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15 bis 17 Euro Mindestlohn sind verkraftbar, aber ebenfalls völliger Quatsch, weil dafür die Gewerkschaften und Tarifverträge "geschrödert" wurden.
Man muss dich bitte vergegenwärtigen, dass das Gleichgewicht der Sektoren und Einkommensbeziehungen seit etwa den 70ern gestört ist.
Mindestlohn und Sozialprogramme stellen nun nur noch ein ungeschicktes Flickwerk dar, um dem Schaden, den das psychopathologisch besetzte neoliberale Pa...k angerichtet hat - Steuer-Bierdeckel und Peanuts lassen grüßen -, etwas Spannung zu nehmen.
Alles richtig & much all weesen.
Aber - mit Verlaub. Dess. Headline:
“Den entscheidenden Moment verpasst
SPD-Vizekanzler Scholz will einen Mindestlohn von 12 Euro. In den Koalitionsverhandlungen wäre die Forderung sinnvoller gewesen.…“
Ist doch blanker Euphemismus.
Insinuiert doch - sorry - fälschlich.
Oil of Olaf I. & vande Gröfimaz II.
Hätte je ernsthaft - tatsächlich anderes.
Gewollt - wa! Nich die Bohne. Newahr.
Nix da. Nur einer - dreist aus der ganz angegammelten Politikastertrickkiste.
SPezialDemokrat - der Verräterfraktion
(Remember - G 20 - Polizeigewalt!?
“Nie gesehen!“ - Bluthund Noske 2018 •)
Alle reden über Merz und die CDU.
Schulz über 12€ Mindestlohn, zeitgleich!
Was für ein Timing! Ich glaub die SPD will gar nicht mehr gehört werden, eine Randnotiz werden als Parteiziel! Leute, bald habt ihr das geschafft!!
Das ist nicht mal Links-Blinken, das ist Wir-Hätten-Links-Blinken-Können...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will Messer ab sechs Zentimetern in der Öffentlichkeit verbieten. Doch so bekämpft sie Gewaltkriminalität nicht.
Kommentar Scholz und der Mindestlohn: Den entscheidenden Moment verpasst
SPD-Vizekanzler Scholz will einen Mindestlohn von 12 Euro. In den Koalitionsverhandlungen wäre die Forderung sinnvoller gewesen.
Olaf Scholz (SPD) Foto: dpa
Olaf Scholz ist „übrigens“ auch für einen Mindestlohn von 12 Euro. Das schreibt der SPD-Finanzminister in einem Gastbeitrag für die Bild-Zeitung. Die Forderung verbreitete Scholz allerdings auch schon nach der Wahlschlappe der Sozialdemokraten im vergangenen November. Die Parteivorsitzende Andrea Nahles spricht sich ebenfalls für eine Erhöhung aus.
Der Vorschlag ist sinnvoll, denn der derzeitige Mindestlohn ermöglicht weder ein Leben unter der Armutsgrenze noch eine Rente über dem Niveau der Mindestsicherung. Doch von Willensäußerungen bis zu dem Punkt, an dem Menschen im Niedriglohnsektor mehr Geld in der Tasche haben, ist es ein weiter Weg.
Dazwischen steht die aktuelle Gesetzgebung. Die sieht vor, dass die Bundesregierung in ihrer Entscheidung der Empfehlung der Mindestlohnkommission folgt – und die orientiert ihre Empfehlungen an der Tarifentwicklung. Deshalb gibt es in diesem Jahr auch nur eine moderate Anpassung von 8,84 Euro pro Stunde auf 9,19 Euro. Für eine kräftige Erhöhung des Mindestlohns müsste eine Gesetzesänderung her. Das gilt übrigens auch für viele andere wohlklingende Ideen der Sozialdemokraten seit der Bundestagswahl.
Es verwundert, dass die Forderung nach dem stark erhöhten Mindestlohn 2017 weder Eingang in das SPD-Wahlprogramm gefunden hat noch im Rahmen der Koalitionsverhandlungen geltend gemacht wurde. Denn das sind die entscheidenden Momente, in denen sich die Ernsthaftigkeit eines Vorstoßes zeigt.
Die SPD-Führung weiß natürlich auch, dass ihre Mindestlohnforderung gegen den derzeitigen Koalitionspartner nicht durchzusetzen ist – die Forderung aktuell also nicht erfüllbar ist. Nach den jüngsten Wahlschlappen versuchen die angezählten Parteioberen, ihr soziales Profil zu schärfen – und auch über die Große Koalition hinaus ihre Zielvorstellungen zu kommunizieren. Das ist insofern sinnvoll, als der nächste Bundestagswahlkampf lange vor 2021 anstehen könnte. Dann aber wird sich die SPD an ihrer Mindestlohn-Forderung messen lassen müssen.
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Kommentar von
Jörg Wimalasena
Redakteur Inland
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