruck" der letzten Zeit gereizt.

Wenn unsere Innenministerin Dinge raushaut, die so weit von unserer Verfassung entfernt sind, wie nur irgendwas (Clans ausweisen, Meinungsfreiheit...), und wo gleichzeitig immer unsere Demokratie in Gefahr ist, weil die Blauen in den östlichen Bundesländern ein paar Landkreise regieren und angesichts der Umfrageergebnisse von gar nicht wenigen Wählern unterstützt werden, wenn da dann immer sofort die Höckediktatur plakatiert wird, wenn eine AFD an einer (Landes-)Regierung beteiligt sein sollte, dann ist so eine Überschrift auch naja.

[em_es]

Joe Biden hat eine lange und bemerkenswerte Karriere hinter sich. Aber irgendwann ist für jeden der Zeitpunkt gekommen, das Steuer an die nächste Generation zu übergeben, und zwar idealerweise, bevor man zur Witzfigur wird. Hoffen wir also auf ein Einsehen, auch wenn unter den möglichen Nachfolgekandidaten noch keiner so richtig überzeugen kann. Immerhin, besser als Trump wäre wohl jeder von ihnen.