POLITIK

PolitikDonata Kindesperksichtet die sozialen Bewegungen in der Stadt

Am Freitag findet die zweite „Black Lives Matter“-Demo in Berlin statt. Unter dem Motto „Black Lives Matter – No Justice No Peace – Say Their Names“ geht es ab 18 Uhr von der U-Bahn-Station Mohrenstraße zum Hermannplatz, wo bis 23 Uhr Redebeiträge und Musik geplant sind. Über den Startpunkt in der Mohrenstraße wird die Demo des dezentralen Movements „BLM“ in Bezug zur antirassistischen Arbeit speziell in Berlin gesetzt: Afrodeutsche Aktivist*innen und Gruppen, wie der Verein „Berlin Postkolonial“ fordern seit Jahren eine Umbenennung der Straße zuungunsten des bisherigen kolonialrassistischen Namens. Auch die Forderungen nach Gerechtigkeit und einem Ende der Polizeigewalt gegen POC richten sich keineswegs nur an die Polizei in den Vereinigten Staaten, wo die Bewegung ihren Anfang nahm, sondern prangern auch strukturellen Rassismus vor Ort an. Die „Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP)“ dokumentierte seit 2002 mehr als 200 Fälle rassistischer Polizeigewalt in Berlin. Auch das Racial Profiling, im Rahmen dessen gezielt Menschen von der Polizei kontrolliert werden, denen auf Grund äußerer Merkmale spezielle Arten von Kriminalität zugeordnet werden, steht als rassistische Praxis seit Längerem in der Kritik. Wer sich an einem „gefährlichen Ort“ aufhält, Stichwort Gefahrengebiet, kann auf Basis des Allgemeinen Sicherungs- und Ordnungsgesetz § 21 II Nr. 1 (ASOG) auch verdachtsunabhängig zur Personalienfeststellung gebeten werden.

Jeweils einen solchen „gefährlichen Ort“ besuchen die zwei Rundgänge „Kreuzberg unter Kontrolle?“ am Samstag: Los geht es am Kottbusser Tor: Im Rahmen des Spaziergangs „Überwachen und Verdrängen“ wird die „Gentrifizierung mit polizeilichen Mitteln“ eines Ortes untersucht, an dem sich vor allem „zahlungskräftige Tourist_innen“ sicher fühlen sollen. Treffpunkt um 15 Uhr am Gecekondu, Admiralstraße Ecke Skalitzerstraße. Der zweite Rundgang führt unter dem Titel „Kontrolle und Rassismus“ in den Görlitzer Park. Treffpunkt hierfür ist um 17 Uhr das Hallenbad am Spreewaldplatz. Anschließend soll es bei Getränken und Musik noch die Möglichkeit zum Austausch geben.

Fragen nach Gefahren und Sicherheit werden auch in der Veranstaltung vom Transformative Justice Kollektiv und dem Humboldt-Universität-Seminar „Carceral Feminisms & Transformative Alternatives“ am Sonntag gestellt: „Was macht uns wirklich sicher?“ soll mit „visionären, auf Community basierenden Alternativen für von Gewalt betroffene Personen“ beantwortet werden. Ab 19 Uhr im barrierefreien Biergarten Jockel in der Ratiborstraße 14c.