EU-Flüchtlingspolitik am Mittelmeer: Gestrandet in Sizilien
Hassan Sanussi wurde im Juni von der „Sea-Watch“ gerettet. Nun hängt er im Lager fest. Dabei gibt es eine EU-Regelung zur Verteilung der Migranten.
D er Militärjeep parkt quer auf der Straße. Für Autos ist gesperrt, nur Armeefahrzeuge dürfen durch. Die EU hat ihren sogenannten Hotspot, ihr Registrierungslager für Flüchtlinge, in Messina, ganz im Nordosten Siziliens, auf einem Kasernengelände errichtet. Zu Fuß dürfen Besucher weiter, jedenfalls bis zum Tor. Die Straße steigt an, rechts ein ausgetrockneter Graben und Einfamilienhäuser, links eine schmutzige, einst lachsrot gestrichene Mauer, ein kleines Wärterhäuschen, die Läden zugezogen, ein eisernes Gatter, so weit geöffnet, dass Hassan Sanussi gerade durchpasst. Eingesperrt ist er hier nicht.
Es ist ein milder Vormittag im Januar, Sanussi, Flüchtling aus Niger, trägt trotzdem eine Pudelmütze. Er ist offiziell 20 Jahre alt, aber wirkt jünger. Ein dünner Bartstreifen zieht sich von den kurz geschorenen Haaren zum Kinn. Sanussi schlägt vor, zur Piazza Cairoli zu gehen. Unter dichten Bäumen stehen dort Bänke.
Sieben Monate ist es jetzt her, dass Sanussi in Italien an Land ging. Hergebracht hat ihn die berühmt gewordene Carola Rackete, Kapitänin des deutschen Rettungsschiffes „Sea-Watch 3“. Schon damals gab es eine Regelung, nach der auf solche Weise in italienische und maltesische Häfen Gerettete in andere EU-Länder weiterverteilt werden sollen. Italien ließ sie an Land, doch andere sollten sie letztlich nehmen. Rund 3.480 Menschen sind unter dieser Prämisse seit 2018 nach Italien gekommen. Aber erst 699 von ihnen sind bislang weitergereist. Der Rest sitzt in den Hotspots. Deutschland hat bis Ende Januar die Übernahme von bis zu 586 Personen aus Italien zugesagt – hierher eingereist sind aber erst 174.
So wie Hassan Sanussi. Er bekommt im Lager auf dem Kasernengelände „jeden Tag Makkaroni“, sagt er. Er versucht per WhatsApp wieder Kontakt zu seiner Frau und den Kindern in Niger zu finden. Und er wartet. „Ich habe keine Ahnung, wie es weitergehen soll“, sagt er. Und das ist nicht nur sein Problem, sondern auch eines für die Europäische Union insgesamt. Denn die Zusage zur Weiterverteilung, im EU-Sprachgebrauch „Relocation“ genannt, ist der wichtigste Baustein zur Entlastung Italiens und Maltas. Und sie ist die Voraussetzung dafür, dass es in Sachen Migration und Asyl in der EU überhaupt wieder so etwas wie gemeinsame Handlungsfähigkeit gibt.
Die europäische Regelung ist da
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte in diesem Zusammenhang von einer „Bewährungsprobe für die EU“ gesprochen. Vor gut vier Monaten einigte er sich mit Frankreich, Italien und Malta auf eine Übergangslösung: Alle von den privaten Rettungsschiffen vor Libyen geretteten MigrantInnen sollten demnach innerhalb von vier Wochen für ihr Asylverfahren auf die teilnehmenden Länder verteilt werden. Deutschland wolle ein Viertel der Geretteten nehmen, sagt Seehofer zu. Er hoffte darauf, schon bald ein Dutzend weiterer EU-Staaten für die Teilnahme zu gewinnen. „Ich glaube, das war heute ein wichtiger Schritt der europäischen Zusammenarbeit in der Migrationsfrage“, sagte Seehofer damals.
