Die Bergpartei ist kein Gipfelstürmer

Kleinstparteien drohen schon vor der Bundestagswahl zu scheitern. Bis zum Wochenende müssen sie 2.000 Unterschriften von Unterstützern gesammelt haben

Wieder eine Familientragödie: Die Familien-Partei wird in Berlin nicht zur Bundestagswahl antreten. „Die Frist war zu kurz. Wir konnten nicht rechtzeitig alle Unterschriften sammeln“, sagt die Landesvorsitzende Tanja Adamek. Nur 600 statt der benötigten 2.000 Unterstützer fanden sich für die Parteien, die bundesweit 500 Mitglieder hat – Weitermachen wäre aussichtslos gewesen, so Adamek. „Immerhin konnten wir ein bisschen auf uns aufmerksam machen.“

Die kleinen Parteien haben nur noch bis Montagabend, 18 Uhr, Zeit zum Sammeln. Dann müssen alle Unterschriften beim Landeswahlleiter eingereicht werden. Faktisch ist der Zeitraum noch kürzer. „Die Unterschriften müssen vorher von einem beliebigen Bezirkswahlamt beglaubigt werden“, sagt ein Mitarbeiter des Landeswahlleiterbüros. Das dauert – bis zum Sonnabend sollte das Gros der Unterschriften gesammelt sein, damit das Amt noch Zeit zur Prüfung hat. Es wird also knapp für die kleinen Parteien.

Resigniert wie die Familien-Partei haben noch nicht alle. Bei Jan Theiler von der Bergpartei liegen im Moment 1.000 Unterschriften für die Berliner Landesliste auf dem Tisch. „Wenn wir die 2.000 schaffen, dann nur ganz knapp“, sagt er. Ungefähr 20 Mitarbeiter seien unterwegs, viele von ihnen hätten Unterschriften gesammelt, die noch nicht bei ihm angekommen seien. Immerhin sehe es für die Direktkandidaten gut aus. In Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow und Mitte sei die Marke geknackt, glaubt Theiler. „Charlottenburg mussten wir aber schon aufgeben“, sagt er. Ursprünglich waren acht Wahlkreiskandidaten für die Bergpartei angetreten. Sie versucht nun, mit Notparteitagen und durch noch mehr Unterschriftensammler auf den letzten Metern Boden gutzumachen. Ein Direktkandidat benötigt in seinem Bezirk immerhin 200 Unterschriften, um zur Wahl zugelassen zu werden.

Wirklich erfolgreich war bisher nur die Partei der Satirezeitschrift Titanic, die schlicht „Die Partei“ heißt. „Wir haben 2.300 Unterschriften für unsere Landesliste“, sagt der Bundesvorsitzende Martin Sonneborn. Das ist weit mehr als das Soll, die großen Töne der Partei waren berechtigt. Jetzt werde nur noch für die Direktkandidaten gesammelt. „Wir sind optimistisch.“ Verständnis äußerte Sonneborn für die Probleme der anderen Zwergparteien. „Der kurze Zeitraum bis zur Wahl ist sehr undemokratisch“, sagt er.

Sonneborn kann sich jetzt anderen Problemen widmen. Er will CSU-Politikern „fast sichere Listenplätze“ anbieten, weil die CSU sich ohnehin neuerdings an seine Partei hänge. Zur Erklärung: Die „Partei“ kämpft für den Wiederaufbau der Mauer – und Stoiber hat sich gerade mit kritischen Äußerungen über Ostdeutsche zu Wort gemeldet.

Über den Erfolg der „Partei“ freut sich sogar Jan Theiler. „Toll, dass die schon alle Unterschriften sammeln konnten! Das heißt, dass die Partei endlich von der Straße runter ist. Die haben uns sowieso sehr viele Unterschriften weggenommen.“

MARTIN MACHOWECZ