Linke in Spanien: Podemos mit neuem Bündnispartner
Die Anti-Austeritätspartei und die Vereinigte Linke einigen sich auf eine Liste für die Wahl im Juni. Sie sind auch offen gegenüber Sozialisten.
Podemos wurde damals drittstärkste Kraft mit nur 300.000 Stimmen weniger als die Sozialisten (PSOE), die auf den zweiten Platz hinter der konservative Volkspartei (PP) des amtierenden Regierungschefs Mariano Rajoy kamen. Dieser verlor 3 Millionen Stimmen und damit die absolute Mehrheit. IU erzielte rund 900.000 Stimmen.
„Wir treten an, um die PP zu besiegen“, erklären die beiden Parteiführer, Politikprofessor Pablo Iglesias von Podemos und der Aktivist der Empörtenbewegung 15M, Alberto Garzón, von IU.
Spitzenkandidat des Bündnisses, dem auch die grüne Partei EQUO sowie regionale Kräfte angehören, ist Iglesias. Das Programm umfasst 50 Punkte, die vor allem Kürzungen und Arbeitsmarktreformen der konservativen Regierung rückgängig machen sollen.
Erklärung von Podemos und IU
„Wir werden den Sozialisten die Hand reichen, um eine Regierung des Fortschritts zu bilden“, heißt es. Podemos hatte schon nach dem 20. Dezember ein solches Bündnis angeboten, doch die PSOE einigte sich mit der viertstärksten Kraft, den rechtsliberalen Ciudadanos, und erhielt dafür keine Mehrheit im Parlament. Ob Podemos und IU ihre Wählerschaft addieren und gar mit den Sozialisten unzufriedene Wähler gewinnen können, muss sich zeigen.
Podemos verabschiedete sich vom Schema „links/rechts“ und spricht vielmehr von „oben und unten“ oder „transversaler Politik. Das Bündnis mit IU könnte als Linksruck verstanden werden. Iglesias bot den Sozialisten am Dienstag gemeinsame Kandidaturen zum Senat an, der zweiten Parlamentskammer. Doch die PSOE lehnte ab.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
