: Erstes Bauernopfer
Kritik an den Zuständen in der Feuerbergstraße erfasst Bürgermeister Ole von Beust. Der fährt in den Urlaub
„Gute Reise, Majestät“, höhnte GAL-Fraktionsvize Christian Maaß gestern Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hinterher, der einen zehntägigen Urlaub antrat. Angesichts der immer heftiger werdenden Debatte über das Geschlossene Heim Feuerbergstraße zeuge sein Verhalten von „politischer Feigheit und Versagen als Führungsperson“. Die einzige geschlossene Einrichtung der Hansestadt, zu der von Beust sich äußere, so Maaß ironisch, „ist das Britische Generalkonsulat“.
Am Sonntag kehrt die Zweite Bürgermeisterin Birgit Schnieber-Jastram (CDU), als Sozialsenatorin politisch verantwortlich für die umstrittene Einrichtung für straffällige Jugendliche, von ihrer Türkei-Reise zurück. Nach tagelangem Schweigen zu den Vorwürfen (taz berichtete mehrfach) ließ sie nun mitteilen, „alle Missstände aufklären“ zu wollen. Nächste Woche will sie dafür „ein Instrumentarium“ vorstellen.
Zur zunehmenden Kritik aus den eigenen Reihen erklärte Schnieber-Jastram, sie sehe sich „unterstützt“. Das Konzept des Geschlossenen Heimes sei unverändert „richtig“. Landesparteichef Dirk Fischer hingegen hatte gestern erklärt, an diesem Konzept müsse „gearbeitet werden“. Er erwarte „sehr kurzfristig überzeugende Antworten des Senats“, so Fischer im Abendblatt. Was über das Heim bekannt werde, sei „nicht besonders günstig“.
In Senatskreisen wird nach taz-Informationen bereits ein Bauernopfer erwogen. Um die Senatorin zu halten, müsste demnach ihr Staatsrat Klaus Meister den Hut nehmen. Er hat ohnehin das falsche Parteibuch: das der SPD. Sven-Michael Veit
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