Russlands Aktion gegen Twitter: Ungelenke Störversuche

Russland verlangsamt den Nachrichtendienst Twitter. Die Aktion zeigt, dass dem Kreml der kritische Teil der Gesellschaft immer mehr abhanden kommt.

Entschleunigung auf Twitter – russische Medienaufsichtsbehörde verlangsamt den Nachrichtendienst   Foto: Dado Ruvic/reuters

Wenn Wladimir Putin etwas Wichtiges zu verkünden hat, nutzt der Kreml auch so­ziale Netzwerke, natürlich. Nun aber ist Entschleunigung angesagt beim Präsidenten. Auf Twitter dürften sich seine kurzen Filmchen nur noch langsam hochladen. Der Kreml wünscht es so. Die russische Medienaufsichtsbehörde lässt sich da nicht lange bitten – und hat den amerikanischen Mitteilungsdienst in Russland „verlangsamt“.

Auch wenn sich der Staat damit selbst getroffen hat und zeitweise die Sites des Kreml, der Duma und anderer Behörden nicht mehr aufgingen: Diese Ko­inzidenz zieht das Bemühen der Behörden, Kontrolle über das Internet zu erlangen, ins Lächerliche. Wieder einmal.

Die Aktion zeigt aber auch, dass dem Kreml ein Teil der Gesellschaft – eben­jener, der staatlich kontrollierten Medien nicht erlegen ist – immer mehr abhandenkommt. Dieser Teil ist meist auch bereit, für seine Rechte auf die Straße zu gehen und sich den Knüppeln der Polizei zu stellen. Deshalb greift Russland immer harscher zu Methoden der Internetregulierung, auch wenn er vom Vorbild China technisch weit entfernt ist.

Putin sieht im Internet ein „Projekt“ der CIA. Doch ganz ohne Internet geht es auch nicht. Das weiß auch der Kreml und lässt einiges dafür tun, das sogenannte Runet von der übrigen Welt abzukoppeln. Mit mäßigem Erfolg.

Wie mäßig der Kampf des Staates gegen die ungeliebten sozialen Netzwerke ist, zeigt der Fall von Telegram. Vor mehr als zwei Jahren hatte die Medienaufsicht versucht, die russische Chat-App zu blockieren – und gab schließlich auf. Die Schwerfälligkeit der Behörde kam nicht gegen die freche Kreativität des Dienstes an. Telegram ist in Russland längst zu einem Medium geworden, das die offizielle Darstellung, wie es um das Land steht, hinterfragt und nicht selten vorführt.

Twitter ist da nur ein sehr kleiner Teil solcher Versuche, die Realität abzubilden. Die „Verlangsamung“ tut nicht weh, weil der Dienst in Russland nicht besonders stark verbreitet ist. Verlangsamt ist der Machtapparat selbst, weil er Transparenz fürchtet und lieber ungelenk die Deutungshoheit in der Hand zu behalten versucht.