Die politische Tragweite dieser Einigung ist kaum zu überschätzen. Denn viele Jahre waren die Flüchtlinge aus Libyen erst einmal das alleinige Problem der Regierungen in Rom und Valletta – auch wenn ein Großteil der Flüchtlinge Italien bald wieder Richtung Norden verließ. Dennoch verhalf die fehlende Solidarität aus Brüssel dem Rechtsextremisten Matteo Salvini an die Macht.
Die Zahlen Die Umsiedlung aus Konfliktregionen ist eine der wichtigsten Säulen des Flüchtlingsschutzes. Am Mittwoch stellte das UN-Flüchtlingswerk (UNHCR) seine Jahresbilanz hierzu vor. Demnach bräuchten derzeit rund 1,4 Millionen Flüchtlinge weltweit „dringend eine Neuansiedlung“. Tatsächlich umgesiedelt wurden 2019 nur 63.696. Obwohl diese Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 14 Prozent angestiegen sei, bestehe nach wie vor eine „enorme Kluft zwischen dem Bedarf und den von den Regierungen weltweit zur Verfügung gestellten Plätzen“, so das UNHCR.Der Fall Niger Die Umsiedlung geht oft nur sehr langsam voran. Im vergangenen Mai hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Besuch in Niger die Aufnahme von 300 weiteren Menschen angekündigt, die zuvor vom UNHCR aus libyschen Lagern evakuiert worden waren. Auf eine Anfrage von Gökay Akbulut (Linkspartei) erklärte die Bundesregierung nun, dass bislang noch kein einziger dieser besonders schutzbedürftigen Menschen aus Libyen nach Deutschland eingereist sei. (cja)
In Malta führte sie dazu, dass der kleine Inselstaat dazu überging, die Ankommenden in haftähnliche Lager zu sperren. Die sind mittlerweile so voll, dass die Insassen in Januar aus Protest zwei Mal Feuer gelegt haben. Und in beiden Ländern hatte es zur Folge, dass sie immer stärker auf die libysche Küstenwache setzen, um Flüchtlinge im Mittelmeer wieder einzufangen.
Salvini schied im vergangenen Sommer aus dem Amt. Die neue Regierung aus Sozialdemokraten und den Populisten der Cinque-Stelle-Bewegung gewährte der EU gewissermaßen Bewährung: Heute dürfen die Schiffe der Nichtregierungsorganisationen (NGO) deutlich schneller anlegen als zu Zeiten Salvinis. Erst am Sonntag konnte das spanische Rettungsschiff „Open Arms“ mit 363 Menschen an Bord den sizilianischen Hafen Pozzallo ansteuern. Die Frage ist, wie lange das so bleibt.
Sanussis Fall zeigt die Probleme, unter denen die Verteilung leidet. Er stammt aus Bosso, im Süden Nigers. Sanussi sagt, er habe mal als Bauer, mal als Fischer im nahegelegenen Fluss Niger gearbeitet. Seine Region, nahe der Grenze zu Nigeria, leidet unter heftigen Attacken militanter Islamisten. „Sieben Monate lang sind sie immer wieder gekommen.“ Irgendwann wurde es zu schlimm. „Ich bin weggelaufen.“ Seine Frau und sein Kind auch. Den Kontakt zu seinen Angehörigen habe er verloren.
Über Libyen zog er Richtung Mittelmeer, verbrachte drei Monate in Gefangenschaft in einem libyschen Lager, sagt er. Am 12. Juni 2019 bekommt er einen Platz auf einer Art Gummiboot, mit 52 anderen stößt er in der Nacht nahe der libyschen Stadt Zawiyah, westlich von Tripolis, in See.
Wie in so vielen anderen Fällen macht ihr Boot es nicht lange. Nach zwölf Stunden dringt Wasser ein, der Sprit ist alle, ein Helikopter überfliegt das Gebiet. „Die Babys haben geweint, alle hatten Angst, keiner konnte schwimmen“, sagt Sanussi. Schließlich kommt die „Sea-Watch 3“. „Carola Rackete hat uns gezeigt, wie das geht mit dem Steuer“, sagt Sanussi. Doch sie dürfen keinen Hafen anlaufen. Die Lage ist angespannt. „Es herrschen Verzweiflung und Frustration“, sagt Rackete am 16. Tag nach der Rettung. Die Leute hätten gedroht, über Bord zu springen. Während der Amtszeit Salvinis war das der Normalfall für die Retter.
Das System der Umverteilung
Dabei gibt es eigentlich schon seit 2018 in der EU einen Plan für solche Fälle. Die Regierungen von Italien und Malta können demnach entscheiden, ob sie einen „Umverteilungsfall“ auslösen und europäische Hilfe erbitten. Das läuft dann so: Im Fall Italiens schickt etwa Pietro Benassi, der Berater des italienischen Ministerpräsidenten, eine E-Mail an Paraskevi Michou. Die Griechin leitet die Generaldirektion für Inneres und Sicherheit bei der EU-Kommission. Sie schreibt dann die sogenannten Kontaktpunkte in den Regierungen potenzieller Aufnahmestaaten an. Das sind derzeit Deutschland, Frankreich, Portugal, Luxemburg, Irland, Finnland, Norwegen, Belgien, Spanien und Schweden. Es ist eine Art Koalition der Willigen in Sachen Aufnahme, aus einem Drittel aller EU-Staaten bestehend.
In Deutschland gehen Michous Mails an den außenpolitischen Berater von Kanzlerin Angela Merkel, Jan Hecker. Michou bittet um sogenannte „Pledging Exercises“ – die Staaten sollen sagen, wie viele der Schiffbrüchigen sie aufnehmen wollen. Die Rückmeldungen leitet Michou nach Rom oder Valletta weiter. Die umständliche Prozedur dauert Tage. Seehofer hatte im Herbst darauf gedrängt, dass andere Staaten einer pauschalen Aufnahme zustimmen, um die immer neue Einzelfall-Aushandlung überflüssig zu machen. Doch beim Innenministertreffen im Oktober in Luxemburg mochte kein Staat sich darauf einlassen. Und so muss Michou weiter E-Mails schreiben – und die Flüchtlinge müssen warten.
Wenn die Brüsseler Diplomaten die Frage der Aufnahmeplätze geklärt haben, tritt Patrick Austin auf den Plan. An einem Freitag im Januar sitzt er in einem Kurzarmhemd in einem grauen Betonklotz am Hafen von Valletta auf Malta. Das Hafenbecken, in dem die privaten Rettungsschiffe, wie die „Sea-Watch 3“, ihre Basis haben, ist nur ein paar Meter entfernt. Austin ist Abteilungsleiter beim Europäischen Asylbüro EASO. Das hat hier seine Zentrale. Kaum eine EU-Behörde wächst derzeit so schnell. Das hat auch damit zu tun, dass Austin sich künftig häufiger um die Weiterverteilung von Asylsuchenden innerhalb Europas kümmern soll.
Denn „lange herrschte Chaos“, sagt Austin. Zwar gab es die Zusagen zur Aufnahme. Doch Malta und Italien mussten sich um alles selbst kümmern, bis irgendwann, Monate später, ein Teil der Flüchtlinge in andere EU-Staaten weiterreiste. Wirklich entlastet waren sie nicht. Seit dem „Seehofer-Plan“ vom vergangenen Herbst gibt es nun ein festgelegtes Verfahren, wie diese Weiterverteilung organisiert ist. Das ist Austins Aufgabe.
Gemeinsam mit der EU-Grenzschutzbehörde Frontex erfassen seine Leute die Angekommenen biometrisch und registrieren sie in den Datenbanken der Ankunftsstaaten. Sie bestellen Vormünder für unbegleitete Minderjährige, nur diese dürfen in der Regel in Italien bleiben. Die EASO-Beamten fragen die Angekommenen, ob sie Asyl beantragen wollen. „Bisher haben alle Ja gesagt“, sagt Austin. Das ist auch kein Wunder: Ohne den Antrag droht die Abschiebung. Das Gleiche gilt, wenn die Angekommenen einer Weiterverteilung nicht zustimmen.
