: Daten auf Abwegen
INFORMATION Die Digitalisierung des Alltags schreitet voran. Mit konkreten Folgen für alle – für Arbeitnehmer, Patienten, Autofahrer, Schwimmer. Das zeigt der Report für 2015, den Berlins neue Datenschutzbeauftragte, Maja Smoltczyk, vorstellte
von Antje Lang-Lendorff
Wenn nach der ersten Pressekonferenz der neuen Berliner Datenschutzbeauftragten eines klar ist, dann das: Maja Smoltczyk will nicht als Bremserin dastehen. Am Mittwoch präsentierte sie den Datenschutzreport 2015. Und betonte dabei mehrfach, dass Datenschutz nicht heiße, Dinge zu verhindern.
Beispiel Terror: Nach den Anschlägen von Brüssel (siehe Seite 22) fordern Innenpolitiker einen besseren Zugriff und Austausch von Daten Verdächtiger. Bei Datenschützern klingen da normalerweise die Alarmglocken. Smoltczyk sagte, solche Ereignisse veränderten natürlich die Parameter. „Es liegt auf der Hand, dass die Sicherheitsaspekte von höchster Bedeutung sind. Dem wird sich der Datenschutz niemals entgegenstellen.“ Er dürfe nur eben auch nicht vernachlässigt werden. Ihr Fazit: „Das Maß muss stimmen.“
Seit Ende Januar hat Smoltczyk das Amt inne. Die Juristin, die nebenbei auch als Bildhauerin arbeitet, folgte auf den bundesweit profilierten Alexander Dix. Die Nominierung von Smoltczyk war im Parlament umstritten: Grüne, Linke und Piraten bezweifelten ihre fachliche Kompetenz. Die 54-Jährige, die bislang die Abteilung „Plenar- und Ausschussdienste“ im Abgeordnetenhaus leitete, verfüge nicht über einschlägige Erfahrungen in Sachen Datenschutz, monierte die Opposition. Am Ende erhielt Smoltczyk 75 Ja- und 60 Neinstimmen.
Berlins Datenschützer hatten 2015 mehr zu tun: 1.300 bis 1.400 Anfragen und Beschwerden gab es bei der Behörde in den Vorjahren. 2015 sei diese Zahl auf 1.500 gestiegen, so ein Mitarbeiter von Smoltczyk. Vor allem die Eingaben zu privaten Firmen hätten zugenommen.
Über das Profil der Neuen sagt der Report wenig aus, entstand er doch noch unter ihrem Vorgänger Dix. Smoltczyk nutzte die Pressekonferenz aber, um Schwerpunkte ihrer Arbeit vorzustellen. So will sie die Berliner Start-ups in Sachen Datenschutz stärker begleiten. Auch die Aufklärung von Jugendlichen sei ihr wichtig. „Sie machen sich oft zu wenig Gedanken, was sie ins Netz stellen und was für Folgen das für sie hat.“
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