Proteste gegen Braunkohleförderung: Jetzt ist wieder „Ende Gelände“

Zehntausende Demonstrierende wollen Kohle-Infrastruktur blockieren. Mit Unterstützung der Schülerproteste könnte die Aktion größer denn je werden.

Die Vorbereitungen laufen: Aufbau des Camps für tausende Aktivisten von „Ende Gelände“ Foto: dpa

Baggerbesetzungen, Schienenblockaden, Straßenproteste: Mit Großdemonstrationen und Massenaktionen zivilen Ungehorsams wollen Zehntausende Menschen in den kommenden Tagen für eine effektivere Klimaschutzpolitik und ein rasches Ende der Braunkohleförderung demonstrieren. Dazu werden im Rheinland Umweltaktivisten aus ganz Europa und ein massiver Polizeieinsatz rund um den Braunkohletagebau Garzweiler erwartet. Die Polizei geht von massiven Störaktionen aus, Aktivisten haben die Blockaden von Schaufelradbaggern und Förderanlagen der Kohle-Infrastruktur angekündigt.

Damit geht eine inzwischen altbekannte Auseinandersetzung um die Zukunft der Kohle in die nächste Runde. Bereits seit Jahren ruft ein Protestbündnis unter dem Namen „Ende Gelände“ zu Aktionen zivilen Ungehorsams auf und besetzte immer wieder Kohleanlagen und Tagebaue in der Lausitz und im Rheinland. Die mehrtägigen Protestaktionen gelten innerhalb der Umweltbewegung inzwischen als Nachfolge der ebenfalls energiepolitischen einstigen Castor-Proteste, bei denen sich jährlich Tausende Menschen im niedersächsischen Wendland versammelten, um über mehrere Tage mit vielfältigen Protesten gegen Atomenergie einzutreten und den Castor-Transport zu blockieren. Der fährt inzwischen in dieser Form nicht mehr, seit der anfallende Atommüll an anderen Orten zwischengelagert wird.

Die anstehenden Proteste im Rheinland könnten aufgrund der Jugendbewegung Fridays for Future die bisher größten Anti-Kohle-Proteste in Deutschland werden. Für Freitag haben Schülerinnen und Schüler angekündigt, mit einem Sternzug im nahe gelegenen Aachen für mehr Klimaschutz demonstrieren zu wollen. Die Polizei rechnet mit bis zu 20.000 Teilnehmern. Zulauf wird auch aus benachbarten europäischen Ländern erwartet.

Großeinsatz mit mehreren tausend Polizisten

Parallel wollen Tausende Menschen am Freitag die Kohle-­Infrastruktur blockieren und dies nach eigenen Angaben auch über das Wochenende fortführen. In den vergangenen Jahren war dies immer wieder gelungen. Die „Ende Gelände“-Proteste, die zu zivilem Ungehorsam aufrufen und im Grenzbereich des Strafrechts operieren, bekennen sich zu einem gewaltfreien Aktionskonsens. Immer wieder kommt es jedoch zu Rangeleien und kleineren Auseinandersetzungen mit der Polizei bei dem Versuch, Polizeiketten zu umfließen.

Die taz berichtet

über die anstehenden „Ende Gelände“-Demonstrationen auf taz.de sowie via Twitter, Periscope und Instagram. Den Livestreams der taz folgen Sie unter den Accounts @tazgezwitscher, @kat_schipkowski und @martinkaul.

Parallel ist damit zu rechnen, dass kleinere, radikalere Gruppen und militante Umweltschützer im Umfeld der Proteste mit kleineren Blockadeaktionen aktiv werden könnten. Die Polizei in Nordrhein-Westfalen bereitet sich auf einen Großeinsatz mit mehreren Tausend Polizisten aus dem gesamten Bundesgebiet vor. Aus Reihen der Polizei ist jedoch auch zu hören, man werde sich keine wilden Verfolgungsjagden mit Demonstranten an der Tagebaukante liefern – auch um in dem gefährlichen Terrain keine zusätzlichen Gefahren zu produzieren.

Für Samstag plant das Fri­days-­for-Future-Bündnis erneut eine Demonstration – im Ort Hochneukirch, nahe an der Tagebaukante Garzweiler. Auch Umweltorganisationen wie Greenpeace und BUND, die Kampagnenorganisation Campact sowie lokale Anwohnerinitiativen rufen für Samstag zu Demonstrationen auf, unter anderem zu Fahrradkonvois. Dazu werden ebenfalls Tausende Menschen erwartet.