Sprechchöre und Böller

Rechts Wie AfD und Pegida von den Flüchtlingen profitieren

DRESDEN taz | In Thüringen finden seit September regelmäßig asylfeindliche Demonstrationen der AfD statt – und verzeichnen verstärkten Zulauf. Nach Polizeiangaben nahmen am Mittwochabend etwa 8.000 BürgerInnen an einer solchen Kundgebung vor dem Landtagsgebäude in Erfurt teil. Eine Woche waren es noch 5.000. Ein Großaufgebot der Polizei trennte sie von rund 800 Gegen­demonstranten, deren Zahl ebenfalls wächst. In der aggressiven Stimmung flogen auf beiden Seiten Böller und Steine.

Der Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzende der AfD Björn Höcke hatte als Gastredner seinen Kollegen Alexander Gauland aus Brandenburg eingeladen. Beide forderten Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Rücktritt auf, die Menge skandierte „Merkel muss weg“ und „Volksverräter“. Deutschland müsse „die Grenzen dichtmachen“, forderte Gauland. Ungarn und sein Regierungschef Viktor Orbán hätten gezeigt, dass das möglich sei. Dafür sei er ihm dankbar. „Orbán! Orbán!“, riefen die Demonstranten. Gauland wiederholte auch seine Forderung nach vorübergehender Aussetzung des Rechtsanspruches auf Asyl.

Zweiter Gastredner in Erfurt war der niedersächsische AfD-Chef Armin-Paul Hampel, ehemaliger Nachrichtenchef und Reporter beim MDR-Fernsehen, danach Parlamentskorrespondent der ARD. Mit ihm waren auch zahlreiche Gegner der gegenwärtigen deutschen Asylpolitik aus benachbarten westdeutschen Bundesländern angereist.

In Thüringen spielt die AfD beim organisierten Hass auf Ausländer, gewählte Parlamentarier und Regierungen eine vergleichbare Rolle wie Pegida in Sachsen. Deren auf Suhl im Thüringer Wald konzentrierter Ableger „Sügida“ konnte meist nur mehrere hundert Anhänger mobilisieren, obschon er als besonders fanatisch gilt. Eine Anmelderin wurde wegen Volksverhetzung angeklagt.

Umgekehrt bringt die sächsische AfD bei ihren Anti-Flüchtlings-Demonstrationen ebenfalls nur dreistellige Teilnehmerzahlen auf die Straße. Obschon hier die Bundesvorsitzende Frauke Petry ihre Hausmacht hat, tritt die AfD weit gemäßigter auf als der Thüringer Scharfmacher Björn Höcke. Dort haben deshalb drei Landtagsabgeordnete bereits Partei und Fraktion verlassen. Mit unterschiedlichen regionalen Schwerpunkten profitieren vor allem die AfD und Pegida vom Flüchtlingsproblem. Die NPD hingegen mobilisierte bei einer Demonstration in der Nähe eines Dresdner Zeltlagers kaum 50 ­eigene Anhänger. Micha Bartsch