+++ Corona News vom 29. April +++: Regierung rechnet mit Rezession

Altmaier erwartet schwersten Wirtschaftseinbruch seit 1945. Schweiz lockert Beschränkungen stark. Die Nachrichten zum Coronavirus im Live-Ticker.

Flaute: Ruhende Verladekräne am Hamburger Hafen   Foto: Axel Heimken/dpa

Den Live-Ticker bearbeiten Klaudia Lagozinski und Anselm Denfeld.

SPD will Zeitplan für Corona-App

16.45 Uhr: Der digitalpolitische Sprecher der SPD, Jens Zimmermann, fordert von der Bundesregierung einen klaren Zeitplan für die geplante Corona-App. Es sei „enttäuschend“, dass das Kanzleramt keinen Zeitplan nennen könne und Apple und Google die Schnittstellen für die App immer noch nicht freigegeben hätten. Enttäuschend sei auch, dass eine stärkere Einbeziehung von Startups bislang nicht vorgesehen sei. Die App soll Nutzern mitteilen, ob sie mit Corona-Infizierten in Kontakt gekommen sind und damit Infektionsketten unterbrechen. (rtr)

Gericht bestätigt 800-Quadratmeter-Regel

16.40 Uhr: Die zur Eindämmung der Corona-Pandemie verhängte Beschränkung für die Öffnung von Läden auf 800 Quadrameter bleibt in Nordrhein-Westfalen bestehen. Das Oberverwaltungsgericht für das Land NRW in Münster lehnt in einem Eilverfahren einen Antrag einen Händlers auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Regel ab. In Nordrhein-Westfalen dürfen Händler abseits des Lebensmittelhandels öffnen, wenn sie ihre Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter beschränken. Größere Filialen dürfen ebenfalls öffnen, wenn sie entsprechende Flächen abgrenzen. Ausnahmen gibt es aber unter anderem für Möbelhäuser. (rtr)

Altmaier erwartet schwere Rezession

16.00 Uhr: Die Bundesregierung rechnet dieses Jahr wegen der Coronavirus-Pandemie mit der schwersten Rezession der Nachkriegszeit. „Wir stehen vor großen Herausforderungen“, sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier am Mittwoch in Berlin. Der CDU-Politiker will demnächst einen Fahrplan vorlegen, wie die Corona-Auflagen für Unternehmen schrittweise gelockert werden können. Besonders stark betroffene Branchen wie der Gastronomie stellteAltmaier weitere Hilfen in Aussicht.

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) dürfte dieses Jahr um 6,3 Prozent einbrechen, hieß es in der Frühjahrsprognose, die das Wirtschaftsministerium veröffentlichte. „Es gab schon schönere Anlässe“, sagte Altmaier dazu. Er rechnet im zweiten Quartal mit dem Tiefpunkt und danach einer allmählich einsetzenden Erholung. Hier werde der Schutzschirm der Regierung im Volumen von mehr als einer Billion Euro helfen. Für 2021 sagte die Regierung ein Wachstum von 5,2 Prozent voraus. Das Niveau der Wirtschaft vor der Krise dürfte entsprechend erst 2022 wieder erreicht werden. (rtr)

Schon mehr als 130.000 Corona-Tote in Europa

15.46 Uhr: In Europa sind durch die Pandemie mittlerweile bereits mehr als 130.000 Menschen ums Leben gekommen. Auf dem Kontinent starben 130.002 der 1.433.753 Menschen, bei denen eine Infektion registriert wurde, wie Berechnungen der Nachrichtenagentur AFP auf Grundlage von Behördenangaben ergaben. Damit ist Europa der am schwersten betroffene Kontinent. Weltweit wurden bislang 217.727 Corona-Tote gemeldet. Die USA verzeichnen mit mehr als 58.000 die meisten Toten weltweit in einem Land. (afp)

China kündigt massive Hilfen für Provinz Hubei an

15.39 Uhr: China will der als ursprünglichen Epizentrum der Pandemie geltenden Provinz Hubei mit seiner Hauptstadt Wuhan wieder auf die Beine helfen. Dazu werde es ein ganzes Bündel an Fördermaßnahmen in Bereichen wie Steuern, Krediten und Außenhandel geben, kündigte das Politbüro der Kommunistischen Partei an. So soll die Entwicklung in den Bereichen Autobau, 5G und künstliche Intelligenz beschleunigt werden. Allein in der Elf-Millionen-Einwohner-Metropole Wuhan ist das Bruttoinlandsprodukt im ersten Quartal um 40,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum eingebrochen, in der Provinz um 39,2 Prozent. (rtr)

Autogipfel bleibt im Terminstau stecken

15.34 Uhr: Das für den Nachmittag geplante Gespräch der drei Ministerpräsidenten der Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen wird verschoben. Es gebe terminliche Schwierigkeiten, teilt die bayerische Staatskanzlei mit. Ein neuer Termin stehe noch nicht fest. Winfried Kretschmann (Grüne), Markus Söder (CSU) und Stephan Weil (SPD) wollten unter anderem über eine mögliche Kaufprämie bei Kfz sprechen. (rtr)

Pflegeheime bekommen Tablets für Videosprechstunden

15.28 Uhr: Die rund 1.400 Pflegeheime in Niedersachsen sollen mit Tablets ausgestattet werden, damit Pflegebedürftige per Video mit Ärzten und Angehörigen in Kontakt bleiben können. Das soll den Heimbewohnern einen regelmäßigen persönlichen Austausch ermöglichen, wie Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) sagte. Beginnen soll die Videosprechstunde am 1. Mai. Beteiligte Hausärzte bekommen die Software bis Ende September gratis. (dpa)

Russland verlängert Einreiseverbot für Ausländer

15.24 Uhr: Russland verlängert das Einreiseverbot für Ausländer auf unbestimmte Zeit – bis zu einer Besserung der Lage der Pandemie. Ursprünglich sollten die Sperren nur bis zum Donnerstag gelten. Es sei nicht möglich, ein Datum für ein Ende der Einschränkungen zu nennen, sagte Regierungschef Michail Mischustin. Ausnahmen gebe es etwa für ausländische Spezialisten, die zur technischen Bedienung von Ausrüstungen nötig seien. Der Flugbetrieb mit dem Ausland ist weitgehend eingestellt. (dpa)