Schließlich erstellen Austins Mitarbeiter eine Liste mit einem Vorschlag, wer in welches Land weitergeschickt werden soll. Auch dafür gibt es heute feste Kriterien: Verwandte in einem der Aufnahmestaaten oder „kulturelle Verbindungen“, etwa Sprachkenntnisse. Kranke, Minderjährige, Alte oder Menschen mit psychischen Schwierigkeiten werden möglichst gleichmäßig aufgeteilt. Das soll verhindern, dass einige Staaten sich Menschen mit guten Integrationsaussichten aussuchen und andere etwa viele Menschen aufnehmen müssen, deren Versorgung aufwendig ist.
Die Staaten prüfen dann die Kandidaten. Frankreich, Irland und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg (Bamf) schicken dazu eigene Asylbeamte für Interviews in die Hotspots. Luxemburg und Finnland etwa begnügen sich mit einer Videokonferenz. Dazu kommt ein Sicherheitscheck. Danach können die Menschen ihr Asylverfahren im Aufnahmeland durchführen. Theoretisch.
Denn es gibt Fälle wie Hassan Sanussi. Am 29. Juni hatte Carola Rackete das Schiff in den Hafen von Lampedusa gesteuert. „Eine Woche sind wir auf Lampedusa geblieben“, sagt Sanussi. „Wir durften uns auf der Insel frei bewegen, ich hatte keine Angst dort.“ Dann brachten Polizisten die Geretteten erneut auf ein Schiff, acht Stunden dauerte die Fahrt, schließlich gingen sie in Messina an Land – dort, wo Sanussi heute noch lebt.
Hassan Sanussi, Migrant aus Niger
„Sie haben uns gesagt: Italien nimmt uns nicht, wir werden in andere Länder gebracht“, sagt er. Sanussi und ein weiterer Flüchtling schildern das Verfahren so: Als Erstes schickte Frankreich Beamte nach Messina. Sie interviewten 12 Menschen und nahmen 9. Dann kamen die Finnen und nahmen 10. Portugal und Luxemburg interviewten per Skype insgesamt 9 der von Rackete Geretteten. Alle durften ausreisen. Im September dann erreichten zwei Beamte des Bamf den Hotspot von Messina und interviewten 17 der Geretteten. Hassan Sanussi war einer davon. Das Gespräch habe in Englisch stattgefunden. „Sie wollten wissen: Bist du zur Schule gegangen?“, sagt Sanussi. Er habe verneint. Dann fragten sie nach Boko Haram. 30 bis 40 Minuten, so schätzt Sanussi, habe das Gespräch gedauert. Die Antwort kam zwei Monate später: 11 der Interviewten wurden von Deutschland aufgenommen. Hassan Sanussi war nicht dabei.
„Wir haben gefragt, warum“, sagt er. Die Mitarbeiter im Hotspot hätten gesagt: „Keine Ahnung.“
Denn: Alles ist freiwillig. „Es gibt keine rechtliche Verpflichtung“, sagt Austin. Deutschland etwa hat auf diesem Weg seit 2018 rund 500 Menschen aufgenommen – aus Italien 174; aus Malta 327 Personen. 11 Menschen des Carola-Rackete-Schiffs entspricht etwa dem Anteil, den Seehofer zugesagt hatte. Doch wenn die Staaten zu einzelnen Flüchtlingen Nein sagen, bleiben diese in Italien oder Malta hängen, wobei die Staaten oft eine Ersatzperson akzeptieren. Die EU-Kommission hat sich gegenüber den beiden Staaten verpflichtet, dafür zu sorgen, dass alle Schiffbrüchigen, für die Plätze zugesagt waren, auch tatsächlich ausreisen. Druckmittel hat sie aber nicht. „Willkommen in der Welt der Diplomatie“, sagt Austin.
