Polizei ermittelt nach Demo

Auf einem propalästinensischen Protest soll es antisemitische Parolen gegeben haben

Eine propalästinensische Demonstration in Berlin hat wegen mutmaßlich judenfeindlicher Parolen Empörung ausgelöst. Die Polizei ermittelt nach eigenen Angaben vom Montag in mehreren Fällen nach Strafanzeigen wegen des Verdachts auf Volksverhetzung. Dazu würde Videomaterial ausgewertet, teilte eine Polizeisprecherin am Montag auf Anfrage mit.

Demnach hatten am Samstag in Berlin in den Stadtteilen Kreuzberg und Neukölln rund 500 Menschen in Solidarität mit Palästina und gegen Israel demonstriert. Dabei seien 250 Polizeibeamte im Einsatz gewesen, darunter auch Dolmetscher.

Zu der Versammlung vom Samstag waren laut Polizei 100 Personen angemeldet. Im Verlauf des Demonstrationszugs habe die Teilnehmerzahl „im oberen dreistelligen Bereich“ gelegen, hieß es. Berichte über antisemitische Parolen würden geprüft. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) teilte bei Twitter mit: „Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Erstes Beweismaterial wurde bereits ausgewertet.“

Die Dokumentationsplattform Democ berichtete, auf der Demonstration seien israelfeindliche, antisemitische und gewaltverherrlichende Parolen gerufen worden. Wiederholt seien dabei auch die Qassam-Brigaden, der bewaffnete Arm der Terrorgruppe Hamas, verherrlicht worden. Hintergrund des Protestzugs seien unter anderem die Konflikte um die Al-Aqsa-Moschee in Jerusalem gewesen. Democ veröffentlichte auf Twitter Videomaterial, das die Demonstration zeigen soll.

Kritik von Israels Botschafter

Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, verurteilte mit scharfen Worten antisemitische Parolen, die geäußert worden sein sollen. Die Demonstranten missbrauchten Deutschlands Freiheiten und riefen ohne Hemmung zur Vernichtung Israels auf, erklärte er am Sonntag auf Twitter. Prosor warf den Demonstranten überdies vor, die demokratischen Werte zu missachten. Sie überschritten nicht nur jede rote Linie, sondern „spucken auch in den Brunnen, aus dem sie trinken“.

Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, erklärte am Montag, es sei „völlig unverständlich, wie diese Demonstration in dieser Form stattfinden konnte“. Durch die angespannte Lage in den besetzten Gebieten und die bevorstehenden Jahrestage rund um die israelische Staatsgründung sei bis Mai mit weiteren „antisemitischen Hetzveranstaltungen“ zu rechnen. Beck äußerte die Hoffnung, dass die Erkenntnisse der israelischen Regierung, die dort zum Verbot von „Samidoun“ geführt hätten, vom Bundesinnenministerium entsprechend genutzt werden.

Der jüdische Verein „WerteInitiative“ kritisierte den Umgang der Polizei mit dem Protest. Dieser hätte abgebrochen werden müssen. „Es ist schnell und dringend eine Klärung durch die Polizei Berliner und die Innensenatorin herbeizuführen, warum die Demonstration weder beendet wurde, noch es zu Festnahmen vor Ort gekommen ist“, hieß es in einer Mitteilung. (dpa, epd)