Stufenplan für Tourismus-Öffnung

15.15 Uhr: Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Niedersachsen wollen Tourismus und Gastgewerbe schrittweise wieder hochfahren. Die Wirtschafts- und Tourismusminister der drei Länder haben einen drei Stufen-Plan zur Aufhebung der Einschränkungen vorgelegt. Nach Angaben eines Sprechers des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums sollen die Lockerungen ab Anfang Mai beginnen. Wie die Hannoversche Allgemeine Zeitung berichtete, ist die erste Lockerungsstufe mit der Öffnung von Zoos und Freizeitparks für den 7. Mai ins Auge gefasst. In der zweite Phase folgten am 11. Mai Restaurants und mit eingeschränkter Nutzung Ferienwohnungen und Hotels und am 25. Mai dann Übernachtungstourismus ohne Restriktionen. (dpa)

1,6 Milliarden Arbeitern droht Verlust ihrer Lebensgrundlage

14.50 Uhr: Fast der Hälfte aller Arbeitskräfte weltweit droht nach UN-Angaben wegen der Pandemie der Verlust ihrer Existenzgrundlage. Bereits binnen eines Monats dürften im Zuge der Krise die Löhne der insgesamt zwei Milliarden Menschen, die einer ungeregelten Arbeit ohne Sozial- und Krankenversicherung nachgehen, im weltweiten Durchschnitt um 60 Prozent eingebrochen sein, teilt die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) mit. „Für Millionen Arbeiter bedeutet kein Einkommen kein Essen, keine Sicherheit, keine Zukunft.“ (rtr)

Schweiz lockert stärker als zunächst geplant

14.47 Uhr: Die Schweiz will die Einschränkungen des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft stärker lockern als bislang vorgesehen. Ab 11. Mai können Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken wieder öffnen, wie die Regierung mitteilte. Zudem darf in Primar- und Sekundarschulen wieder unterrichtet werden, im Breiten- und Spitzensport sind wieder Trainings erlaubt und der öffentliche Verkehr soll zum normalen Fahrplan zurückkehren. Ebenso sollen die Einreisebeschränkungen schrittweise gelockert werden. Die Beschlüsse sind an strenge Hygieneauflagen und Abstandsregeln geknüpft. Großveranstaltungen bleiben bis Ende August verboten. (rtr)

Giffey kooperiert mit Supermärkten gegen häusliche Gewalt

14.39 Uhr: In rund 26.000 Supermärkten bundesweit wird ab sofort über Hilfsangebote gegen häusliche Gewalt informiert. Nach Angaben des Familienministeriums kooperiert Ministerin Franziska Giffey (SPD) dafür mit großen Einzelhandelsketten. Plakate der Aktion „Zuhause nicht sicher?“ hängen demnach in Kassenbereichen. Auch auf der Rückseite vieler Kassenzettel finden sich Informationen über Hilfsangebote der Initiative „Stärker als Gewalt“. Hintergrund sind Befürchtungen, dass wegen der Einschränkungen in Zeiten der Pandemie die Zahl der Fälle häuslicher Gewalt in Deutschland deutlich ansteigen könnten. (epd)

Koffer und Sonnenliegen: Reisebranche demonstriert

14.35 Uhr: Mit Koffern und unbesetzten Sonnenliegen haben heute Brandenburger Reisebüros vor dem Potsdamer Landtag auf ihre prekäre finanzielle Lage aufmerksam gemacht. „Die Situation ist für die Branche ernst“, sagte Katharina Rufledt, die zu den Organisatoren gehört. Bundesweit rückte die Branche mit Aktionen ihre Situation in den Blick der Öffentlichkeit. Reiseveranstalter und Reisebüros fordern auch für sich einen Rettungsschirm. Dazu gehört ein bedingungsloses Einkommen für Unternehmer in Höhe von 1.000 Euro für zwölf Monate, wenn Umsatzeinbrüche von mindestens 50 Prozent nachweisbar sind. (dpa)

Studenten können Geld für Technik beantragen

14.16 Uhr: Studierende in Berlin sollen eine Finanzspritze bekommen können, wenn ihnen Technik wie ein Headset oder ein Laptop zur Teilnahme am digitalen Sommersemester fehlt. Ein neuer Fonds soll Betroffenen beim Kauf notwendiger Geräte je nach Bedarf mit Zuschüssen von 200 Euro oder 500 Euro helfen, teilten das Studierendenwerk und die Senatskanzlei mit. Studierende können demnach ab Montag (4. Mai) auf der Webseite des Studierendenwerks einen Förderantrag stellen. Im Topf sind 50.000 Euro von der Senatskanzlei, zudem hat die Berliner Sparkasse laut Mitteilung eine Spende von 25.000 Euro angekündigt. (dpa)

Online-Protest in Russland gegen Verfassungsänderung

14.14 Uhr: In Russland hat es erstmals eine Online-Kundgebung gegen die größte Verfassungsänderung der Geschichte des Landes gegeben. Wegen der Pandemie gelten Ausgangssperren, Proteste auf der Straße sind nicht erlaubt. Zehntausende Menschen hätten sich an der von der Opposition organisierten landesweiten Aktion im Internet beteiligt, schrieb die russische Tageszeitung Kommersant. Die gut dreistündige Kundgebung war am Dienstagabend auf der Videoplattform Youtube zu sehen – organisiert von der Kampagne „Nein“, die gegen die Verfassungsreform ist. Dabei sprachen sich Politiker, Künstler, Wissenschaftler und Menschenrechtsaktivisten von zu Hause aus gegen eine Ausweitung der Macht von Präsident Wladimir Putin aus. Ursprünglich sollte bereits vor einer Woche über das Grundgesetz abgestimmt werden. Der Kremlchef hatte aber wegen der Pandemie die für ihn politisch wichtige Abstimmung verschoben. (dpa)

Boeing streicht rund 10 Prozent der Stellen

13.53 Uhr: Der angeschlagene US-Flugzeugbauer Boeing baut wegen der Pandemie rund 10 Prozent der Stellen ab. Die Sparten für den Verkehrsflugzeugbau und das Wartungsgeschäft sollten sogar um mehr als 15 Prozent schrumpfen, kündigt Boeing-Chef Dave Calhoun in einem Schreiben an die Mitarbeiter an. (rtr)

Aufsichtsrat für vorübergehende Schließung von Tegel

13.52 Uhr: Der Berliner Flughafen Tegel soll vorübergehend geschlossen werden. Dafür stimmte heute der Aufsichtsrat der Betreibergesellschaft Flughafen Berlin Brandenburg (FBB), wie ein Unternehmenssprecher sagte. Das Kontrollgremium habe sich für die „temporäre Befreiung von der Betriebspflicht“ für Tegel ausgesprochen. Die Dauer hänge ab von der Entwicklung des Flugbetriebs. Der endgültige Beschluss soll am Abend nach einer Sitzung der Gesellschafterversammlung mitgeteilt werden.

