Bewegungstermine in Berlin: Gegen den Höhenflug der Rechten

An­ti­fa­schis­mus ist heutzutage multidimensional. Aufklären über Antifeminismus hier, protestieren gegen Schwur­b­le­r*in­nen da. Auch diese Woche.

Antifeminismus ist ein Schwerpunkt der extremen Rechten. Dagegen hilft: der Gang in die Offensive   Foto: picture alliance/dpa/Marcel Kusch

Wehret den Anfängen“ lautet ein geflügeltes Sprichwort, wenn es darum geht, eine neue faschistische Gewaltherrschaft in Deutschland zu verhindern. Wer am Wochenende mal für ein paar Minuten beim AfD-Parteitag in Magdeburg den Reden der Kandidaten zugehört hat, dem ist klar: Über die Anfangsphase sind wir in Deutschland längst hinaus.

Ob Forderungen nach massenhaften völkerrechtswidrigen Abschiebungen, Abtreibungsverboten oder rechtlichen Schikanen gegen trans* Personen – in Magdeburg bediente die AfD fast das gesamte Spektrum der neurechten Menschenfeindlichkeit.

In weiten Teilen der Bevölkerung kommt die Hetze gut an. In Umfragen holt die AfD über 20 Prozent, im Kreis Sonneberg in Thüringen konnte die Partei zum ersten Mal eine Kommunalwahl gewinnen.

Klar ist, auf den Höhenflug der Rechten braucht es eine entschlossene antifaschistische Antwort. Doch vielerorts sind Antifa-Gruppen eingeschlafen. Auch lassen sich zu antifaschistischen Gegenprotesten selten die Massen mobilisieren, die noch Anfang der 2010er Jahre Nazi-Aufmärsche wie in Dresden effektiv verhindert hatten. Der gesellschaftliche antifaschistische Konsens, der auch viele Bürgerliche auf die Straße brachte, scheint zu bröckeln.

Gegen LGBTIQ-Feindlichkeit und Verschwörungstheorien

Diese Entwicklung hat mehrere Gründe. Einer davon ist, dass es der Rechten in den letzten Jahren zunehmend gelungen ist, ihre menschenfeindlichen Diskurse salonfähig zu machen. Statt auf klassischen Antisemitismus, NS-Verherrlichung und biologischen Rassismus zu setzen, schießen sich neurechte Thinktanks lieber auf Migrant:innen, Trans*­per­so­nen und Fe­mi­nis­t:in­nen ein – und das in einem möglichst intellektuellen Gewand. So finden in der Bibliothek des Konservatismus (BdK) regelmäßig antifeministische Veranstaltungen statt.

Um über das Treiben der BdK zu informieren und gemeinsam Handlungsmöglichkeiten zu entwickeln, veranstaltet das Berliner Register in der Zwille einen Workshop zu LGBTIQ-Feindlichkeit und Antifeminismus. Vor der Teilnahme wird um Anmeldung gebeten. (Mittwoch, 2. August, 17. Uhr – 20.00 Uhr, Fasanenstraße 1.)

Ein weiterer Grund ist, dass die extreme Rechte durch Pegida, Corona und nun die Friedensdemos tief ins bürgerliche Lager vordringen konnte. Besonders in den letzten Jahren hat sich eine unheilvolle Allianz aus realitätsverweigernden Esoteriker:innen, Wutbürgern und Rechts­ex­tre­mis­t:in­nen gebildet. Zwar sind die Nazis hier nur eine kleine Minderheit, doch die wohlwollende Ignoranz der verpeilten Masse ermöglichte es ihnen, sich ungestört durch Berlin zu bewegen.

Am Samstag mobilisiert das verschwörungstheoretische Spektrum zu einer Großdemonstration Berlin unter dem vielsagenden Motto „Frieden, Freiheit, Wahrheit, Freude“. Gegenprotest gibt es in Form eines Fahrradkorsos der antiverschwurbelten Aktion (Samstag, 5. August, 13.30 Uhr, Holocaust-Mahnmal).

Bereits am Montag geht der rechte Spuk weiter, und zwar in Teltow, wo die AfD mal wieder einen „Bürgerdialog“ im Stubenrauchsaal mit dem besonders stramm rechten Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier veranstaltet. Die Antifa Teltow ruft zum Gegenprotest in Form einer Grillparty auf dem Marktplatz auf (Montag, 7. August, 18 Uhr, Marktplatz, 14513 Teltow).