(Über-) Leben mit Hartz IV: Für Schuhe muss Familie Zadeh sparen
Bisher gesteht der Gesetzgeber Familien, die Hartz IV beziehen, pro Kind 211 Euro im Monat zu. "Wer so etwas berechnet, hat keine Kinder", sagt die Mutter Sina Zadeh.
Von vielen Spielsachen können Hartz-IV-Kinder nur träumen. Bild: dpa
Familien, die Hartz IV beziehen, bekommen für jedes Kind unter 14 Jahren einen Pauschalbetrag von 211 Euro im Monat überwiesen. Das sind 60 Prozent der Leistung, die ein Erwachsener bekommt. Die Prozentmarke hat der Gesetzgeber willkürlich festgelegt. Das Bundessozialgericht hat diese Berechnung in der vergangenen Woche für verfassungswidrig erklärt. Die gesetzlichen Regelungen verletzten den Gleichheitsgrundsatz, die Menschenwürde und das Sozialstaatsprinzip, entschied das Gericht in Kassel. Das Bundesverfassungsgericht muss den Fall jetzt prüfen. Die Koalition verweist auf eine Neuerung durch das Konjunkturpaket. Durch das Gesetz wird der Regelsatz für Kinder von sechs bis 13 Jahren zum 1. Juli von 211 Euro auf 246 Euro steigen. Über eine weitere Änderung der Sätze kann laut Koalition erst im Jahr 2010 entschieden werden. Erst dann liegen neue Daten der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe vor.
Sina Zadeh* will nicht jammern. Das ist der 29-jährigen Hartz-IV-Empfängerin ganz wichtig. "Dass es die Unterstützung vom Staat gibt, ist toll", betont sie. Mit der Tatsache, dass sie ihrer achtjährigen Tochter Leyla in diesem Monat keine Winterstiefel kaufen kann, hat sie sich arrangiert: "Neue Schuhe gibt es erst wieder im März."
Neue Schuhe bedeuten längeres Sparen. Immer wieder schiebt die Alleinerziehende Ausgaben vor sich her, weil die Grundsicherung nicht für alles reicht. Um zu Weihnachten Geschenke für die drei Kinder kaufen zu können, blieb Zadeh die Gasrechnung vom Dezember bis zum Februar schuldig. Gemeinsame Ausflüge kann sich die Familie nur alle drei Monate leisten. Auf ein Croissant vom Bäcker müssen die Kinder dann verzichten. "Ich weiß, dafür hast du kein Geld", sagt Leyla, die Achtjährige, in solchen Momenten.
Familie Zadeh lebt von Arbeitslosengeld II. So wie knapp 7 Millionen Menschen in Deutschland. Fast 2 Millionen davon sind Kinder und Jugendliche. 351 Euro beträgt der Regelsatz für Erwachsene. 60 Prozent davon bekommt jedes Kind unter vierzehn Jahren. Das sind 211 Euro pro Kind - die Koalition will diesen Satz leicht erhöhen (siehe Kasten). Knapp 1.500 Euro hat die vierköpfige Familie im Moment monatlich zur Verfügung, davon geht noch die Miete ab.
Wie knapp die 211 Euro für die achtjährige Leyla bemessen sind, zeigt die Haushaltsrechnung der Mutter: Allein 32 Euro im Monat fallen für die Hortgebühr an. Dazu kommen 16 Euro für die Gymnastikstunde, 7,50 Euro fürs Basteln, 6 Euro für die Klassenkasse, 6 Euro für den Bus, der Leyla zum Schulschwimmen fährt. 8 Euro bekommt Leyla als Taschengeld. Bleiben 135,50 Euro.
Nach der Einkommens- und Verbraucherstichprobe des Statistischen Bundesamts von 2003, die der Berechnung der Hartz-IV-Sätze zugrunde liegt, verbraucht Leyla grob geschätzt rund 80 Euro monatlich für Lebensmittel. Damit bleiben unterm Strich rund 55 Euro für Kleidung und die anderen täglichen Dinge.
Die Rechnung zeigt: Größere Ausgaben, die extra anfallen, sind nicht vorgesehen. Und sie bringen bedürftige Familien in arge finanzielle Schwierigkeiten. Nächsten Monat hat Leyla zum Beispiel Geburtstag. Da soll sie gute Schuhe für 30 Euro bekommen und einen Ponyhof von Playmobil für 64 Euro, den sie sich wünscht. Wenn Sina Zadeh ihrer Tochter den Wunsch erfüllt, kann sie die Grundbedürfnisse der Kinder nicht mehr decken.
Ein weiterer Nachteil bedürftiger Familien: Das Kindergeld bekommen sie nicht zusätzlich. Stattdessen werden die Hartz-IV-Sätze der Kinder mit dem Kindergeld verrechnet, sodass der Gesamtbetrag 211 Euro nicht überschritten wird.
Sina Zadeh schüttelt über die Regelsätze den Kopf. "Wer das berechnet hat, hat selbst keine Kinder", sagt sie. "Sonst wüsste er, dass Kinder im Gegensatz zu Erwachsenen jedes halbe Jahr eine neue Hose brauchen, weil sie wachsen." Und neue Schuhe, neue Pullis, neue Unterwäsche. Auch wenn die Jüngeren die Sachen der Älteren auftragen - das Budget reicht hinten und vorne nicht.
Inge Möllgaard von der evangelischen Kontakt- und Beratungsstelle für Familien in Kreuzberg kennt die Sorgen der Zadehs. "Die Sätze sind zu niedrig, weil ein bestimmter Bedarf dadurch nicht gedeckt ist", sagt die Sozialarbeiterin. Zudem sei nicht gerechtfertigt, dass ein Säugling den gleichen Satz erhalte wie ein Teenager, kritisiert Möllgaard. Denn der Gesetzgeber kalkuliert pauschal: Ein 13-jähriger Teenager bekommt ebenso 211 Euro wie ein Säugling.
Immerhin dieser Missstand wird ab 1. Juli behoben. Dann bekommen die 6- bis 13-Jährigen 70 Prozent des Regelsatzes für Erwachsene - 246 Euro statt der bisherigen 211 Euro. Eine generelle Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze, wie vom Sozialgericht gefordert, würde Eltern wie Sina Zadeh nützen: "Ich könnte den Kindern guten Gewissens ein Eis kaufen, ohne dafür an etwas anderem sparen zu müssen."
*Namen geändert
Leser*innenkommentare
Christine Bach
Gast
In den 70er Jahren bekam ein Kind arbeitender Eltern 50 DM (=25 Euro) Kindergeld. Diese Kinder waren nach der Schule praktisch alle ausbildungsfaehig. Zwischenzeitlich
gab es ca. 140 Prozent Inflation, so dass diese 25 Euro heute ca. 60 Euro entspraechen.
Tatsaechlich werden heute 164/195 Euro gezahlt!! 550 Prozent Kindergeldanstieg in einer
Zeit in der die allgemeine Preissteigerung bei ca. 140 Prozent lag! Das 7-jaehrige
Kind eines Langzeitarbeitslosen bekommt sogar 211 Euro!! Ist das Kind 14 oder aelter NOCH MEHR - 282 Euro !! Die Eltern dieser Kinder grinsen sich einen ab und jammern danach schauspielerisch perfekt einstudiert das Lied von “Armut” in die Kamera. Langzeitarbeitslosigkeit ist heute wahrlich eine Ponyhof!! Wer stoppt endlich
diesen Irrsinn !?
Mitleser
Gast
Man muss sich das mal vorstellen: Ein Geringverdiner mit Kind kann sich selbst eine Gehaltserhoehung verpassen in dem er langzeitarbeitslos wird, weil er dann viel mehr Kindergeld bekommt. Hinzu kommen noch zusaetzliche Verguenstigungen bei Hartz 4 Bezug.
Dies ist wahrlich ein Betrugssystem. Der, der arbeitet ist der Depp. Man kann seinen Kindern buchstaeblich sagen: Schafft keinen Schulabschluss, schmeisst jede Lehre - dann seid ihr fuer den Rest eures Lebens finanziell abgesichert.
pekka
Gast
Die Mutter, die arbeitet bekommt aber hoffentlich auch mehr als den Hartz4-Regelsatz und kann dann auch ihre Kinder besser versorgen... sonst versuch mal über längere Zeit von dem zu leben, was die Familie bekommt.
Ralf Nikol
Gast
Wieso bekommt diese arbeitslose Frau 211 Euro fuer ihr Kind? Das ist drastisch mehr als das
was eine Frau die arbeitet an Kindergeld fuer ihr Kind bekommt, naemlich 164 Euro und die
muss damit auskommen!! Was ist in diesem Land los, dass Langzeitarbeitslose eine solche
Lobby haben dass so ein Wahnsinn moeglich ist. Das Kind einer Langzeitarbeitslosen ist
dem Staat wichtiger als ein Kind der arbeitenden Bevoelkerung?? Die Zustaende in diesem
Land werden immer unertraeglicher und man kann nur noch die Faeuste ballen angesichts
dieses unsaeglichen Betruges!!!!
Ralf Nikol
Gast
Wieso bekommt diese arbeitslose Frau 211 Euro fuer ihr Kind? Das ist drastisch mehr als das
was eine Frau die arbeitet an Kindergeld fuer ihr Kind bekommt, naemlich 164 Euro und die
muss damit auskommen!! Was ist in diesem Land los, dass Langzeitarbeitslose eine solche
Lobby haben dass so ein Wahnsinn moeglich ist. Das Kind einer Langzeitarbeitslosen ist
dem Staat wichtiger als ein Kind der arbeitenden Bevoelkerung?? Die Zustaende in diesem
Land werden immer unertraeglicher und man kann nur noch die Faeuste ballen angesichts
dieses unsaeglichen Betruges!!!!
Ralf Nikol
Gast
Wieso bekommt diese arbeitslose Frau 211 Euro fuer ihr Kind? Das ist drastisch mehr als das was eine Frau die arbeitet an Kindergeld fuer ihr Kind bekommt, naemlich 164 Euro und die muss damit auskommen!! Was ist in diesem Land los, dass Langzeitarbeitslose eine solche Lobby haben dass so ein Wahnsinn moeglich ist. Das Kind einer Langzeitarbeitslosen ist dem Staat wichtiger als ein Kind der arbeitenden Bevoelkerung?? Die Zustaende in diesem Land werden immer unertraeglicher und man kann nur noch die Faeuste ballen angesichts dieses unsaeglichen Betruges!!!!
Thomas Kallay
Gast
Guten Tag,
Ihr Artikel enthält leider einige relevante Recherche-Fehler. So behaupten Sie, daß die Regelsätze bei Hartz-IV gemäß der EVS 2003 bemessen worden seien.
Das stimmt nicht.
Das Landessozialgericht Hessen hat am 29. Oktober 2008 in dem Verfahren L 6 AS 336/07 sowohl die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder, als auch die Hartz-IV-Regelsätze für Erwachsene insgesamt und uneingeschränkt für verfassungswidrig erklärt, weil das Landessozialgericht Hessen im Rahmen der für das Verfahren notwendigen Ermittlungen u.a. auch herausgefunden hatte, daß die Regelsätze im Hartz-IV eben NICHT gemäß geltendem Recht "bemessen" worden waren, sondern vielmehr, daß die Bundesregierung Schröder sie willkürlich und ohne jedwede rechtstaatlich korrekte Bedarsermittlung einfach auf Basis alter Sozialhilfesätze festgelegt hatte. Die Bundesregierung Merkel setzte das ungeprüft fort...
Aus vorgenannten Gründen legt das Landessozialgericht Hessen das Verfahren L 6 AS 336/07 gemäß Artikel 100 des Grundgesetzes dem Bundesverfassungericht vor.
Eine Kopie des Beschlusses, der am 26. Januar 2009 veröffentlicht wurde, gibts bei der Pressestelle des Landessozialgerichtes Hessen in Darmstadt.
Hinzuweisen ist auch darauf, daß der Vorsitzende Richter in dem Verfahren der weithin bekannte Familien- und Sozialrichter Dr. Jürgen Borchert nebst Team ist (6. Senat des LSG Hessen).
Ich weiß das deshalb so genau, weil meine Familie und ich die Kläger in diesem Verfahren sind.
Die beiden Verfahren vor dem Bundessozialgericht, die am 27. Januar 2009 die Verfassungswidrigkeit der Regelsätze für Kinder von 6-13 Jahren ergaben, und auf die Sie sich in Ihrem taz-Bericht beziehen, beruhen hinsichtlich der Feststellungen des Bundessozialgerichtes auch auf den gerichtlichen Feststellungen in dem Verfahren L 6 AS 336/07 vor dem Landessozialgericht Hessen.
Falls Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Landessozialgerichtes Hessen in Darmstadt.
Falls Sie Fragen an mich haben, senden Sie mir bitte eine eMail, oder rufen Sie an: 05651-754706 und fragen Sie nach mir. Sollte der AB drangehen, hinterlassen Sie bitte eine Nachricht.
Freundliche Grüße
Thomas Kallay
37269 Eschwege
Juergen Kluth
Gast
Und wer daran denkt, dass Papa von SEINEM Hartz4 Strom und Telefon und Internet bezahlt, weiss auch, das Papa auch nur 60 % Hartz hat.
Und dann auch nur, wenn seine Wohnung innerhalb der gesetzlichen Normgrösse liegt. Sonst geht da das Geld zum Vermieter und es bleibt auch mal eine Woche Nudeln mit Dosentomate - grad mal mit Salz und Pfeffer.
Von dem, was Hartz pro Nacht im Puff geschlechtlich ververkehrt hat, müssen jetzt Menschen Jahre lang leben.
Und seine jetzige Tätigkeit für die Bundesagentur für Arbeit ist mehr als ein Schlag ins Gesicht eines jeden Demokraten.
Henrik
Gast
Reden wir nicht über Verbesserungen bei Hartz IV – alles Flickwerk!
Hier ein Artikel über jemanden, der das ändern möchte:
http://www.taz.de/1/zukunft/wirtschaft/artikel/1/grundeinkommen-fuer-alle/
Denninger
Gast
Der Punkt ist, dass das ALG II zur Existenzsicherung dient und nicht zum süssen Leben ohne Arbeit.
In diesem konkreten Fall fällt mir auf, dass die Familie 35€ pro Monat für den Hort der Tochter aufwendet obwohl die Eltern offensichtlich nicht Berufstätig sind.
Empfänger von ALG II müssen nun einmal ihren Konsum auf das Notwendige reduzieren da die öffentliche Hand nicht dazu da ist, ihnen ein angenehmes Leben zu finanzieren.
Die Familie eines Facharbeiters (ca. 2500€ brutto entspricht ca. 1800€ netto) hat, wenn man die Werbungskosten berücksichtigt, auch nicht viel mehr Geld zu Verfügung.
Die Familie kann nicht haushalten, die haben 1500 EURO !!!!!!!!!