Schon Ende März hatte es geheißen, FBB-Chef Engelbert Lütke Daldrup wolle Tegel für zwei Monate schließen und damit einige Millionen Euro sparen. Der Aufsichtsrat hatte sich dafür ausgesprochen, der Bund war allerdings strikt dagegen. Auch Brandenburg hatte Bedenken. Berlin war dafür. Der Sprecher der Betreibergesellschaft betonte, derzeit würden nur einige hundert bis 1.500 Flugpassagiere pro Tag Tegel nutzen. Normal seien 65.000 bis 75.000 Passagiere pro Tag. Als Dauer für eine vorübergehende Schließung nannte er „zwei Monate“. (afp)

Maas offen für Urlaubsabkommen

13.51 Uhr: Außenminister Heiko Maas schließt Vereinbarungen zwischen einzelnen europäischen Ländern zur Ermöglichung eines grenzüberschreitenden Sommerurlaubs nicht aus. Eine gesamteuropäische Lösung sei zwar wünschenswert. „Aber es ist auch nicht auszuschließen, aufgrund der unterschiedlichen Verläufe der Pandemiebekämpfung in den einzelnen Staaten, dass es auch zu Differenzierungen kommen wird“, sagte er. Die österreichische Regierung hat Grenzöffnungen zwischen einzelnen EU-Ländern für Sommerurlauber vorgeschlagen. (dpa)

Spahn: Weitläufigere Tests

13.10 Uhr: Gesundheitsminister Jens Spahn will in Pflegeheimen verstärkt auch ohne Covid-19-Symptome testen lassen. Dies werde mit dem am Vormittag vom Kabinett gebilligten zweiten Pandemieschutzgesetz ermöglicht, teilt der CDU-Politiker mit. Zudem werden Labore verpflichtet, künftig auch negative Testergebnisse zu melden. Die Gesundheitsämter müssen auch übermitteln, wenn jemand genesen ist. (rtr)

Aus für das Cannstatter Volksfest

13.05 Uhr: Nach der Absage des Münchner Oktoberfests findet auch das Cannstatter Volksfest in Stuttgart nicht statt. Das teilte die CDU-Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat heute mit. (dpa)

Telefonische Krankschreibung bis 18. Mai weiterhin möglich

13.04 Uhr: Eine telefonische Krankschreibung soll als Ausnahmeregelung auch weiterhin möglich sein. Die Regelung, wonach sich Patienten mit leichten Erkrankungen der Atemwege nach telefonischer Rücksprache mit ihrem Arzt befristet krankschreiben lassen können, soll bis zum 18. Mai verlängert werden, wie der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) mitteilte. Die Verlängerung erfolge „aufgrund der fortbestehenden Krisenlage“, um eine weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern. Patienten kann damit vorerst weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit nach telefonischer Anamnese für maximal eine Woche bescheinigt werden. Bei fortdauernder Erkrankung kann die Krankschreibung einmal verlängert werden. (afp)

Kabinett beschließt Erleichterungen bei Kurzarbeit

12.40 Uhr: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch weitere Hilfen für die Abmilderung der sozialen Folgen auf den Weg gebracht. Das Sozialschutzpaket sieht unter anderem Verbesserungen bei der Kurzarbeit vor. Arbeitnehmer, deren Arbeitszeit um mindestens die Hälfte reduziert wurde, sollen je nach Länge des Bezugs von Kurzarbeitergeld bis zu 80 beziehungsweise 87 Prozent (mit Kindern) des normalen Nettoeinkommens erhalten. Das Paket sieht außerdem vor, die Zahlung von Arbeitslosengeld für einen befristeten Zeitraum um drei Monate zu verlängern. (epd)

Keine Empfehlung für sorgloses Reisen

12.50 Uhr: Außenminister Heiko Maas gibt keine Prognose für die Reisesaison im Sommer. Die Bundesregierung könne nach wie vor „kein sorgenloses Reisen“ empfehlen, sagt Maas und begründete damit die Verlängerung der weltweiten Reisewarnung bis zum 14. Juni. (rtr)

Geplante Lockerungen in der Tourismuswirtschaft

12.32 Uhr: Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Baden-Württemberg wollen mit einem dreistufigen Konzept stark betroffenen Hotels und Gaststätten sowie der Tourismuswirtschaft auf die Sprünge helfen. „Eingeleitet werden soll die Öffnung mit touristischen Outdoor-Angeboten wie Zoos, Freizeitparks und Klettergärten“, erklären die Länder. In der zweiten Phase folgten Restaurants und mit eingeschränkter Nutzung Ferienwohnungen und Hotels. Später soll dann der Übernachtungstourismus ohne Restriktionen wieder möglich sein. Über das Konzept soll die Wirtschaftsministerkonferenz beraten. Zu welchem Datum die einzelnen Phasen beginnen, würden die Länder in Abstimmung mit dem Bund bestimmen. (rtr)

Spanien: Ansteckungsrate in vielen Landesteilen unter eins

12.29 Uhr: Spanien meldet weitere Fortschritte im Kampf gegen die Pandemie. In fast allen Landesteilen liege die Ansteckungsrate inzwischen unter eins, sagt der Chef des Gesundheitsnotfallbehörde, Fernando Simon. Nur bei einer Reproduktionszahl unter eins könne über weitere Lockerungen der Schutzmaßnahmen nachgedacht werden, ergänzt Simon. Zudem liegen die Zahlen der Neuinfektionen und täglichen Todesfälle weiter deutlich unter dem Höhepunkt Anfang April. (rtr)

Lufthansa plant langsam wieder mehr Flüge

12.27 Uhr: Die Lufthansa plant langsam wieder mehr Flüge. Die Flugbetriebe der Auslandstöchter Austrian und Brussels bleiben zwei weitere Wochen bis Ende Mai geschlossen, teilte der Konzern mit. Dafür steigert Lufthansa an ihren deutschen Drehkreuzen Frankfurt am Main und München die Zahl der wöchentlichen Verbindungen um 50 auf 330. Der neue Lufthansa-Flugplan mit den zusätzlichen Zielen Athen, Porto und Göteborg soll ab dem 18. Mai gelten. Die Zahl der innerdeutschen Verbindungen ab München werde verdoppelt. Auch die Töchter Swiss und Eurowings verlängern ihre Not-Flugpläne aus der Schweiz bis Ende Mai. Langstreckenflüge starten weiterhin nur aus der Schweiz und in Frankfurt. (dpa)

Aktuelle Zahlen aus der Schweiz

12.24 Uhr: In der Schweiz bleiben die Neuinfektionen auf relativ niedrigem Niveau. Bis Mittwoch wurden von den Behörden insgesamt 29.407 Ansteckungen bestätigt. Bislang sind 1.408 Personen im Zusammenhang mit der Erkrankung gestorben. (rtr)

Berlin öffnet weitere Herbergen für Obdachlose

12.17 Uhr: In Berlin werden weitere ganztägige Unterkünfte für Obdachlose geöffnet. Von Freitag an werde die bisherige Notunterkunft der Kältehilfe mit 100 Plätzen in der Storkower Straße zu einer Unterkunft geöffnet, kündigte Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) an. Zudem wird noch im Mai bei der Berliner Stadtmission eine weitere Tag-und-Nacht-Beherbergungsstätte mit 110 Plätzen eröffnet. Acht der Plätze seien rollstuhlgerecht und 35 für Frauen reserviert. Zudem wird es drei Einzelzimmer für Corona-Verdachtsfälle geben. (epd)

Knapp 4 Milliarden Euro Verluste für chinesische Kinos

12.03 Uhr: Den Kinos in China drohen dieses Jahr offiziellen Angaben zufolge Verluste in Höhe von umgerechnet 3,9 Milliarden Euro. Die Summe sei bei einem von der für die Branche zuständigen Aufsichtsbehörde organisierten Treffen als Schätzung genannt worden, berichtet der staatliche Sender CCTV-6. Die Kinos mussten Ende Januar im Zuge der Maßnahmen zur Eindämmung des Virus schließen. Nachdem die Fallzahlen in China deutlich zurückgingen, durften einige Häuser wieder öffnen, doch kurz darauf wurden sie erneut zur Schließung aus Angst vor einem Wiederaufflammen der Infektionswelle angewiesen. (rtr)

Weitere Jahrgänge dürfen Mitte Mai zurück in die Schulen

11.59 Uhr: Nach dem Beschluss der Kultusministerkonferenz zur allmählichen Öffnung der Schulen sollen vom kommenden Montag an in Brandenburg weitere Jahrgänge in die Klassenräume zurückkehren. Vom 4. Mai an sollen wie bereits geplant die Abschlussklassen der Jahrgangsstufe 6 in den Grundschulen wieder Präsenzunterricht erhalten, wie Innenstaatssekretär Uwe Schüler erklärte. Dann sollen die Jahrgänge 6 und 9 der Förderschulen, die neunten Klassen der Oberschulen sowie die Jahrgänge 11 der Gymnasien und 12 der Gesamtschulen zurückkehren. Vom 11. Mai an sind die 5. Klassen der Grund- und Förderschulen an der Reihe. Zu den Jahrgangsstufen 1 bis 4 sowie 7 und 8 gibt es noch keine Termine. Die Notbetreuung in den Kitas sei inzwischen so ausgedehnt worden, dass rund die Hälfte der Kinder in den Brandenburger Einrichtungen wieder betreut werde, sagte Schüler. (dpa)

Allgemein weniger Bedarf an Arbeitskräften

11.51 Uhr: Die Nachfrage der Unternehmen nach Arbeitskräften ist wegen der Beschränkungen eingebrochen. Der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit (BA-X) fiel von März auf April 2020 um 19 Punkte auf 94 Punkte, wie die Behörde mitteilte. Das seien 37 Punkte weniger als im April vor einem Jahr. Der Personalbedarf sei in allen Branchen geringer als im Vorjahr – mit Ausnahme der Landwirtschaft. Fast die Hälfte des Rückgangs geht laut Bundesagentur für Arbeit (BA) auf die abnehmende Nachfrage von Zeitarbeit und dem verarbeitenden Gewerbe zurück. Besonders von den Regelungen zur Pandemie betroffen sei auch das Gastgewerbe: Hier wurden laut BA ein Drittel weniger Stellen gemeldet als im Vorjahr. Nahezu ein Drittel weniger seien es auch bei Verkehr und Logistik. (afp)

Seehofer will Grenzkontrollen bis 15. Mai aufrechterhalten

11.47 Uhr: Innenminister Horst Seehofer (CSU) will die Kontrollen an deutschen Grenzen bis zum 15. Mai verlängern. Einen entsprechenden Vorschlag werde er an diesem Donnerstag im Corona-Krisenkabinett vorlegen, sagte der Sprecher des Ministeriums, Steve Alter. Die Kontrollen waren Mitte März eingeführt worden. Seither werden die Grenzen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz überwacht. An den Übergängen nach Belgien und in die Niederlande wird hingegen nicht kontrolliert. Allerdings wurde auch in diesen Abschnitten die Überwachung im 30-Kilometer-Grenzraum intensiviert.

Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft hier ansässig sind, dürfen seit Mitte März nur noch aus einem „triftigen Reisegrund“ einreisen. Die Ausnahme gilt etwa für EU-Bürger, die durch Deutschland in ihr Heimatland reisen oder für Lastwagenfahrer. Die Einreise ist zudem auf bestimmte Grenzübergänge beschränkt. (dpa)

CSU plädiert für digitale Parteiwahlen

11.32 Uhr: Die CSU dringt auf eine Reform des Parteiengesetzes. „Ich sehe die dringende Notwendigkeit, zu aktualisieren“, sagt CSU-Generalsekretär Markus Blume. „Wir müssen gemeinsam Wege finden, dass Abstimmungen und Wahlen online möglich sein werden“, fügt er mit Blick auf die Gespräche mit anderen Parteien hinzu. Die CSU wird wie die Grünen wegen der Reise- und Versammlungseinschränkungen ihren kleinen Parteitag virtuell abhalten. Das bisherige Parteigesetz sehe „online“ aber nicht vor und sei anachronistisch, sagt Blume. (rtr)

Volvo streicht in Schweden 1.300 von 25.000 Jobs

11.26 Uhr: Der Autobauer Volvo will wegen der Krise rund 1.300 von insgesamt 25.000 Jobs im Heimatland Schweden streichen. Dies sei Teil der geplanten Umstrukturierung, die wegen der Pandemie nun schneller umgesetzt werden solle, teilte Volvo mit. Volvo produziert auch in Belgien, in den USA und in China. 2017 kündigte der Autobauer an, neue Modelle ab 2019 sollten nur noch E-Autos oder Hybridautos sein. Heute bekräftigte der Autobauer, Ziel sei eine „Transformation“ in Bereichen wie Vertrieb, Elektrifizierung, autonomes Fahren und neue Mobilitätsmodelle. In diese Bereiche habe Volvo investiert und sich „beachtlich entwickelt“ – in anderen Bereichen wolle der Konzern seine Aktivitäten reduzieren. (afp)

Bundesregierung will Tests und Meldepflichten ausweiten

11.08 Uhr: Die Bundesregierung hat ein zweites Gesetzespaket zur Eindämmung der Pandemie auf den Weg gebracht. Der vom Kabinett gebilligte Gesetzentwurf sieht mehr Tests und ausgeweitete Meldepflichten vor. Die Kosten für die Tests sollen umfangreicher als bisher übernommen werden. Vorgesehen ist zudem, dass künftig auch genesene Patienten und negative Testresultate gemeldet werden müssen. (afp)

Zahl der Corona-Krankenhauspatienten deutlich gesunken

11.05 Uhr: Die Zahl der Corona-Patienten, die in Brandenburg im Krankenhaus behandelt werden müssen, ist gesunken. 142 Menschen würden derzeit stationär behandelt, davon 22 maschinell beatmet, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) im Gesundheitsausschuss des Landtags in Potsdam. „Das ist im Vergleich der letzten Tage ein Tiefstand.“ Insgesamt stieg die Zahl der Infizierten in Brandenburg auf 2.860. (dpa)

Keine Live-Spiele am Freitag in der Bundesliga

11.05 Uhr: Bei einer Fortsetzung der Fußball-Bundesliga-Saison mit Geisterspielen könnten die Live-Übertragungen der Freitagspartien laut einem Bericht der Sport Bild ausfallen. Bislang hat in dieser Spielzeit der Streamingdienst DAZN diese Begegnungen übertragen und dafür die Sublizenz von Eurosport erworben. Eurosport soll aber als einziger Medienpartner der Bundesliga eine Vorauszahlung der noch ausstehenden TV-Prämien bisher abgelehnt haben. Solange dieses Geld noch nicht überwiesen ist, dürfe DAZN nicht senden.

Die DFL will die wegen der Pandemie seit Mitte März ausgesetzte Saison bestenfalls bis zum 30. Juni abschließen. Noch ist aber offen, wann der Neustart mit Geisterspielen erfolgt. Die Politik muss der Wiederaufnahme des Spielbetriebs zustimmen. Am Donnerstag soll das Thema auch bei der Videokonferenz der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder behandelt werden. (dpa)

FDP fordert nach Urteil im Saarland weitere Lockerungen

11.00 Uhr: Nach dem Beschluss des saarländischen Verfassungsgerichtshofs zur Lockerung der Ausgangsbeschränkungen hat die FDP weitere Erleichterungen gefordert. „Bund und Länder müssen sich morgen und nicht erst am 6. Mai auf weitere Lockerungen verständigen“, erklärte der Vizechef der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer. Am Dienstagabend hatte der saarländische Gerichtshof Teile der Beschränkungen gekippt. Der Beschluss im Saarland sei „ein weiterer Weckruf“ für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder, erklärte Theurer. Er rief sie dazu auf, bei ihrer Telefonkonferenz am Donnerstag auf das Gerichtsurteil im Saarland und auf gerichtliche Entscheidungen zur 800-Quadratmeter-Verordnung zu reagieren. Diese „willkürliche“ Regelung müsse morgen „für den Einzelhandel durch eine bundesweite Lösung“ ersetzt werden. Theurer forderte zudem eine Einigung zu den anstehenden Sommerferien. (afp)

Corona-Frühtest in Europa

10.49 Uhr: Der Medizintechnikkonzern Siemens Healthineers kann mit der Auslieferung seiner molekular-diagnostischen Tests in Europa beginnen. Das Unternehmen habe die nötige Registrierung vorgenommen, teilte Siemens Healthineers heute mit. Damit sei der Test für die diagnostische Nutzung freigegeben. Es handelt sich dabei um einen Frühtest, der das Virus erkennen kann, wenn die Person noch keine Symptome zeigt. Bislang war der Test nur für die Forschung freigegeben. Siemens Healthineers will nun die Produktionskapazität aufstocken und ab Mai mehr als 1,3 Millionen Tests ausliefern. In der vergangenen Woche hatte das Unternehmen bereits einen Antikörpertest angekündigt, der Ende Mai verfügbar sein soll. (dpa)

Erste Impfstoffstudie in Deutschland läuft an

10.46 Uhr: Die vor kurzem genehmigten deutschlandweit ersten Tests von Impfstoff-Kandidaten gegen das neue Coronavirus sind angelaufen. Seit dem Start am 23. April habe eine erste Gruppe von zwölf Teilnehmern Impfdosen erhalten, teilten das Mainzer Unternehmen Biontech und der Kooperationspartner Pfizer mit. Insgesamt soll es im Rahmen der Studie zunächst Tests an rund 200 gesunden Menschen zwischen 18 und 55 Jahren geben, es handelt sich um eine sogenannte Phase-I/II-Studie. Sollten die ersten Tests positiv verlaufen, sollen mehr Probanden und auch Risikopatienten in die Prüfung einbezogen werden. (dpa)

