piwik no script img

Triumph, Befreiung, Fehler

Während die Brexit-Verhandlungen stocken, forschen zwei neue Bücher auf höchst unterschiedliche Weise nach den Ursachen für den Austrittswunsch

Von Emanuel Herold

Schon die ersten Sätze, mit denen Peter Stäuber und Jochen Buchsteiner ihre Brexit-Bücher jeweils einleiten, könnten unterschiedlicher nicht sein. Der Brexit sei alles, so Stäuber: „Ein Triumph, eine Katastrophe, eine Befreiung, ein Fehler.“ Man denkt sofort an die unüberschaubare Berichterstattung, die erste Euphorie der Brexiteers, die Verzweiflung der Remain-Wähler, den Schlingerkurs der britischen Regierung. Will heißen: Hier gibt es keine einfachen Erklärungen.

Buchsteiner eröffnet hingegen mit einer klaren Linie: „Die Briten fordern die Ordnung Europas nicht zum ersten Mal heraus.“ Es folgt ein großer Sprung zurück zu Heinrich VIII., der sich vor rund 500 Jahren von der katholischen Kirche in Rom lossagte – der erste Brexit! Die Botschaft: Der Brexit ist ohne die lange politische Geschichte des Landes nicht zu verstehen.

Damit ist jeweils der Tonfall als auch die analytische Perspektive gewählt: Stäubers „Sackgasse Brexit“ bietet eine Mischung aus alltagsnahen Berichten und Aufsätzen, die nachzeichnen, welche vielfältigen Haltungen innerhalb des Königreichs zur Brexit-Frage existieren. Buchsteiners „Die Flucht der Briten aus der europäischen Utopie“ versucht eine Einordnung des Brexits in eine historische Großerzählung und stellt das wechselhafte Verhältnis der Briten zum Kontinent ins Zentrum.

Ihr wolltet es doch so

Kenntnisreich und flüssig geschrieben sind beide Bücher. Die Journalisten Stäuber und Buchsteiner sind beide als Korrespondenten im Vereinigten Königreich tätig. Wegen der zähen Austrittsverhandlungen haben viele Beobachter zunehmend Mühe, nicht einfach entnervt abzuwinken. Frei nach dem Motto: „Ihr wolltet es doch so, liebe Briten, nun müsst ihr damit leben!“

Glücklicherweise unterlaufen beide Autoren derartige Selbstgerechtigkeiten, indem sie Fragen bearbeiten, die hierzulande oft ausgeblendet werden: War es für einen Teil der Brexit-Wähler nicht eventuell rational, für den Austritt zu stimmen? Sollte die EU nicht mehr darüber nachdenken, inwiefern der Brexit nicht nur Ausdruck britischer Eigenwilligkeit war, sondern auch Symptom der europäischen Krisen seit 2008?

Nach Buchsteiner besteht die Provokation des Brexits darin, dass auch das Vereinigte Königreich – im Gegensatz etwa zur ungarischen Regierung – weiterhin Freihandel, Pluralismus und Rechtsstaatlichkeit möchte. Aber die Regierung glaubt, diese Ziele in nationaler Souveränität besser verfolgen zu können. Buchsteiner sieht hier einen legitimen Kritikpunkt, weil das Potenzial der europäischen Einigung nun seit Jahren „Theorie“ sei, die EU aber durch ihre inneren Konflikte faktisch handlungsunfähig sei. Verweise auf die Kostspieligkeit eines Ausstiegs werden damit gekontert, dass man bereit sei, diesen Weg trotz zu erwartender wirtschaftlicher Einschnitte zu gehen: Kulturelles Selbstwertgefühl schlägt Rationalität.