Italien und Malta setzen heute einerseits stark auf die Kooperation mit der libyschen Küstenwache: Diese soll die Flüchtlingsboote stoppen und die Insassen zurück nach Libyen bringen. Gleichzeitig retten die Küstenwachen von Italien und Malta aber auch selbst, ohne dass die Geretteten weiterverteilt würden. Gleiches gilt, wenn Flüchtlingsboote es aus eigener Kraft nach Europa schaffen.
In Malta kamen seit Anfang 2019 über 4.000 Menschen an – so viele wie noch nie, seit es dazu eine Statistik gibt. In Italien waren es 13.200, nur rund 3.500 davon kamen mit privaten Hilfsschiffen. Nur diese werden vom EU-Umverteilungsmechanismus erfasst. Man könnte auch sagen: Trotz des „Seehofer-Plans“ müssen die beiden Länder das Gros des Problems auch heute weiter allein tragen. Und so bestehen die beiden Staaten nicht zu Unrecht darauf, dass zumindest die Geretteten der privaten Schiffe schnell vom Rest der EU aufgenommen werden.
Dieser und viele weitere Artikel wurden durch finanzielle Unterstützung des Auslandsrecherchefonds ermöglicht.
Doch von den „vier Wochen“, nach denen diese wieder aus Italien und Malta ausgereist sein sollen, kann derzeit keine Rede sein. Das Verfahren ist dafür zu schwerfällig – und zu wenige Staaten machen mit. Die EU-Kommission sieht den Mechanismus trotzdem als Fortschritt. „Auf technischer Ebene gibt es viel Verbesserungsspielraum, aber es läuft erst mal“, sagt ein mit der Umverteilung befasster Diplomat. Das größte Problem sei, sagt er, dass Plätze für jedes Schiff einzeln beantragt werden müssen. „Das ist ein politisch sensibles Thema, deshalb gab es da wohl bislang keine Einigung.“ Doch vieles, was lange informell lief, sei seit dem Herbst auf Papier festgehalten. Es sei „der erste Schritt zu einer Verteilung nach einem strukturierten Verfahren“.
Letztlich ist es das, ein faires und transparentes Verfahren, was der EU-Asylpolitik seit Jahren fehlt. Sollte die Verteilung im zentralen Mittelmeer funktionieren, würde sie auch für die EU insgesamt wieder in den Bereich des Möglichen rücken. Das ist die Chance des „Seehofer-Plans“. Deutschland hofft, während seiner EU-Ratspräsidentschaft ab Juli eine entsprechende Einigung vorantreiben zu können. Doch so weit ist es noch lange nicht. Und das ist einer der Gründe, weshalb heute auch etwa der Neustart der EU-Marinemission „Sophia“ gegen die Schlepper im zentralen Mittelmeer derzeit blockiert ist: Kein Land will von „Sophia“-Schiffen möglicherweise Gerettete aufnehmen.
Für Hassan Sanussi heißt das: Er hofft nicht mehr, in ein anderes Land ausreisen zu dürfen. So hat er in Italien einen Asylantrag gestellt. Aussichten hat der kaum. So lebt er weiter im Hotspot von Messina, geht zum Sportmachen zur Piazza Cairoli, isst jeden Tag Makkaroni und lebt ansonsten von 20 Euro Taschengeld, das die Flüchtlinge alle acht Tage bekommen. Wie es weitergeht? „Einige sind weggelaufen aus dem Hotspot, sie wollten nicht länger warten“, sagt er. Er selbst will das nicht tun. „Wo soll ich denn hin?“
Anm. d. Red. In der ersten Version dieses Textes hieß es, das Bamf habe eine Anfrage der taz bzgl. der Anzahl der von Deutschland übernommenen Geflüchteten aus den Hotspots nicht beantwortet. Die Antwort ist mittlerweile erfolgt und in den Text eingearbeitet.
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