Rohani bleibt Präsident

Iran Mit fast 60 Prozent der Stimmen geht Amtsinhaber Hassan Rohani gestärkt aus der Wahl hervor

TEHERAN taz | Iranische Offizielle, Privatleute und auch die Medien des Landes haben den Verlauf und den Ausgang der Präsidentschaftswahl vom Freitag begrüßt. Wahlsieger Hassan Rohani versicherte in einer Fernsehansprache, dass er entschlossen sei, seine im Wahlkampf verkündeten Pläne umzusetzen. Er vertraue auf die fortgesetzte Unterstützung durch das Volk.

Mit 57 Prozent der abgegebenen Stimmen war Rohani als klarer Sieger aus der Wahl hervorgegangen. Sein ultrakonservativer Hauptgegner – der Geistliche Ebrahim Raisi aus Maschhad – kam auf lediglich 38,3 Prozent. Zwei weitere Kandidaten erzielten keine nennenswerten Ergebnisse.

Auch die Kommunalwahl in Teheran haben die Reformer klar gewonnen. Wie die iranische Nachrichtenagentur Isna am Sonntag berichtete, gewannen sie alle 21 Sitze der Hauptstadt. Nach 14 Jahren übernehmen sie damit wieder die Kontrolle des wichtigen Teheraner Stadtrats von den Hardlinern und Erzkonservativen. Die Kommunalwahl fand am Freitag zeitgleich mit der Präsidentenwahl statt.

Die allseits demonstrierte Zufriedenheit mit Verlauf und Ergebnis der Präsidentschaftswahl überrascht, ging es doch um essentielle Fragen der Islamischen Republik. Hassan Rohani, der seit August 2013 Präsident des Landes ist, steht für eine Öffnung des Iran und eine Liberalisierung der Gesellschaft.

Autokorsos in Teheran

Das konservative Lager kritisiert genau dies als Gefahr für die Moral und die gesellschaftliche Ordnung des islamischen Staatswesens im Iran. Konservative Kräfte im Land lehnen deswegen auch engere Kontakte mit dem Ausland ab und forderten während des Wahlkampfes in den vergangenen Wochen eine Rückkehr zum „Inneren Widerstand“ – eine weitgehend autarke Wirtschaft ohne internationale Kontakte.

Rohani erneuerte in seiner Fernsehansprache, dass heutzutage kein Land ein Inseldasein führen könne. Er versicherte aber gleichzeitig, dass man nicht die Sicherheit des Iran aufs Spiel setze. Diese sei durch die „Konsolidierung der Demokratie durch die Stimme des Volkes möglich“. Bei der Wahl habe sich das Volk „für Interaktion mit der Welt entschieden, ohne Gewalt und Extremismus“. Der Iran habe sich „für ein Zusammenleben in Frieden und Freundschaft entschieden“. Das Land sei aber nicht bereit, Erniedrigung, Zwang oder Bedrohung hinzunehmen“, sagte Rohani.

Das konservative Lager hat überraschend ruhig auf das Wahlergebnis reagiert. Zunächst war aus der Umgebung von Raisi zwar zu hören gewesen, es habe „Unregelmäßigkeiten“ bei der Abstimmung gegeben. Der Vorwurf wurde später aber nicht mehr wiederholt – möglicherweise weil kleinere Korrekturen das Wahlergebnis nicht maßgeblich beeinflusst hätten. Zudem hätte der Vorwurf auch dem Obersten Führer Ajatollah Ali Chamenei Ärger bringen können: Dieser hatte Raisi offen unterstützt. Es gilt als offenes Geheimnis, dass der kränkliche Chamenei in Raisi seinen möglichen Nachfolger sieht.

Bis spät in die Nacht zum Freitag war in Teheran vor allem mit Autokorsos Werbung für Rohani gemacht worden. Nach der Wahl feierten in Teheran und ­weiteren Städten Tausende Anhänger Ruhanis Sieg auf den Straßen.

Der Minister für Staatssicherheit, Mahmud Alawi, begrüßte den reibungslosen Verlauf der Wahl. Es sei seinen Leuten gelungen, „mehrere kleinere und größere Gruppen“ daran zu hindern, die Abstimmung zu stören. Nähere Details nannte er aber nicht. Peter Philipp