Widersinnige Allianzen

Wenngleich Stäuber keinen dieser Aspekte bestreiten würde, ist sein Ansatz aber soziologisch sensibler. Die von Buchsteiner beschriebene „Herausforderung“ des Kontinents geht in erster Linie von einer Brexit-Elite aus, deren Motive sich aber nur bedingt mit denen der Brexit-Unterstützer decken. Die Annahme, „dass sich die ideologische Grundhaltung der ‚Leave‘-Wähler mit jener dieser Politiker deckt“, habe sich als falsch herausgestellt. Dass der später so viel diskutierte Freihandel in der Leave-Kampagne nur eine untergeordnete Rolle spielte, sei das deutlichste Indiz für diese Differenz. Lokale britische Unternehmer teilen keineswegs die Londoner Freihandelsbegeisterung, sondern verweisen auf den Mangel an Marktzugängen in Drittstaaten, die bisher fehlenden Distributionswege und die unzureichende Anpassung bestimmter Produkte für lange Exportwege als fundamentale Hindernisse für eine zügige Neuausrichtung der britischen Handelsbeziehungen.

Stäubers Reportagen aus England, Wales oder Schottland beschreiben eine Vielzahl von innerbritischen Konflikten, die aufzeigen, warum sich der Brexit dem Links-rechts-Deutungsschema entzieht. Er entschlüsselt scheinbar widersinnige Allianzen zwischen nationalkonservativen Empire-Nostalgikern und einer marginalisierten linken Arbeiterschaft, die unter den Folgen der Deindustrialisierung und des Thatcherismus leidet. Das geteilte Gefühl von vergangener Größe und fehlende Zukunftsperspektiven macht allerdings beide Gruppen für ein trotziges „Take back control“ empfänglich.

Dass der schon länger bestehende Euroskeptizismus vieler Briten tatsächlich in einen Ausstiegsprozess mündete, erklären die Autoren unterschiedlich: In einem Schnelldurchlauf durch die britische Geschichte der Neuzeit macht Buchsteiner einen Nationalcharakter aus, demzufolge die Briten nie wirklich Europäer werden wollten. Die USA seien seit Jahrzehnten der kulturelle Fixpunkt. Hinzu kommen der Siegermachtstolz nach dem Zweiten Weltkrieg, der Mythos von der Kolonialherrschaft als zivilisierender Großtat oder die Persistenz eines Klassendenkens, das so etwas wie „europäische Solidarität“ als Oxymoron erscheinen lässt.

So instruktiv diese Hinweise sind, so seltsam apologetisch fällt Buchsteiners Geschichtsschreibung mitunter aus: Die jahrhundertelangen politischen Konflikte innerhalb Großbritanniens und die Bedeutung regionaler Identitäten bleiben nachrangig. Stattdessen schreibt er dem Vereinigten Königreich eine Art transhistorischer Vorreiterrolle zu, deren zugrundeliegender Index nebulös bleibt. Die ein oder andere kritische Distanzierung vom (so rekon­struierten) britischen Selbstverständnis wäre angemessen gewesen. Vor dem Hintergrund der laufenden Verhandlungen ist es bedauerlich, dass Buchsteiner die Nordirlandfrage ausspart – was im Übrigen auch Stäuber tut. Im Hinblick auf das rassistische Erbe der Kolonialzeit sind Stäubers Darlegungen wiederum ausgewogener.

Ihre politischen Affinitäten verstecken beide Autoren nicht

Interessanter noch sind die Analysen beider Autoren, die den Wandel des Verhältnisses der Briten zur EU betreffen. Bei Teilen der britischen Bevölkerung gilt die EU eben nicht als eine Instanz, die bestehende Probleme lösen kann. Buchsteiner sieht dabei einen Mangel an accountability im politischen System der EU als zen­tral an, da dieser der politischen Kultur des britischen Parlamentarismus zuwiderlaufe. Passend dazu habe, laut Stäuber, insbesondere der Umgang mit Griechenland dem Ruf der EU auf der Insel massiv geschadet. Und beiden Autoren zufolge wurde die „Flüchtlingskrise“ von 2015 als Zeichen einer tiefgreifenden Dysfunktionalität wahrgenommen – was aufgrund der Mängel des Dublin-Systems und des Ausbleibens seiner Reform evident ist. Buchsteiner legt den Finger in die Wunde, wenn er schreibt, dass die historischen Errungenschaften der europäischen Einigung enorm sind, die brennende Frage nun aber laute, „ob dies die EU in ihrer heutigen Form ‚alternativlos‘ macht“.

Während Buchsteiner bereit scheint, den Brexit als eine offene Wette darauf anzusehen, dass der nationalstaatliche Alleingang wieder eine Option sein könnte, schlägt Stäuber eine andere Richtung ein. Mit Blick auf die Sozialgeschichte der verschiedenen Landesteile deutet er den Brexit als Protest gegen unbearbeitete strukturelle Probleme im eigenen Land. Gemeint sind das ökonomische Ungleichgewicht zwischen der Finanzmetropole London und dem Rest des Landes, die nie gefundene Antwort auf den Niedergang der Kohle- und Stahlindustrie in Wales, der massive Bedeutungsverlust von Tories und Labour in Schottland oder das Fehlen einer eigenen parlamentarischen Repräsentation Englands im politischen System.

All das nähre bei vielen Briten ein Gefühl der Entkoppelung von den politischen und ökonomischen Eliten in London. Da eine „umfassende Erneuerung Großbritanniens“ notwendig sei und viele der drängendsten Probleme nichts mit der EU zu tun hätten, sei es erforderlich, das politische Gegenprogramm zum Brexit „nicht auf einen Stopp des EU-Austritts zu reduzieren“. Die Liste unerledigter Aufgaben reicht von der Qualitätssicherung bei Arbeitsverhältnissen über die Stabilisierung der Gesundheitsversorgung bis zur Wahlrechtsreform.

Sowohl Stäuber als auch Buchsteiner halten mit ihren politischen Affinitäten nicht hinterm Berg: Den Aufstieg Jeremy Corbyns versteht Stäuber als politische Kehrseite des Brexits und betrachtet ihn zugleich als Chance. Nur eine echte soziale Alternative zum neoliberalen Konsens könne jene Ressentiments abbauen, die der Brexit-Populismus ausgenutzt habe. Für Buchsteiner ist dagegen die titelgebende „Utopie“ einer ever closer union auf europäischer Ebene de facto gescheitert. Deswegen hofft er auf eine schlankere, intergouvernementale Ausrichtung der EU, welche mehr auf nationale Empfindlichkeiten Rücksicht nimmt. Subsidiarität, Föderalismus, Europa als flexibles Netzwerk, so die Leitbegriffe von Buchsteiners Skizze.

Wie man auch politisch zu den Ausblicken der Autoren steht, sie konvergieren in einem wesentlichen Punkt: Egal ob der Brexit im nächsten Frühjahr nun vollzogen oder doch noch durch ein zweites Referendum abgeblasen wird – am Ende stehen sowohl die britische Regierung als auch die EU vor denselben Grundproblemen. Bei allen zu erwartenden Schäden ist sehr zu hoffen, dass die neuerlich enorm anschwellenden Proteste für ein weiteres Referendum Gehör finden. Dann nämlich könnte die Scheinbefreiung der Briten aus der europäischen Dauerkrise, der Brexit, ad acta gelegt werden. Und es würden wieder Energien für die überfälligen Reformen frei, die sowohl der britische Staat als auch die europäischen Institutionen dringend nötig haben.

Peter Stäuber: „Sackgasse Brexit. Reportagen aus einem gespaltenen Land“. Rotpunktverlag, Zürich 2018, 220 S., 24 Euro

Jochen Buchsteiner: „Die Flucht der Briten aus der europäischen Utopie“. Rowohlt, Reinbek 2018, 2018, 144 S., 16 Euro

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen