: Da waren’s drei Bundesberliner
Nach Franziska Giffey und Ulrich Nußbaum wechselt auch Senatskanzleichef Björn Böhning in die Bundesregierung
Von Stefan Alberti
Als „ehrgeizig und trinkfest“ wurde Björn Böhning nach der jüngsten Klausurtagung der SPD-Abgeordnetenhausfraktion in einem Zeitungsartikel beschrieben. Spätesten seit Dienstag muss man ein weiteres Attribut hinzufügen: „erfolgreich“. Denn Böhning, noch Chef der Senatskanzlei im Roten Rathaus, wird Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (beide SPD) bestätigte am Dienstag den Wechsel auf die Bundesebene.
Böhning ist damit bereits der dritte Berliner aus der SPD oder ihrem Umfeld, der neu in die Bundesregierung kommt: Schon bekannt war, dass Neuköllns Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) Familienministerin wird und der parteilose Exfinanzsenator Ulrich Nußbaum Wirtschafts-Staatsskretär. Alle drei sind zwar nicht in Berlin geboren – Giffey läuft, weil in Frankfurt (Oder) aufgewachsen, unter dem Label „Ostdeutsche“. Sie leben aber seit vielen Jahren hier.
Leer geht derweil die SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl aus, trotz aller Anerkennung, die sie vor allem im NSU-Untersuchungsausschuss bekommen hatte. Sie war in den vergangenen Wochen gleich mehrfach für Regierungsaufgaben im Gespräch: erst als Arbeits- oder Justizministerin – in beiden Feldern gilt sie als sehr beschlagen – und zuletzt als Staatsministerin im Auswärtigen Amt, wo die Vertreter der Minister wie im Kanzleramt eben so und nicht Staatssekretäre heißen.
Offenbar aber steht in der SPD der 39-jährige Böhning, einstmals Bundesvorsitzender der Jusos, mit Themen wie Digitalisierung mehr für die erwünschte und nach außen zu dokumentierende Erneuerung als die 10 Jahre ältere Högl. „Er ist zwar auch schon lange dabei, ist dabei aber jung geblieben“, sagt eine Parteifreundin über ihn. Zwei wichtige Staatssekretäre aus dem kleinen Berliner Landesverband zu berufen war in der Bundes-SPD, wo der Regionalproporz wie in der CSU eine Rolle spielt, offenbar nicht durchzusetzen.
Zuletzt waren die Berliner Sozialdemokraten 2002 mit einer Ministerin in der Bundesregierung vertreten – Christine Bergmann im Familienressort –, mit einem Staatssekretär zuletzt 2005. Die Berliner CDU stellt mit Monika Grütters immerhin seit 2013 die Staatsministerin für Kultur. Ihr letzter Bundesminister aber war 1989 Rupert Scholz als Verteidigungsminister.
Die SPD und den rot-rot-grünen Senat erwischte die Nachricht im Schloss Neuhardenberg nahe der polnischen Grenze bei einer gemeinsamen Kabinettssitzung mit der brandenburgischen Landesregierung. „Eine tolle Chance für ihn“, äußerte sich dort Regierungschef Müller. Offen ließ er, wer neuer Chef der Senatskanzlei werden soll.
Diesem Job, den Böhning bereits 2011 im Alter von nur 33 Jahren unter Müllers Vorgänger Klaus Wowereit übernahm, kommt immense Bedeutung bei: Der Chef der Senatskanzlei, kurz CdS, ist Primus inter Pares unter den Staatssekretären, er leitet deren Sitzungen und koordiniert die Regierungsarbeit. In der Öffentlichkeit ist Böhning vergleichsweise selten in Erscheinung getreten.
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