Deniz Yücel in türkischer U-Haft: „Tageslicht! Rauchen! Zeitungen!“
Der inhaftierte Journalist Deniz Yücel beschreibt per Handnotiz seine Haftbedingungen in Istanbul. Sie seien zumindest besser als zuvor.
Auf dem Zettel mit der Anrede „Hallo Welt“ beschreibt Yücel, dass sich seine Haftbedingungen in der Untersuchungshaft im Vergleich zum vorherigen Polizeigewahrsam verbessert hätten. „Tageslicht! Frische Luft! Richtiges Essen! Tee und Nescáfe! Rauchen! Zeitungen! Ein echtes Bett! Eine Toilette für mich alleine, die ich aufsuchen kann, wann ich will“, schreibt er in der Notiz. Tagsüber könne er sich mit einer Handvoll politischer Häftlinge in Küche und Hof aufhalten, abends habe er eine Zelle für sich allein.
„Es mag sich merkwürdig anhören, aber mir kommt es so vor, als hätte ich ein kleines Stück meiner Freiheit zurückgewonnen“, kommentiert Yücel die Veränderungen. „Und obwohl sie mich meiner Freiheit beraubt, bringen mich das Verhör und die Urteilsbegründung noch immer zum Lachen.“
Yücel schrieb die Notiz laut Welt am Mittwoch in der Untersuchungshaftanstalt Metris, kurz bevor er am Vormittag in das Gefängnis Silivri, ebenfalls in Istanbul, verlegt wurde. Dem Blatt zufolge sollen dort ähnliche Bedingungen herrschen wie in Metris.
Yücel wird seit dem 14. Februar in der Türkei festgehalten, zunächst in Polizeigewahrsam, seit Montagabend dann in Untersuchungshaft. Nach Auskunft seines Anwalts Veysel Ok drohen Yücel zehneinhalb Jahre Haft. Dies sei die Höchststrafe für Volksverhetzung und „Terrorpropaganda“, die dem deutsch-türkischen Journalisten zur Last gelegt werden, sagte Ok. Dieser legte demnach Einspruch gegen die Untersuchungshaft für Yücel ein. Der Journalist hatte sich am 14. Februar freiwillig der Polizei gestellt.
Merkel: „Freie Medien dürfen nicht in Frage gestellt werden“
In ihrer Aschermittwochsrede in Demmin in Mecklenburg-Vorpommern hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Nachdruck die Freilassung des in Istanbul inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel gefordert. „Wir denken an diesem Abend auch an Deniz Yücel, der in Untersuchungshaft in der Türkei sitzt und dessen Freilassung wir fordern“, sagte Merkel. Die Bundesregierung werde „alles in ihrer Macht stehende tun, damit das geschieht.“
Merkel wies darauf hin, dass Yücel nach ihrer Auffassung „nichts anderes getan hat, als seiner Arbeit nachzugehen“. Daher müsse seine Freilassung durchgesetzt werden, denn „unabhängiger Journalismus muss existieren können“. Die Kanzlerin betonte auch die Bedeutung der Pressefreiheit in Deutschland: „Die Tatsache, dass es freie und unabhängige Medien in dieser Republik gibt, ist ein Teil unserer Demokratie und darf niemals in Frage gestellt werden – auch wenn es unbequem ist.“
Türkischer Justizminister spricht in Gaggenau
„Die Bundeskanzlerin und die gesamte Bundesregierung erwarten, dass Deniz Yücel so schnell wie möglich wieder auf freien Fuß kommt“, forderte auch Regierungssprecher Steffen Seibert. Er bezeichnete die Verhängung der Untersuchungshaft gegen den Journalisten als „unverständlich“ und „völlig unverhältnismäßig“. Seibert warf der Türkei vor, dass Yücel und andere Medienvertreter „wegen ihrer journalistischen Tätigkeit verfolgt“ würden. Er verwies dabei auf weitere in Deutsche, die „unter Vorwürfen, die oft unklar sind, in der Türkei in Haft gehalten werden“.
Dabei handele es sich um sechs Menschen, von denen vier auch über einen türkischen Pass verfügten, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer. Ihnen allen würden Straftaten vorgeworfen, die in irgendeinem Zusammenhang mit dem Putschversuch vom vergangenen Juli und dem anschließenden Vorgehen der türkischen Behörden stünden. Zudem habe die Türkei gegen „ungefähr ein gutes Dutzend“ Deutsche Ausreisesperren verhängt.
Bundespräsident Joachim Gauck hatte zuvor mit Blick auf den Fall Yücel und das Vorgehen gegen andere Journalisten Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit der Türkei geäußert. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz warf den türkischen Behörden vor, Yücel sei inhaftiert worden, „weil er etwas berichtet, was der Regierung in der Türkei nicht passt“. EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn rief die Türkei in der Welt unter Hinweis auf „die große Zahl an Verhaftungen von Journalisten“ zur Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien auf.
Unterdessen wurde bekannt, dass der türkische Justizminister Bekir Bozdag am Donnerstagabend im baden-württembergischen Gaggenau für die Verfassungsreform in seinem Land werben will. Diese soll Präsident Recep Tayyip Erdogan mehr Macht geben.
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