Kinderärzte fordern mehr Rücksichtnahme auf Kinder

10.31 Uhr: Kinder- und Jugendärzte haben den Umgang der Politik mit Kindern in der Krise kritisiert. „Wir fordern von der Politik, dass sie den Blick der Kinder annimmt und dass sie Berater zur Seite nimmt, die spezifisch Kinderinteressen vertreten“, sagte Jakob Maske vom Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte. Für Kinder bedeuteten Abstandsregeln und Kontaktsperren tiefe Einschnitte, betonte Maske. „Wir als Kinderärzte sagen, dass es sehr schrecklich ist für die meisten Kinder, ihre gesamten sozialen Kontakte aufgeben zu müssen – nicht nur zu den Freunden, sondern auch zu den Erziehern.“ Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte befürwortet eine Rückkehr aller Kinder in Schulen und Kitas unter Einhaltung von Hygieneregeln. (afp)

Aserbaidschan weiter dicht

10.28 Uhr: Aserbaidschan hält seine Grenzen bis zum 31. Mai geschlossen. Die Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, erklärt die Regierung. In Aserbaischan wurden bislang 1.717 Infektionen und 22 Todesfälle bestätigt. (rtr)

Saarland muss Beschränkungen lockern

10.26 Uhr: Die Ausgangsbeschränkungen im Saarland müssen nach einer Entscheidung des saarländischen Verfassungsgerichtshofs umgehend gelockert werden. So können sich Eheleute, Lebenspartner, Verwandte in gerader Linie sowie Geschwister oder Personen, die zusammenleben, mit maximal einer weiteren Person wieder im privaten Raum treffen, wie das Gericht in Saarbrücken mitteilte. Auch das Verweilen im Freien sei unter Beachtung des Kontaktreduzierungs- und des Abstandsgebots wieder erlaubt. Ein Bürger des Saarlandes hatte einen entsprechenden Eilantrag gestellt. (epd)

Mehr als 5.000 Corona-Tote in Brasilien

10.22 Uhr: In Brasilien sind mittlerweile mehr als 5.000 Menschen durch die Pandemie ums Leben gekommen. In den vorangegangenen 24 Stunden sei die Zahl der Todesopfer um den bisherigen Höchstwert von 474 gestiegen, teilte das Gesundheitsministerium in Brasília mit. Womöglich sei die Opferzahl noch höher, da die Ursachen von 1.156 Todesfällen noch untersucht würde. Insgesamt knapp 72.000 Corona-Infektionen wurden in Brasilien nachgewiesen. Experten weisen darauf hin, dass die Testkapazitäten dort allerdings sehr begrenzt seien und daher wahrscheinlich viele Fälle unentdeckt blieben. Die Zahl der Infizierten in dem 210-Millionen-Einwohner-Land könne daher 12- bis 15-mal höher sein. Brasiliens Staatschef Jair Bolsonaro stellt die von den Bundesstaaten ergriffenen Schutzmaßnahmen aber regelmäßig infrage. (afp)

Soforthilfeprogramm für freie Orchester und Ensembles

10.20 Uhr: Die Bundesregierung stellt ab sofort bis zu 5,4 Millionen Euro Soforthilfe für freie Orchester und Ensembles zur Verfügung. Ziel sei es, die Vielfalt der Musiklandschaft in Deutschland zu sichern und künstlerisches Arbeiten trotz der Pandemie zu ermöglichen, erläutert Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Antragsteller können bis zu 200.000 Euro aus dem Hilfsprogramm erhalten. (rtr)

Schüler in der Türkei müssen weiterhin zu Hause bleiben

10.16 Uhr: Die Türkei verlängert die Schließung von Schulen. Sie bleiben nun bis zum 31. Mai geschlossen, wie Bildungsminister Ziya Selcuk mitteilt. (rtr)

Kabinett beschließt Lohnbonus für Altenpflege

10.10 Uhr: Beschäftigte in der Altenpflege sollen als Ausgleich für eine besondere Belastung durch die Pandemie einen steuer- und sozialabgabenfreien Gehaltsbonus von bis zu 1.500 Euro erhalten. Die Bundesregierung billigte nach Informationen aus Regierungskreisen einen entsprechenden Vorschlag von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Finanziert werden soll dies zu zwei Dritteln von den Pflegekassen sowie zu einem Drittel von Ländern und Arbeitgebern. Beschäftigte, die mindestens ein Viertel ihrer Arbeitszeit direkt mit der Pflegearbeit verbringen, sollen einen Bonus von bis zu 1000 Euro erhalten und Lehrlinge 900 Euro. Andere Beschäftigte in der Altenpflege bekommen bis zu 500 Euro. Die Finanzierung soll weder den Eigenanteil der Pflegedürftigen noch die Beitragssätze erhöhen. (rtr)

Nur 2,8 Prozent buchen Urlaub

10.06 Uhr: Trotz der ersten Ladenöffnungen haben gut vier von zehn Konsumenten auch vorige Woche noch weniger für ihren Konsum ausgegeben als vor Ausbruch der Pandemie, wie aus einer Umfrage des Verbraucherforums mydealz unter 2.000 Verbrauchern hervorgeht. Rund drei Viertel der befragten Verbraucher kauften Lebensmittel, gut 42 Prozent Elektronikprodukte und fast 36 Prozent Produkte aus der Warengruppe „Garten und Baumarkt“. Für Videospiele entschieden sich rund 30 Prozent der Befragten und für Mode knapp 23 Prozent. Nur ein Viertel der Konsumenten tätigte große Anschaffungen. „2,8 Prozent der Befragten haben letzte Woche eine Reise oder einen Urlaub gebucht.“ Zwei Wochen zuvor waren es nur 1,8 Prozent der Verbraucher. (rtr)

Awo wendet sich gegen Kostenbeteiligung an Pflege-Prämie

9.58 Uhr: Gegen die von der Bundesregierung geplante Finanzierung der Prämie für Pflegebeschäftigte regt sich Widerstand bei den gemeinnützigen Trägern von Altenheimen. Der überwiegende Teil der freien Träger werde zusätzliche Kosten für den geplanten Bonus nicht tragen können, erklärte die Arbeiterwohlfahrt. Die Bundesregierung will heute eine gesetzliche Regelung beschließen, derzufolge die Pflegekassen zwei Drittel der Kosten für den Bonus tragen sollen. Das restliche Drittel der steuerfreien Prämie von bis zu 1.500 Euro sollen nach dem Willen des Bundes die Länder und die Arbeitgeber der Pflegebranche aufbringen. Bei den freien Trägern, wo zurzeit eine besonders harte Arbeit geleistet werde, fehle schlicht das Geld, um das notwendige Drittel aufzustocken, wenn die Länder nicht eingreifen, warnte die Awo. (afp)

