Weltbank: Gute Führung
Weltbank veröffentlicht Bericht zu "Good Governance": Viele arme Länder machen schnelle Fortschritte.
Die Weltbank in Washington räumt mit Irrtümern auf. Bild: dpa
BERLIN taz In einigen der ärmsten Länder der Welt verbessert sich die Qualität der Regierungsführung, die sogenannte Good Governance, außergewöhnlich schnell. Zu diesem Schluss kommt die Weltbank in einem am Dienstag in den USA veröffentlichten Bericht. "Manche Länder, einschließlich einige der ärmsten in Afrika, haben sich zu Fortschritten entschlossen und zeigen der Welt, dass es möglich ist, in relativ kurzer Zeit erhebliche Verbesserungen zu erreichen", sagte Verfasser Daniel Kaufmann, Direktor für "Global Governance" am Weltbankinstitut WBI.
Genannt als Länder mit großen Fortschritten seit 1998 werden vor allem Niger, Sierra Leone, Angola, die Demokratische Republik Kongo, Liberia, Tansania und Ruanda. Untersucht wird in der Studie die Entwicklung von sechs Indikatoren: Mitspracherecht der Bürger bei Regierungsentscheidungen; Stabilität der Regierung; Effektivität staatlicher Behörden und Dienstleistungen; staatliche Regulierungsfähigkeit im Hinblick auf die Förderung der einheimischen Privatwirtschaft; Rechtsstaatlichkeit und schließlich Kontrolle von Korruption. Kein einziges Land hat in allen sechs Bereichen große Fortschritte gemacht, aber Serbien, Sierra Leone, Algerien und Tadschikistan in jeweils zweien.
Besonders hohe Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung werden Liberia, Serbien, Ruanda, Tansania und Kolumbien bescheinigt, besonders hohe Fortschritte beim Mitspracherecht der Bürger Niger, Serbien, Sierra Leone, Indonesien und Ghana. In beiden Kategorien gehören Simbabwe und die Elfenbeinküste zu den fünf Ländern mit den größten Verschlechterungen.
Der Bericht wendet sich gegen drei gängige Irrtümer, die nach Meinung der Autoren in der entwicklungspolitischen Diskussion häufig vorkommen. Zum Ersten sei nicht wahr, dass die Qualität von Regierungshandeln nur subjektiv messbar ist. Zum Zweiten sei falsch, dass reiche Länder einheitlich besser regiert würden als arme. Zum Dritten sei falsch, dass große Fortschritte in kurzer Zeit unmöglich seien.
Der gängige "Afro-Pessimismus", wonach Afrikas ärmste Länder unfähig zu schnellen Fortschritten seien, beruht demnach auf falschen Annahmen. Als Beispiel für große Verbesserungen seit 1998 nennt der Bericht Nigeria, Liberia, Ghana und Kenia beim Mitspracherecht der Bürger; Mosambik, Kongo und Senegal bei der Stabilität; Tansania und die Kapverden bei der Korruptionsbekämpfung und Ruanda bei Rechtsstaatlichkeit, Effektivität des Staates und Korruptionsbekämpfung.
"Gute Regierungsführung" ist mittlerweile ein wichtiges Kriterium für Geberländer der Entwicklungsländer. Mehr noch als erhöhte Mittelvergabe sichert sie den Erfolg von Armutsbekämpfungsprogrammen und die Zurückdrängung von Kindersterblichkeit und Hunger. Die jetzt auf den neuesten Stand gebrachten Indikatoren, so der Bericht, stellen allerdings kein offizielles Ranking durch die Weltbank dar und werden daher auch nicht dazu benutzt, um die Geldvergabe durch die Bank zu steuern.
