piwik no script img

Iran ruft Öl-Staaten zu Einigung auf

Energie Die Opec-Staaten haben sich nicht darauf einigen können, gemeinsam den Ölpreis zu stützen

Öl fördern: auch in Venezuela schmutzig Foto: Kimberly White/reuters

LONDON/MAILAND rtr/ap | Nach dem gescheiterten Gipfel der Ölförderländer zur Deckelung der Produktion gibt es Bemühungen um einen neuen Anlauf. Der Iran rief am Montag alle betroffenen Länder auf, die Verhandlungen fortzusetzen. Auch Russland erklärte, die Tür für eine Einigung sei offen. Bereits am Sonntagabend hatte es bei Brancheninsidern geheißen, die Diskussionen könnten im Juni wieder aufgenommen werden.

Für das Scheitern der Gespräche in Katars Hauptstadt Doha machten viele Experten den weltgrößten Ölförderer Saudi-Arabien verantwortlich. Das Land hatte darauf bestanden, dass auch der Iran seine Produktion kappen solle. Dies jedoch hatte die Islamische Republik, die auf dem Treffen nicht vertreten war, schon im Vorfeld abgelehnt. Der Iran will zunächst die Marktanteile wiedergewinnen, die er im Zuge der einstigen Sanktionen des Westens im Atomstreit verloren hatte. Dafür hätten auch die meisten Länder innerhalb und außerhalb der Förderorganisation Opec Verständnis, sagte der iranische Opec-Gouverneur Hussein Ka­zem­pour Ardebilli der Nachrichtenagentur Shana.

Im Februar hatten sich einige Länder darauf geeinigt, ihre Produktion auf dem Niveau vom Januar einzufrieren, um den Ölpreis zu stützen. Sie machten aber die Beteiligung anderer Staaten zur Bedingung, was am Sonntag in Doha besiegelt werden sollte. Schon die Aussicht auf einen Erfolg führte zu einer deutlichen Erholung des Ölpreises auf fast 45 Dollar pro Fass (159 Liter). Nach dem Scheitern der Gespräche kostete der Rohstoff am Montag zeitweise rund 7 Prozent weniger als noch am Freitag. Mitte 2014 mussten für ein Fass Öl noch bis zu 115 Dollar gezahlt werden.

Danach aber trugen ein Überangebot auf dem Weltmarkt und die maue Konjunktur zu einem Preisrutsch bei. Dieser riss große Löcher in die Haushalte der Ölstaaten. Saudi-Arabien wies 2015 ein Defizit von umgerechnet 90 Milliarden Euro aus. Dass das Land dennoch nicht die Produktion kappt, liegt laut Experten daran, dass es andere Förderer aus dem Markt drängen will.

Referendum gescheitert

Unterdessen ist in Italien ein Referendum über eine Beschränkung der Lizenzen für Öl- und Gasbohrungen vor der Küste gescheitert. Am Sonntag wurde das nötige Quorum von mindestens 50 Prozent der Stimmen nicht erreicht. Als Gegner der Initiative hatte Ministerpräsident Matteo Renzi vorab angekündigt, sich zu enthalten, und das Referendum so geschwächt.

Neun Regionen Italiens hatten die Volksbefragung initiiert, um mehr Einfluss auf die Vergabe der Konzessionen und damit auch auf die Energiepolitik des Landes nehmen zu können. Sie stießen sich daran, dass die Regierung in Rom im Dezember alle bestehenden und auf 30 Jahre ausgelegten Konzessionen für Bohrungen in einem Radius von zwölf Meilen vor der Küste ohne zeitliche Begrenzung verlängert hatte, also so lange, bis die Ressourcen dort erschöpft sind.

Mit dem Referendum sollte erreicht werden, dass die Bohrungen schon früher eingestellt werden können. Befürworter des Referendums wollten vor allem die Förderung erneuerbarer Energien vorantreiben. Ministerpräsident Renzi ging es vor allem um die Jobs. „Die Regierung sieht sich nicht als Gewinnerin“, sagte er. Die Gewinner seien die Arbeiter.

Links lesen, Rechts bekämpfen

Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen