Cumartesi İnsanları protestieren weiter: Gegen das Verschwindenlassen
Laut dem Menschenrechtsverein İHD sind in der Türkei seit den Neunzigern 1.388 Menschen in Polizeigewahrsam verschwunden. Die Angehörigen fordern seit 25 Jahren Aufklärung.
“Die Täter sind bekannt, aber wo sind die Verschwundenen?“ Mit dieser Frage treffen sich seit 25 Jahren jeden Samstag um 12 Uhr auf dem Galatasaray-Platz mitten in Istanbul die Cumartesi İnsanları (dt. Samstagsmenschen, früher bekannt als Cumartesi Anneleri, dt. Samstagsmütter): Angehörige von Personen, die in den 1990er Jahren in Polizeigewahrsam verschwunden sind, sowie Aktivist*innen. Seit die Polizei im August 2018 den 700. Protest der Samstagsmütter gewaltsam beendet hat, ist der Galatasaray-Platz abgesperrt.
Damals wurden Vorsitzende, Mitglieder und Unterstützer*innen des Vereins für Menschenrechte (İHD) gewaltsam festgenommen. Eine von ihnen ist Besna Tosun, Angehörige eines Verschwundenen und Mitglied der Kommission des Vereins, die sich mit dem Verbleib der Verschwundenen beschäftigt. “Wir wurden fast 10 Stunden unter Bedingungen festgehalten, die Folter glichen“, berichtet Tosun.
Sie erzählt, dass die Familien der Verschwundenen, Unterstützer*innen, Menschenrechtsverteidiger*innen und Parlamentsabgeordnete an jenem Tag von der Polizei mit Pfefferspray, Plastikgeschossen und Knüppeln angegriffen worden seien. Einer Beschwerde bei der Staatsanwaltschaft seitens der Angehörigen der Verschwunden wurde trotz zahlreicher Beweise nicht nachgegangen.
Seit nun fast zwei Jahren treffen sich die Angehörigen der Verschwundenen in einer engen Nebenstraße des İstiklal-Boulevards vor dem Büro des Vereins für Menschenrechte (İHD). Sie fordern, dass der Staat die Schuld am Tod in Polizeigewahrsam anerkennt, den Verbleib der Verschwundenen darlegt und ihre sterblichen Überreste den Angehörigen übergeben soll, damit Gerechtigkeit erlangt werden kann.
Die Cumartesi İnsanları wollen eine Überarbeitung des türkischen Strafgesetzes für den Strafbestand Verbrechen gegen die Menschlichkeit und eine Aufhebung der Straffreiheit für Staatsbedienstete. Außerdem wollen sie ihre samstäglichen Aktionen auf dem identitätsstiftenden Galatasaray-Platz fortführen.
Die Proteste finden in den sozialen Medien statt
Laut der Menschenrechtsanwältin und Vizevorsitzenden des İHD, Eren Keskin, ist Verschleppung ein politisches Mittel, das in den 1990er Jahren besonders extensiv benutzt wurde. Einem Bericht des Menschenrechtsvereins İHD zufolge wurden in der Türkei seit den Neunzigern 1.388 Menschen in Polizeigewahrsam verschwinden gelassen. Außerdem decke die heutige Regierung noch immer die Akteure aus den 1990ern und verbiete auch weiterhin die Versammlungen der Cumartesi İnsanları. “Der türkische Staat weigert sich, die UN-Konvention gegen Verschwindenlassen (CPED) zu unterschreiben. Das hängt damit zusammen, dass es sich dabei um ein politisches Mittel handelt“, sagt Keskin.
Inzwischen nähert sich der 800. Samstag und der Protest der Cumartesi İnsanları geht trotz der Verbote und der Pandemie weiter. Wegen des Coronavirus finden die Proteste seit dem 21. März online statt. Zudem organisieren die Angehörigen der Verschwundenen im Rahmen einer Internationalen Aktionswoche gegen das Verschwinden in Polizeigewahrsam vom 17. bis zum 31. Mai symbolische Protestaktionen.
In einer gemeinsamen Erklärung kündigten die Cumartesi İnsanları und die Verschwundenen-Kommission des İHD an, den Anweisungen der Gesundheitsverbände folgen zu wollen. Weil sie die Familien, Unterstützer*innen, Journalist*innen und auch die Polizei, die sie festnehmen und misshandeln würde, vor der Gefahr einer Infektion mit dem Virus schützen wollen, teilen sie ihre Presseerklärung nun samstags um 12 Uhr über Twitter. Auch wenn die Angehörigen und Unterstützer*innen nicht wie auf dem Platz beieinander sein können, ist es doch ein Trost, die Erklärungen zu teilen und zu verbreiten.
Auch die Aktionswoche gegen das Verschwinden in Polizeigewahrsam findet über die sozialen Netzwerke statt. Dort sind Reden und Proteste geplant, an denen man symbolisch teilnehmen kann. Bis zum 31. Mai werden die Familien der Verschwundenen und Unterstützer*innen mit Videos auf die in der Haft Verschwundenen aufmerksam machen, um sie vor dem Vergessen zu bewahren. So wird diesen Samstag trotz der Verbote und der Pandemie zum 791. Mal die Frage “Die Täter sind bekannt, aber wo sind die Verschwundenen?“ erklingen, wenn auch diesmal nicht auf dem Galatasaray-Platz.
Aus dem Türkischen von Julia Lauenstein
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