Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.
Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?
Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.
"So wie die Verbindung von Demokratie und Kapitalismus im Kern immer absurd war und nur durch ein Geflecht von gegenseitigen Kontrollen und von Kompromissen aufrechterhalten werden konnte [...]" - Danke, Georg Seeßlen - in der Zeitung, in der Sie dies veröffentlichen, ist dies aber keineswegs Konsens. Im Gegenteil glauben die meisten: Kapitalismus ließe sich innerhalb der bestehenden Demokratie "zähmen", "bändigen", "sozialer" machen ... dabei sind diese Zeiten, da Kapitalisten gluabten, dies im Systemwettbewerb noch nötig zu haben, lange vorbei. Hier ist nichts mehr zu "zähmen".
„I am pissed off. And I hope you are now pissed off too.“ Robert H. Lustig, Pädiater, Neuroendokrinologe, nach einem Vortrag über das, was mit unseren Kindern passiert, die durch Fehlernährung krank gemacht werden. Ich bin auch angepisst. Über die ganzen Scheinkrisen, die zur Zeit die politische, industrielle und mediale Landschaft bestimmen. Unser Gesundheitssystem ist seit zwanzig Jahren in der Krise und wird ein ums andere Mal verschlimmbessert. Dabei wird das größte Problem, das metabolische Syndrom, welches zur Fettleber und zum Typ II Diabetes führt, nicht adressiert. Medicare in den USA wird rein rechnerisch 2026 pleite sein, dann müsste man nämlich das gesamte Budget nur für diese Erkrankung und seine Folgen ausgeben. Verursacht wird es durch hochprozessierte Lebensmittel, die ALLE Fructose enthalten. Also durch profitorientierte transnationale Lebensmittelkonzerne, die sich längst auf der Stufe von Oligopolen befinden und die die Folgekosten ihres Handelns an die Gesellschaft externalisieren. Der böse Onkel Ronald McDonald darf den Kindern Plastikspielzeug in das Happy Meal stecken, um sie für seine harten Drogen anzufixen.
Deutschland hat noch ein bisschen Zeit. Die Amis verballern jetzt 50%, wir erst 25% des Budgets unseres Gesundheitswesens. Aber der Tsunami wird auch uns überrollen. Scheinpolitiker diskutieren Schießbefehle, gegen Nordafrikaner, an der Grenze. Der Feind in der Küche aber, der weisse Elephant Lebensmittelindustrie, wird gestreichelt und die Haufen, die er in den Ecken hinterlässt, die werden parfümiert. I AM PISSED OFF. Fangen wir an, über wirkliche Probleme zu diskutieren und darüber nachzudenken, wer unsere Zivilgesellschaft wirklich als Geisel genommen hat. Der Nordafrikaner hat jedenfalls hat keine Spin Doctors, die nachhaltig Lobbyarbeit leisten. Er eignet sich eher als Krähe, die zur Warnung in den Baum gehängt werden kann.
Irgendwie dämmert mir ganz leise, dass wenn es so weitergeht, mit möglichen größeren gewaltsamen Auseinandersetzungen, wie auch immer geartet, dann rasch ein Ausnahmezustand wie in Frankreich eingerichtet würde. Was für ein Albtraum....
Das wir ein Demokratieproblem haben, ist hier richtig erkannt. Spätestens seit der sogenannten Finanz, Euro- und Bankenkrise müsste eigentlich dem Letzten klar sein, dass hier mächtig gegen die einstmals gelobte soziale Marktwirtschaft gearbeitet wird. Leider passt auch das Flüchtlingsdrama in diesen Kontext, denn die hier entstehenden Probleme wird man definitiv auf dem Rücken von Mittelschicht und Prekariat abladen. Ob das nun alles Zufall ist, mag jeder für sich entscheiden, denn mitentscheiden, um zum Thema zurück zu kommen, kann man ja offensichtlich nicht mehr. Meiner Meinung nach fördert die derzeitige Politk der GrKo unter Merkel Extremismus und Demokratiemüdigkeit, und bedauerlicherweise versagen die im BT vertretenen Oppositionsparteien komplett.