Bitkom warnt vor deutscher „Not-Präsidentschaft“

9.50 Uhr: Der IT-Branchenverband Bitkom hat die Bundesregierung vor einer „Not-Präsidentschaft“ in der EU in der zweiten Jahreshälfte gewarnt. Es sei absehbar, dass die Krise den deutschen Ratsvorsitz überschatte. Umso wichtiger sei es, etwa bei den Verhandlungen über den neuen EU-Finanzrahmen einen Schwerpunkt auf die Digitalisierung zu legen. „Investitionen in digitale Technologien müssen dabei eine größere Rolle spielen“, fordert der Verband. Das Bundeskabinett wird heute über das Programm der deutschen EU-Präsidentschaft diskutieren. (rtr)

Weniger Stromverbrauch, weniger Industrieproduktion

09.30 Uhr: Der Stromverbrauch in Deutschland hat seit dem weitgehenden Stillstand in großen Teilen der Wirtschaft spürbar nachgelassen, teilt das Kieler IfW-Institut mit. „Der Stromverbrauch wird stark von der Industrieproduktion beeinflusst und deutet dort auf einen Einbruch seit dem Lockdown um rund 20 Prozent hin.“ Während der Zeit des „harten Lockdowns vom 23. März bis zum 19. April“ lag der deutsche Stromverbrauch an Werktagen im Schnitt um 7,5 Prozent unter dem normalerweise zu erwartenden Wert, schätzen die Forscher und Regierungsberater auf Basis amtlicher Daten. (rtr)

Dax legt leicht zu

9.14 Uhr: Der deutsche Aktienmarkt hat sich zur Wochenmitte zunächst behauptet. Der Dax stieg im frühen Handel um 0,25 Prozent auf 10.822,31 Punkte. Für den MDax der mittelgroßen Werte ging es am Mittwoch um 0,40 Prozent auf 22.908,51 Punkte nach oben. Die Marktteilnehmer setzten auf weitere Lockerungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie und somit auch auf eine Besserung der wirtschaftlichen Lage, sagte Marktexperte Christian Henke vom Broker IG. Am Abend steht die Zinsentscheidung der US-Notenbank auf der Agenda. Von der Fed werden allerdings zunächst keine weiteren Geldspritzen im Kampf gegen die negativen Auswirkungen der Krise erwartet. (dpa)

China setzt Nationalen Volkskongress an

8.50 Uhr: Das neue Datum für die verschobene Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses in China ist der 22. Mai. Das meldet die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Wie lange die ursprünglich ab dem 5. März geplante Tagung dauern wird, ist zunächst nicht klar. Normalerweise kommen mehr als 5.000 Delegierte aus ganz China für mindestens zehn Tage in Peking zusammen. Diesmal könnte es wegen der Sorgen im Zusammenhang mit der Pandemie die kürzeste Tagung seit Jahrzehnten werden, sagen mit der Angelegenheit vertraute Personen. (rtr)

Weltweite Reisewarnung soll noch bis Mitte Juni gelten

8.44 Uhr: Die Bundesregierung will in der Pandemie vorerst keinerlei Lockerungen für Fernreisen. Die weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amtes solle noch mindestens bis zum 14. Juni gelten, berichtete das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Ein entsprechender Beschlussvorschlag sei mit den Bundesministerien abgestimmt worden. Über die Sommerferien soll entschieden werden. Diese beginnen in einigen Bundesländern schon Ende Juni. Die Reisewarnung wird damit begründet, dass in den nächsten Wochen keine normalen Reisen ins Ausland möglich seien. So müsse weiterhin mit drastischen Einschränkungen im internationalen Luftverkehr und weltweiten Einreisesperren oder Quarantäneregelungen gerechnet werden. Mit der Reisewarnung wolle man außerdem vermeiden, dass deutsche Urlauber erneut massenhaft im Ausland stranden. Das Auswärtige hatte am 17. März erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine weltweite Reisewarnung für alle nicht notwendigen touristischen Reisen erlassen. In der Folge wurden rund eine Viertelmillion gestrandete Deutsche zurückgeholt. (rtr)

China wirft Australien „kleinkarierte Tricks“ vor

8.41 Uhr: Im Streit über die von Australien geforderte unabhängige Untersuchung des Corona-Ausbruchs verschärft China den Ton gegenüber der Regierung in Canberra. „Die chinesische Botschaft spielt keine kleinkarierten Tricks, das ist nicht unsere Tradition. Aber wenn das andere machen, müssen wir das erwidern“, erklärt ein Botschaftssprecher. Australiens Premierminister betont, die von ihm geforderte Untersuchung richte sich nicht gegen China. Es sei aber vollkommen vernünftig, dass „der Rest der Welt eine unabhängige Bewertung dessen haben möchte, wie das alles passiert ist, damit wir die Lehren ziehen und verhindern können, dass es wieder passiert“. (rtr)

Gouverneurin von Tokio hofft auf Notstand-Verlängerung

8.24 Uhr: Der in Japan verhängte landesweite Ausnahmezustand soll nach Ansicht der Tokioter Gouverneurin Yuriko Koike verlängert werden. „Tokio ist noch immer mit einer ernsten Situation konfrontiert und deshalb wünsche ich mir eine Verlängerung“, sagte sie. Ministerpräsident Shinzo Abe hatte bis zum 6. Mai den Notstand ausgerufen, dann ist auch die als „Goldene Woche“ bekannte Ferienzeit vorüber. Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert worden, während dieser Zeit nicht zu reisen. Ausgangsbeschränkungen wie anderswo sind in Japan nicht verhängt worden, manche Geschäfte und Restaurants sind nach wie vor geöffnet. Die üblicherweise von Pendlern voll besetzten Züge und Straßen sind allerdings deutlich leerer geworden. (afp)

Hotels in Polen sollen wieder öffnen

08.01 Uhr: In Polen dürfen Hotels in den Sommerferien wieder öffnen. Das teilt Regierungssprecher Piotr Müller im staatlichen Rundfunk mit. Im Laufe des Tages will die Regierung bekanntgeben, wie mögliche weitere Lockerungen der Maßnahmen aussehen könnten. (rtr)

Airbus macht 481 Millionen Euro Verlust

8.00 Uhr: Der europäische Flugzeugbauer Airbus hat wegen der Pandemie im ersten Quartal einen Verlust von fast einer halben Milliarde Euro gemacht. Das Minus in den ersten drei Monaten des Jahres belief sich auf 481 Millionen Euro, wie Airbus mitteilte. Im Vorjahresquartal hatte unter dem Strich noch ein Gewinn von 40 Millionen Euro gestanden. Der Umsatz sank um 15,2 Prozent auf 10,6 Milliarden Euro, wie Airbus weiter mitteilte. (afp)

Bund zahlt Ausfallhonorare für Künstler

7.48 Uhr: Die vom Bund geförderten Kulturinstitutionen werden Künstlern bis zu 60 Prozent ihrer Gage als Ausfallhonorar zahlen, wenn die Veranstaltung wegen der Pandemie abgesagt werden musste. Das hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) im Inforadio des rbb bekanntgegeben. Voraussetzung für die Zahlung des Ausfallhonorars sei, dass der Vertrag bis zum 15. März geschlossen wurde. Bei Honoraren bis zu 1.000 Euro pro Veranstaltung werden 60 Prozent als Ausfallhonorar gezahlt, bei höheren Gagen sind es 40 Prozent. (dpa)

Mehr Tote in den USA als während des Vietnamkriegs

7.32 Uhr: Die Zahl der Todesopfer in den USA durch Covid-19 hat nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität inzwischen die Zahl der während des Vietnamkriegs getöteten US-Bürger überschritten. Bis Dienstagabend starben 58.365 Menschen in den USA an Covid-19, wie die Universität in Baltimore mitteilte. Während des Vietnamkrieges wurden laut dem US-Nationalarchiv 58.220 US-Bürger getötet. Die USA sind inzwischen das am schwersten betroffene Land. Bislang wurden dort mehr als eine Million Infektionen nachgewiesen, ungefähr ein Drittel aller weltweit diagnostizierten Fälle. (afp)

Trump ordnet Fortsetzung der Fleischproduktion an

7.04 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat angeordnet, dass die Produktion in Fleischfabriken des Landes trotz der Krise weiterlaufen muss. Trump unterzeichnete ein entsprechendes Dekret, wie das Weiße Haus mitteilte. Darin wird die Fleischindustrie als wesentlicher Wirtschaftssektor eingestuft, der in nationalen Krisenzeiten weiterlaufen muss. (afp)

Schlechte Zeiten für Auslandsreisen

6.54 Uhr: Die Bundesregierung will laut Spiegel in der Pandemie vorerst keinerlei Lockerungen für Fernreisen. Wie das Nachrichtenmagazin online berichtet, soll die strikte Warnung für alle touristischen Reisen ins Ausland heute vom Bundeskabinett verlängert werden, mindestens bis zum 14. Juni. (rtr)

Aktuelle Zahlen aus Deutschland

6.10 Uhr: In Deutschland ist die Zahl der Infektionen auf 157.641 gestiegen, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) mitteilt. Die Zahl der Covid-19-Todesfälle legt um 202 auf 6.115 zu. (rtr)

Abwrackprämien als Kaufanreiz?

5.01 Uhr: Die IG Metall treibt die Debatte über Kaufanreize für neue Fahrzeuge voran. „Wir werden, so fürchte ich, in die Situation kommen, dass solche Kaufhilfen unvermeidbar sind“, sagt Gewerkschaftschef Jörg Hofmann der Stuttgarter Zeitung. Er würde aber davon absehen, jetzt schon als ersten Schritt nach Abwrackprämien zu rufen. (rtr)

Übertragung von Mensch zu Tier

2.59 Uhr: Ein Mops ist in den USA mit dem Coronavirus infiziert. Das Tier sei der erste Hund in den Vereinigten Staaten, bei dem die Atemwegserkrankung Covid-19 diagnostiziert wurde, wie die American Humane Society mitteilt. Anfang März hatten die Gesundheitsbehörden in Hongkong mitgeteilt, dass der Hund eines Patienten, der positiv auf das Virus getestet wurde, „wahrscheinlich“ der erste Fall der Übertragung von Mensch zu Tier sei. (rtr)

China: Leichter Anstieg von Neuinfektionen

2.43 Uhr: China meldet 22 Neuinfektionen. Die Nationale Gesundheitskommission erklärt, dass die Zahl der eingeschleppten Fälle von Reisenden aus Übersee von 3 einen Tag zuvor auf 21 gestiegen sei. Damit liegt die Gesamtzahl der Sars-CoV-2-Infektionen bei 82.858. Die Gesamtzahl der Todesfälle auf dem Festland bleibt unverändert bei 4.633. (rtr)

EU-Kommission geht nicht gegen Ungarn vor

0.01 Uhr: Trotz internationalen Drucks wird die Europäische Kommission vorerst nicht gegen die umstrittene Notstandsgesetzgebung der ungarischen Regierung vorgehen. Das berichtet die Welt unter Berufung auf die EU-Kommission. Nach Auswertung der Pandemie-Notstandsgesetze in den betroffenen EU-Ländern seien die Rechtsexperten der Kommission zur Bewertung gekommen, dass sich im Fall Ungarns derzeit keine konkreten Ansatzpunkte für die Verletzung demokratischer Grundrechte ergäben und darum keine unmittelbaren Gegenmaßnahmen aus Brüssel erforderlich seien. (rtr)

Kurzarbeiter als Paketboten

0.00 Uhr: Angesichts des hohen Paketaufkommens plädiert die Gewerkschaft Verdi dafür, Kurzarbeiter als Paketzusteller aushelfen zu lassen. „Die Flut an Paketen ist immens. Die Zusteller arbeiten am Limit“, sagte die stellvertretende Verdi-Bundesvorsitzende Andrea Kocsis zu Bild. Kocsis' Vorschlag: „Kurzarbeiter würden die Zusteller entlasten und gleichzeitig eigene Einkommensverluste ausgleichen. Das ist eine Win-win-Situation.“ (rtr)

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