Ein Rechtsruck im Iran wird das Land zunehmend isolieren: Vorwärts in die Steinzeit
Auch dieses Mal haben Irans Wähler für Überraschung gesorgt. Während man nach der Ablehnung von mehr als tausend Kandidaten durch den Wächterrat einen massiven Wahlboykott erwartete, haben laut offiziellen Angaben 61,2 Prozent ihre Stimme abgegeben. Die zweite Überraschung war, dass unter den sieben Kandidaten der radikalste Islamist, Mahmud Ahmedinedschad, die zweithöchste Stimmzahl auf sich verbuchen konnte. Er wird am kommenden Freitag bei der Stichwahl gegen Haschemi Rafsandschani antreten. Das Regime in Teheran betrachtet die hohe Wahlbeteiligung als Beweis seiner Legitimität. Ob die Beteiligung tatsächlich so hoch war und vor allem, ob Ahmedinedschad wirklich so viele Stimmen erhalten hat, wird von der Opposition und den Politikern des islamischen Establishments bezweifelt.
Die Wahl zeigte noch einmal, dass Iran an einem Scheideweg steht. Während die überwiegende Mehrheit des Volkes grundsätzliche Reformen fordert, gar einen Regimewechsel herbeiwünscht, versuchen die radikalen Islamisten einen einheitlichen Gottesstaat zu etablieren. Sollte tatsächlich Ahmedinedschad bei der Stichwahl als Sieger hervorgehen, wäre dies für das Volk wie ein Albtraum. Denn dann hätten die Radikalislamisten, nachdem sie vor einem Jahr die absolute Mehrheit im Parlament errungen hatten, ein absolutes Machtmonopol. In der Konsequenz wird Iran außenpolitisch wieder auf Konfrontationskurs gehen, die Verhandlungen mit der EU über das umstrittene Atomprogramm werden in die Sackgasse geführt. Im Nahen Osten wird Iran die Unterstützung der militanten Gruppen und Terroristen massiv fortsetzen und in Irak und Afghanistan die Schiiten zum Aufbau eines islamischen Staates ermuntern.
Innenpolitisch würde man die in den letzten Jahren errungenen Freiräume wieder schließen, die um ihre Rechte kämpfenden Frauen zurückweisen, die Presse gleichschalten und dergleichen mehr. Die Frage ist nur, ob das politisch aufgeklärte iranische Volk die Wiederholung einer Schreckensherrschaft der ersten Jahre nach der Revolution abermals dulden würde. BAHMAN NIRUMAND
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