Berlin gegen Repression und Rassismus: Für 100 Prozent Menschenwürde
Berlin ist mit Europa untrennbar verbunden – for better or worse. Und Rassismus ist ein in Europa gebrautes Gift. Zeit, aktiv zu werden.
Denkt mensch an Europa in der Nacht, ist mensch um den Schlaf gebracht. Es bietet sich deshalb an, vorm Schlafengehen etwas gegen die Zustände auf diesem Kontinent zu tun. Das gilt gerade für Berliner*innen. Denn die Stadt ist untrennbar mit den europäischen Entwicklungen verbunden. For better or worse.
Der taz plan erscheint auf taz.de/tazplan und immer Mittwochs und Freitags in der Printausgabe der taz.
Am 16. Februar wurde der politische Rapper Pablo Hasél im katalanischen Lleida festgenommen. Seitdem sitzt er als politischer Gefangener in Haft. Hasél wird „Majestätsbeleidigung“ sowie „Verherrlichung von Terrorismus“ vorgeworfen.
Im Aufruf zu einer Solidaritätskundgebung vor dem spanischen Kulturinstitut in Berlin heißt es: „Dass es einen Straftatbestand wie „Majestätsbeleidigung“ im spanischen Staat überhaupt gibt, spricht Bände über den Charakter dieses Staates.“
Es ist etwas faul im Staate
Bis heute durchziehe den spanischen Staat der faschistische Geist des Franquismus, heißt es weiterhin. Das zeige sich auch in seinem Vorgehen gegen die Autonomiebestrebungen in Katalonien und dem Baskenland, „oder der allgemeinen repressiven Politik gegen revolutionäre und fortschrittliche Kräfte“, für die Hasél stehe.
„Wir als Antifaschist:innen in Berlin unterstützen den Kampf um die Freilassung des Genossen!“ heißt es in dem Aufruf zum Protest. Auf Mund-Nasenschutz und Abstände ist dabei zu achten (Donnerstag, 18. März, 18 Uhr, Rosenstraße 18).
Auch im Staate Griechenland ist etwas faul. „Fälle von Polizeigewalt und der Einflussnahme auf die Massenmedien häufen sich“, heißt es in der Einladung zum Griechischen Online-Salon der Regenbogenfabrik. „Hinzu kommen die erdrückenden Zustände in den griechischen Krankenhäusern.“
Referent*innen aus verschiedenen Teilen des Landes werden aus erster Hand über verschiedene Aspekte der griechischen Gegenwart berichten (Anmeldung über griechenlandsoli@web.de, Donnerstag, 18. März, 19 Uhr).
Internationaler Tag gegen Rassismus
Rassismus ist ein in Europa gebrautes Gift. Berlin hat seine eigene Geschichte damit. Nicht nur an den Außengrenzen begegnen Menschen den europäischen Rassismus. Auch im Parlament, in Behörden, in der Polizei, auf der Arbeit, in Universitäten, Schulen und Kindergärten, in Vereinen, in Geschäften und auf der Straße.
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus ruft das Bündnis Neukölln zu einer coronakonformen Menschenkette für „100% Menschenwürde“ auf (Samstag, 20. März, 11 Uhr, Alt Rudow/Neudecker Weg).
Ein Überblick zu weiteren Aktionen zum Tag gegen Rassismus finden sich auf berlin-gegen-nazis.de.
Leser*innenkommentare
DiMa
Wir haben mangels Majestäten zwar keine "Majestätsbeleidigung" im StGB, jedoch gibt es mit § 90 StGB (Verunglimpfung des Bundespräsidenten) eine entsprechende Norm. Da die spanische Majestät eine politisch vergleichbare Rolle einnimmt, ist beides miteinander vergleichbar. Spricht dies also auch Bände über Deutschland? Hatte da Franco seine Hände im Spiel? Weshalb also diese Aufregung?