Wenn ich an die ganzen Vosrschläge denke, die in dieser Zeit zur Sprache kamen, dann fliegt mir die Schädeldecke weg. Einer davon war........" wir brauche die (....billigen...) Arbeitskräfte......"
Frage: WO SIND WIR HIER ?
Damit haben sich gewisse Kreise in der Gesellschaft als " Lohndrücker auf Sklavenniveau " geoutet. Und das ist erschreckend.
Hans-Ulrich Grefe
Ein kluger Artikel, geschrieben von einem gebildeten Menschen, dem Phrasendrescherei nicht oberste Maxime ist. Gut. Hätte ich diesen Beitrag vor genau drei Jahren an einem Samstagmorgen nach dem zweiten Frühstücksei und dem dritten grünen Tässchen Tee gelesen, 90 Prozent Zustimmung wären ihnen sicher, den auch ich war eine entpolitisierte Hedonistin.
Das Sie Platon ins Spiel bringen, hätte ich damals wie heute kritisiert, nicht nur seine Ideenlehre ist abenteuerlich, seine Staatslehre ist brandgefährlich. Außerdem war er der erste „Religionsphilosoph“ (ein antagonistischer Widerspruch) dessen „Demiurg“ genauso unnütz ist wie seine nachfolgenden göttlichen Kopien. Aber gut, die Philosophen B. Russell und F. Nietzsche haben das dumme Geschwätz Platons und das seines „Zauberlehrlings“ Sokrates als „kindisch-dümmliches“ Gerede eingehend demaskiert.
Heute fliegen uns nicht nur verbale Fäkalien um die Ohren, dass einem hören und sehen vergehen, nein auch ein gebildeter Mensch erkennt, dass die parlamentarische Demokratie eine große Wundertüte und Mogelpackung ist, in der nicht nur „die Verbindung von Demokratie und Kapitalismus“ absurd ist.
Es wird ernst, Herr Seesslen, das ist physisch tatsächlich greifbar, besonders als Frau und keineswegs ein Schimäre. Deshalb kann ich heute nur zur Hälfte ihren Ausführungen zustimmen. „Wir haben ein Demokratieproblem“ das ist korrekt, aber wir haben leider, leider auch ein „Flüchtlingsproblem“, an dem nicht nur Deutschland sonder auch Europa und die Welt kränkelt. Wir müssten nur dem Mut haben, die Krankheitssymptome zu benennen, die Verbindung zwischen Krieg jeglicher Art und expandierenden Kapitalismus herstellen. Haben wir alle den Mut dazu?
"die Schere zwischen den Armen und den Reichen immer weiter auf" - sie führt dazu, dass bei der Polizei und Justiz gespart wird, bis diese nicht mehr effektiv arbeiten können. Ganz zu schweigen von Schulen und anderen sozialen Einrichtung und Programmen. Billiglohnsektor, HartzIV, verbaute Bildungschancen. etc. pp.
Deswegen ist es für uns die wichtigste Aufgabe, dieses Problem national und europaweit anzugehen. Nur wir lösen das Problem der Schere nicht - wir lösen es ab.
Das ist wohl alles so.
Hinzuzufügen wäre jedoch ein weiterer Aspekt: In den letzten Monaten waren Debattenbeiträge der CDU, der SPD, der Grünen und der Linken nur noch mit einer extrem starken Lupe unterscheidbar. Ich wage zu bezweifeln, dass dieser Zustand der Demokratie in Deutschland wirklich gut tut.
Wenn gewählte Politiker machen,was die Mehrheit der Wähler nicht möchte,dann wird die Demokratie fürwahr zum Problem...
Wer regiert eigentlich,wenn Lobbyisten für Gesetze sorgen,die vom Wähler so nicht gewünscht werden?
Wo stellen Sie denn fest, dass die freie Meinungsäußerung "bei Verdacht auf Nähe zu rechten Ideologien" eingeschränkt wird? Von Spiegel, Welt und der FAZ über Focus bis hin zu Compact und Junge Freiheit sind mal kaschiertere, mal ungeschminktere Versionen von "das Boot ist voll" zu hören, die Titel strotzen zum Teil von Rassimus (Focus). Wird da irgendwas verboten oder sonstwie rechtlich reguliert? Ich muss sagen: Leider auch dann nicht, wenn zumindest mal drüber nachgedacht werden müsste, ob hier nicht Volksverhetzung stattfindet. Die Wahrheit ist: Rassismus ist den meisten egal. Darin - und da stimme ich Seeßlen zu - liegt die Demokratiekrise begraben.
@Spin dies war eine Antwort @Velofisch
Endlich wird dieses Thema angesprochen. Dieses Thema sollte hier in der Gesellschaft diskutiert werden. Denn durch die Flüchtling ist doch was ganz anderes in dieser Demokratie hoch gekommen,
Wir wollen aber nicht vergessen, dass Merkel schon lange vorher begonnen hat, die Demokratie systematisch nach neoliberaler Art abzubauen. "Marktkonforme Demokratie", heißt das. Dass die Rechten nun leichtes Spiel haben, die von Merkel, Schäuble, Gabriel, FDP & Co schon durchlöcherte Demokratie weiter auszuhöhlen, liegt auf der Hand. Wie Aasgeier, wie Hyänen, wie Maden. Vor 89/90 war eine solche Rückentwicklung in der Bundesrepublik nicht denkbar. Nicht mal Drüben.
Wir haben ein Flüchtlingspolitikproblem und ein Demokratieproblem.
Das Flüchtlingspolitikproblem betrifft Europa, betrifft das Mittelmeer in dem immer noch täglich Menschen ertrinken, betrifft den nicht geregelten Schutz von Flüchtlingen aus einem Land, dass viele Länder bombardieren - auch Deutschland. Das Flüchtlingsproblem betrifft den Mangel an geregelten Verfahren um Schutz zu erhalten, fehlenden zügigen Entscheidungsverfahren und auch Fehlen eines Minimalschutzes in der EU. Es ist absurd, wenn die taz da behauptet, dass wir kein Flüchtlingspolitikproblem hätten.
Gleichzeitig haben wir auch ein Demokratieproblem. Demokratie heißt Menschenrechte, wie sie aktuell in Frankreich ausgesetzt sind. Demokratie heißt freie Meinungsäußerung, wie sie bei Verdacht auf Nähe zu rechten Ideologien ausgesetzt wird. Demokratie heißt auch wahrhafte Berichterstattung - auch wenn das nicht ins eigene Konzept passt - sowohl von Behörden als auch von der Presse.
Daneben haben wir ein Rechtsterrorismusproblem. Wir haben wahnsinnig viele Anschläge gegen Flüchtlingsunterkünfte. Polizei und Justiz scheinen hier macht- oder willenlos dagegen zu sein.
Was wir nicht haben ist ein Demokratieproblem, weil wir diskutieren - auch kontrovers und auch mit Meinungen, die unser Gegenüber für unmöglich, unverantwortbar oder unmenschlich halten mag. Wenn wir die Diskussion unterbinden, werden wir unser Demokratieproblem vergrößern und noch mehr Rechtsterrorismus erhalten.
Nehmen Sie ein weniger aufgeladenes Thema - nehmen Sie z.B. die Todesstrafe. Die Todesstrafe ist unmenschlich, gegen die Menschenwürde und verfassungsfeindlich. Trotzdem wäre es falsch, Menschen, die für die Todesstrafe plädieren auszugrenzen oder mundtot zu machen. Vielmehr gibt es viele gute Gründe gegen die Todesstrafe, mit denen wir die Scheinargumente für die Todesstrafe leicht entkräften können. Warum meinen Sie, dass wir nur weil es um Flüchtlinge, Pegida und AfD geht, die Demokratie abschaffen müssen?
Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin?
Debatte Demokratie: Die innere Entleerung
Kaum einer merkt es: Wir haben kein Flüchtlingsproblem, wir haben ein Demokratieproblem. Die Angst wird für Machtspiele genutzt.
Polizeikontrolle an der deutsch-österreichischen Grenze: Die EU-Staaten igeln sich wieder ein. Foto: dpa
Haben wir ein „Flüchtlingsproblem“? Die Experten streiten in den Hinterzimmern, denn öffentlich darf man schon gar nicht mehr sagen, dass dieses Problem womöglich gar nicht besteht, oder doch um so vieles geringer ist, als es Politik und Medien darstellen.
Dass es unter den Flüchtlingen nicht nur tüchtige, fleißige und biedere Mittelständler gibt, die für jede noch so geringe Chance dankbar sind und rasch die erfahrenen Demütigungen vergessen, hat auch der freundlichste „Gutmensch“ nicht angenommen.
Dass die Flüchtlinge, wie die entsprechenden Fachleute rasch berechnet haben, eher unterdurchschnittlich kriminell und sogar überdurchschnittlich „gesund“ sind, gehört so sehr zum Hintergrundwissen wie die Tatsache, dass ein Land wie Deutschland aus „demografischen Gründen“ auf Zuwanderung angewiesen ist und man, kämen sie nicht als Flüchtlinge, Einwanderer ins Land holen müsste, um die ökonomischen Strukturen und die Sozialsysteme aufrechtzuerhalten.
Der Verdacht liegt auf der Hand: Es gibt weniger ein Flüchtlingsproblem als vielmehr ein Problematisierungsinteresse. Kritische Zeitgenossinnen und Zeitgenossen könnten vielleicht ihr Augenmerk einmal darauf richten, was im Schatten der längst irreparabel (und mit der Sexualisierung des Konflikts „nach Köln“ vollendet) hysterisierten Debatten geschieht: In Deutschland findet offensichtlich ein Königinnenmord statt.
Die Ära der großen Mutter Merkel neigt sich, so oder so, dem Ende zu, ihre „Söhne“ und Rivalen (einschließlich einiger Rivalinnen) mobilisieren den nationalistischen und rassistischen Untergrund, um ihre Machtspiele mittels der irrationalen Flüchtlingsangst zu befeuern. Das Projekt eines politisch und demokratisch geeinten Europas wird in einer beschleunigten Renationalisierung, einschließlich neuer Grenzen, Zäune und Mauern, begraben.
Rückbau der Demokratie
In der Aufmerksamkeitsökonomie wird die Hysterisierung dankbar auch von jenen Medien aufgegriffen, die sich gerade noch als demokratisch, kritisch, und dem, nun ja, Qualitätsjournalismus verpflichtet verstanden. Wieder einmal sieht man „nach Köln“ einem unfassbar dummen, schnellen und korrupten Mainstreaming zu.
Um die „Gefahr“ der „Flüchtlingsströme“ abzuwenden, scheint bereits eine Mehrheit der Bevölkerung bereit zu sein, demokratische Grundwerte und humanistische Gewissheiten der Zivilgesellschaft zu opfern. Der Rückbau der Demokratie, ihre innere Entleerung, was wir seit Jahrzehnten beobachten, ohne dass uns recht etwas einfiele, wie dem schleichenden Abbau des Demokratie-Projektes zu begegnen wäre, ist mehreren großen Gegenbewegungen zu verdanken.
Etwa einem Transformationsprozess des Kapitalismus, der dem Prinzip der Gleichheit Hohn spricht. Da geht, wie man so sagt, die Schere zwischen den Armen und den Reichen immer weiter auf. Die Überakkumulation des Kapitals löst ja nicht nur „Sozialneid“ aus, sondern ein mehr als berechtigtes Misstrauen gegenüber der neuen Konzentration von Macht.
Umdeutung von Freiheit
Im Zuge dieser Transformationsprozesse, die man mit dem Label „Neoliberalismus“ versehen hat, sind neue Klassen, neue Ungleichheiten entstanden, die neue ökonomische Oberschicht, das neue Prekariat, und dazwischen ein Mittelstand, der unentwegt in Verlierer und Gewinner zerfällt. Nicht einmal eine demokratische Selbstverständlichkeit wie die ökonomische, politische und kulturelle Gleichheit von Männern und Frauen wurde auf diese Weise verwirklicht. Im Namen einer Umdeutung von „Freiheit“ im Neoliberalismus hat sich unsere Demokratie von einer ihrer Voraussetzungen verabschiedet.
Auch die Trägerform einer jeden Demokratie, eine selbstbewusste, dynamische und wachsame Zivilgesellschaft, geriet von mehreren Seiten her unter Druck. So wie die Verbindung von Demokratie und Kapitalismus im Kern immer absurd war und nur durch ein Geflecht von gegenseitigen Kontrollen und von Kompromissen aufrechterhalten werden konnte, so war auch die Verbindung von Demokratie und Nation problematisch genug.
Nur in Nationen konnte sich Demokratie entwickeln, aber Demokratie, die sich nicht über die Nationen hinausentwickelt, ist zur Versteinerung verdammt. Die „nationalen Interessen“ wurden in Krisensituationen immer wieder über die „Belange der Demokratie“ gestellt.
Entpolitisierte Hedonisten
Zwischen der anschwellenden Kraft der rechtspopulistischen, rassistischen und antidemokratischen Bewegungen und der demokratischen und kritischen Zivilgesellschaft blieb eine Mehrheit von Menschen, die man, missverständlicherweise, als „entpolitisiert“ beschrieben hat.
Sie entsprachen weitgehend dem Schreckbild von Platos früher Kritik an der Demokratie: Menschen, die sich um ihre eigenen Freiheiten kümmerten, und die die Demokratie eigentlich nur als „Mantel“ für ihren Egoismus ansahen. Würden diese entpolitisierten Hedonisten, so Plato, in ihrem Egoismus und ihrer Vergnügungssucht nicht mehr befriedigt, dann würden sie stehenden Fußes in das Lager eines neuen Tyrannen wechseln.
Ist die Demokratie also noch zu retten? Ist eine Zivilgesellschaft zu retten, die nicht nur von rechts unter Druck geraten ist, sondern auch von ihren politischen Repräsentanten, ihren Medien und ihren Intellektuellen im Stich gelassen wurde? Die sich im Kampf gegen ungehemmte Bösartigkeit, Gleichgültigkeit und Ausbeutung auf die eigene Erschöpfung zubewegt? Hat die Aufklärung der völkischen Hysterisierung noch etwas entgegenzusetzen? Soll Europa, als politisch-kulturelles Projekt einer transnationalen Demokratie gescheitert, als hochgerüstete, nationalistisch verschachtelte Festung statt um Demokratie und Menschen- und BürgerInnenrechte um Ober- und Außengrenzen organisiert werden?
Flüchtlinge müssen aufgenommen werden. Nicht nur in Länder, Kulturen und Sprache. Sondern vor allem in der Demokratie. In einer Gemeinschaft der Freien und Gleichen. Die sind wir augenblicklich zu verlieren im Begriff. Nicht durch die Flüchtlinge. Im Gegenteil. Nur mit ihnen wird eine Neuerfindung von Demokratie und Zivilgesellschaft möglich sein.
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Schwerpunkt Flucht
Kommentar von
Georg Seeßlen
Themen