Gast
da fällt mir wirklich nichts mehr ein. die jammern weil sie 1500 euro im monat haben.
ich verdiene 1630 euro netto und muss damit ebenfalls eine 4 köpfige familie durchbringen. das ist nicht leicht aber es geht. dafür gehe ich aber 40 stunden in der woche (schicht)arbeiten und zahle deren hartz4 über meine steuern mit.
ich bekomme außerdem nicht die wohnung bezahlt.
in welcher welt leben die denn. kosten für die kinder werden so aus dem gesamtbudget bezahlt und nicht nur aus 211 euro.
jammert nicht geht arbeiten oder spart
Henrik Wittenberg
Gast
Alles Flickwerk:
Eine Tagesmutter aus Greiswald hat eine Petition an den Deutschen Bundestag zur Mitunterzeichnung online gestellt, in der sie ein Grundeinkommen vorschlägt ohne Bedingungen für jeden.
Das Besondere daran: Die Kurve der Mitunterzeichner steigt expotentiell. Gerade klettert sie über die 15000er Marke. Bis zum 10. Februar kann hier noch mit-gezeichnet werden:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=1422
Die genaue Formulierung des Petitionstextes ist weniger wichtig. Man kann ihn ruhig für naiv halten. Eine Petition ist kein verbindliches Modell.
Spannend ist, wie viele Menschen in Deutschland generell für eine Entwicklung hin zu einem neuen Verständnis von Arbeit und von Einkommen, von Leistung und Leben sind. Es wäre toll, wenn hier ein Zeichen gesetzt würde.
Interview mit Susanne Wiest, der Initiatorin der Petition:
http://www.svz.de/mecklenburg-vorpommern/artikeldetail/article/529/greifswalderin-mischt-berlin-auf.html
Radiointerview mit Susanne Wiest:
http://www.freie-radios.net/portal/streaming.php?id=26168
Mittlerweile gibt es sogar den Song zur Petition von Andy Körber aus Leverkusen:
http://de.youtube.com/watch?v=Gxqh57qlKPI
Radiointerview mit Andy Körber (zweiteilig):
Teil1: http://www.freie-radios.net/portal/streaming.php?id=26170
Teil2: http://www.freie-radios.net/portal/streaming.php?id=26172
Umfassende Informationen zum Grundeinkommen findet man im
http://www.archiv-grundeinkommen.de/, sowie erstklassig aufbereitet in dem Filmessay Kulturimpuls Grundeinkommen von Daniel Häni und Enno Schmidt, der auf der folgenden Website angehört und heruntergeladen werden kann:
http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen
Marion Manneck
Gast
Die Hartz IV-Sätze reichen für keinen aus.
Schuhe, Kleidung, Kühlschrank, oder was auch immer kaputt geht und ersetzt werden muss, muss über einen langen Zeitraum angespart werden.
Wenn dann noch eine Erkrankung dazu kommt, für die man viele Medikamente selber zahlen muss, dann ist der Monat schon vor dem 30. zu Ende.
none egal
Gast
Ein Ponyhof von Playmobil für 64 Euro -
ja das muss auf Kosten der anderen schon mal drin sein.
Das nenne ich Grundsicherung ... Leben auf dem Ponyhof names Hartz IV.
Christine Bach
Gast
In den 70er Jahren bekam ein Kind arbeitender Eltern 50 DM (=25 Euro) Kindergeld. Diese Kinder waren nach der Schule praktisch alle ausbildungsfaehig. Zwischenzeitlich
gab es ca. 140 Prozent Inflation, so dass diese 25 Euro heute ca. 60 Euro entspraechen.
Tatsaechlich werden heute 164/195 Euro gezahlt!! 550 Prozent Kindergeldanstieg in einer
Zeit in der die allgemeine Preissteigerung bei ca. 140 Prozent lag! Das 7-jaehrige
Kind eines Langzeitarbeitslosen bekommt sogar 211 Euro!! Ist das Kind 14 oder aelter NOCH MEHR - 282 Euro !! Die Eltern dieser Kinder grinsen sich einen ab und jammern danach schauspielerisch perfekt einstudiert das Lied von “Armut” in die Kamera. Langzeitarbeitslosigkeit ist heute wahrlich eine Ponyhof!! Wer stoppt endlich
diesen Irrsinn !?
Mitleser
Gast
Man muss sich das mal vorstellen: Ein Geringverdiner mit Kind kann sich selbst eine Gehaltserhoehung verpassen in dem er langzeitarbeitslos wird, weil er dann viel mehr Kindergeld bekommt. Hinzu kommen noch zusaetzliche Verguenstigungen bei Hartz 4 Bezug.
Dies ist wahrlich ein Betrugssystem. Der, der arbeitet ist der Depp. Man kann seinen Kindern buchstaeblich sagen: Schafft keinen Schulabschluss, schmeisst jede Lehre - dann seid ihr fuer den Rest eures Lebens finanziell abgesichert.
pekka
Gast
Die Mutter, die arbeitet bekommt aber hoffentlich auch mehr als den Hartz4-Regelsatz und kann dann auch ihre Kinder besser versorgen... sonst versuch mal über längere Zeit von dem zu leben, was die Familie bekommt.
Ralf Nikol
Gast
Wieso bekommt diese arbeitslose Frau 211 Euro fuer ihr Kind? Das ist drastisch mehr als das
was eine Frau die arbeitet an Kindergeld fuer ihr Kind bekommt, naemlich 164 Euro und die
muss damit auskommen!! Was ist in diesem Land los, dass Langzeitarbeitslose eine solche
Lobby haben dass so ein Wahnsinn moeglich ist. Das Kind einer Langzeitarbeitslosen ist
dem Staat wichtiger als ein Kind der arbeitenden Bevoelkerung?? Die Zustaende in diesem
Land werden immer unertraeglicher und man kann nur noch die Faeuste ballen angesichts
dieses unsaeglichen Betruges!!!!
Ralf Nikol
Gast
Wieso bekommt diese arbeitslose Frau 211 Euro fuer ihr Kind? Das ist drastisch mehr als das
was eine Frau die arbeitet an Kindergeld fuer ihr Kind bekommt, naemlich 164 Euro und die
muss damit auskommen!! Was ist in diesem Land los, dass Langzeitarbeitslose eine solche
Lobby haben dass so ein Wahnsinn moeglich ist. Das Kind einer Langzeitarbeitslosen ist
dem Staat wichtiger als ein Kind der arbeitenden Bevoelkerung?? Die Zustaende in diesem
Land werden immer unertraeglicher und man kann nur noch die Faeuste ballen angesichts
dieses unsaeglichen Betruges!!!!
Ralf Nikol
Gast
Wieso bekommt diese arbeitslose Frau 211 Euro fuer ihr Kind? Das ist drastisch mehr als das was eine Frau die arbeitet an Kindergeld fuer ihr Kind bekommt, naemlich 164 Euro und die muss damit auskommen!! Was ist in diesem Land los, dass Langzeitarbeitslose eine solche Lobby haben dass so ein Wahnsinn moeglich ist. Das Kind einer Langzeitarbeitslosen ist dem Staat wichtiger als ein Kind der arbeitenden Bevoelkerung?? Die Zustaende in diesem Land werden immer unertraeglicher und man kann nur noch die Faeuste ballen angesichts dieses unsaeglichen Betruges!!!!
Thomas Kallay
Gast
Guten Tag,
Ihr Artikel enthält leider einige relevante Recherche-Fehler. So behaupten Sie, daß die Regelsätze bei Hartz-IV gemäß der EVS 2003 bemessen worden seien.
Das stimmt nicht.
Das Landessozialgericht Hessen hat am 29. Oktober 2008 in dem Verfahren L 6 AS 336/07 sowohl die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder, als auch die Hartz-IV-Regelsätze für Erwachsene insgesamt und uneingeschränkt für verfassungswidrig erklärt, weil das Landessozialgericht Hessen im Rahmen der für das Verfahren notwendigen Ermittlungen u.a. auch herausgefunden hatte, daß die Regelsätze im Hartz-IV eben NICHT gemäß geltendem Recht "bemessen" worden waren, sondern vielmehr, daß die Bundesregierung Schröder sie willkürlich und ohne jedwede rechtstaatlich korrekte Bedarsermittlung einfach auf Basis alter Sozialhilfesätze festgelegt hatte. Die Bundesregierung Merkel setzte das ungeprüft fort...
Aus vorgenannten Gründen legt das Landessozialgericht Hessen das Verfahren L 6 AS 336/07 gemäß Artikel 100 des Grundgesetzes dem Bundesverfassungericht vor.
Eine Kopie des Beschlusses, der am 26. Januar 2009 veröffentlicht wurde, gibts bei der Pressestelle des Landessozialgerichtes Hessen in Darmstadt.
Hinzuweisen ist auch darauf, daß der Vorsitzende Richter in dem Verfahren der weithin bekannte Familien- und Sozialrichter Dr. Jürgen Borchert nebst Team ist (6. Senat des LSG Hessen).
Ich weiß das deshalb so genau, weil meine Familie und ich die Kläger in diesem Verfahren sind.
Die beiden Verfahren vor dem Bundessozialgericht, die am 27. Januar 2009 die Verfassungswidrigkeit der Regelsätze für Kinder von 6-13 Jahren ergaben, und auf die Sie sich in Ihrem taz-Bericht beziehen, beruhen hinsichtlich der Feststellungen des Bundessozialgerichtes auch auf den gerichtlichen Feststellungen in dem Verfahren L 6 AS 336/07 vor dem Landessozialgericht Hessen.
Falls Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Landessozialgerichtes Hessen in Darmstadt.
Falls Sie Fragen an mich haben, senden Sie mir bitte eine eMail, oder rufen Sie an: 05651-754706 und fragen Sie nach mir. Sollte der AB drangehen, hinterlassen Sie bitte eine Nachricht.
Freundliche Grüße
Thomas Kallay
37269 Eschwege
Juergen Kluth
Gast
Und wer daran denkt, dass Papa von SEINEM Hartz4 Strom und Telefon und Internet bezahlt, weiss auch, das Papa auch nur 60 % Hartz hat.
Und dann auch nur, wenn seine Wohnung innerhalb der gesetzlichen Normgrösse liegt. Sonst geht da das Geld zum Vermieter und es bleibt auch mal eine Woche Nudeln mit Dosentomate - grad mal mit Salz und Pfeffer.
Von dem, was Hartz pro Nacht im Puff geschlechtlich ververkehrt hat, müssen jetzt Menschen Jahre lang leben.
Und seine jetzige Tätigkeit für die Bundesagentur für Arbeit ist mehr als ein Schlag ins Gesicht eines jeden Demokraten.
Henrik
Gast
Reden wir nicht über Verbesserungen bei Hartz IV – alles Flickwerk!
Hier ein Artikel über jemanden, der das ändern möchte:
http://www.taz.de/1/zukunft/wirtschaft/artikel/1/grundeinkommen-fuer-alle/
Denninger
Gast
Der Punkt ist, dass das ALG II zur Existenzsicherung dient und nicht zum süssen Leben ohne Arbeit.
In diesem konkreten Fall fällt mir auf, dass die Familie 35€ pro Monat für den Hort der Tochter aufwendet obwohl die Eltern offensichtlich nicht Berufstätig sind.
Empfänger von ALG II müssen nun einmal ihren Konsum auf das Notwendige reduzieren da die öffentliche Hand nicht dazu da ist, ihnen ein angenehmes Leben zu finanzieren.
Die Familie eines Facharbeiters (ca. 2500€ brutto entspricht ca. 1800€ netto) hat, wenn man die Werbungskosten berücksichtigt, auch nicht viel mehr Geld zu Verfügung.
Die Familie kann nicht haushalten, die haben 1500 EURO !!!!!!!!!
Gast
da fällt mir wirklich nichts mehr ein. die jammern weil sie 1500 euro im monat haben.
ich verdiene 1630 euro netto und muss damit ebenfalls eine 4 köpfige familie durchbringen. das ist nicht leicht aber es geht. dafür gehe ich aber 40 stunden in der woche (schicht)arbeiten und zahle deren hartz4 über meine steuern mit.
ich bekomme außerdem nicht die wohnung bezahlt.
in welcher welt leben die denn. kosten für die kinder werden so aus dem gesamtbudget bezahlt und nicht nur aus 211 euro.
jammert nicht geht arbeiten oder spart
Henrik Wittenberg
Gast
Alles Flickwerk:
Eine Tagesmutter aus Greiswald hat eine Petition an den Deutschen Bundestag zur Mitunterzeichnung online gestellt, in der sie ein Grundeinkommen vorschlägt ohne Bedingungen für jeden.
Das Besondere daran: Die Kurve der Mitunterzeichner steigt expotentiell. Gerade klettert sie über die 15000er Marke. Bis zum 10. Februar kann hier noch mit-gezeichnet werden:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=1422
Die genaue Formulierung des Petitionstextes ist weniger wichtig. Man kann ihn ruhig für naiv halten. Eine Petition ist kein verbindliches Modell.
Spannend ist, wie viele Menschen in Deutschland generell für eine Entwicklung hin zu einem neuen Verständnis von Arbeit und von Einkommen, von Leistung und Leben sind. Es wäre toll, wenn hier ein Zeichen gesetzt würde.
Interview mit Susanne Wiest, der Initiatorin der Petition:
http://www.svz.de/mecklenburg-vorpommern/artikeldetail/article/529/greifswalderin-mischt-berlin-auf.html
Radiointerview mit Susanne Wiest:
http://www.freie-radios.net/portal/streaming.php?id=26168
Mittlerweile gibt es sogar den Song zur Petition von Andy Körber aus Leverkusen:
http://de.youtube.com/watch?v=Gxqh57qlKPI
Radiointerview mit Andy Körber (zweiteilig):
Teil1: http://www.freie-radios.net/portal/streaming.php?id=26170
Teil2: http://www.freie-radios.net/portal/streaming.php?id=26172
Umfassende Informationen zum Grundeinkommen findet man im
http://www.archiv-grundeinkommen.de/, sowie erstklassig aufbereitet in dem Filmessay Kulturimpuls Grundeinkommen von Daniel Häni und Enno Schmidt, der auf der folgenden Website angehört und heruntergeladen werden kann:
http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen
Marion Manneck
Gast
Die Hartz IV-Sätze reichen für keinen aus.
Schuhe, Kleidung, Kühlschrank, oder was auch immer kaputt geht und ersetzt werden muss, muss über einen langen Zeitraum angespart werden.
Wenn dann noch eine Erkrankung dazu kommt, für die man viele Medikamente selber zahlen muss, dann ist der Monat schon vor dem 30. zu Ende.
none egal
Gast
Ein Ponyhof von Playmobil für 64 Euro -
ja das muss auf Kosten der anderen schon mal drin sein.
Das nenne ich Grundsicherung ... Leben auf dem Ponyhof names Hartz IV.
Christine Bach
Gast
In den 70er Jahren bekam ein Kind arbeitender Eltern 50 DM (=25 Euro) Kindergeld. Diese Kinder waren nach der Schule praktisch alle ausbildungsfaehig. Zwischenzeitlich
gab es ca. 140 Prozent Inflation, so dass diese 25 Euro heute ca. 60 Euro entspraechen.
Tatsaechlich werden heute 164/195 Euro gezahlt!! 550 Prozent Kindergeldanstieg in einer
Zeit in der die allgemeine Preissteigerung bei ca. 140 Prozent lag! Das 7-jaehrige
Kind eines Langzeitarbeitslosen bekommt sogar 211 Euro!! Ist das Kind 14 oder aelter NOCH MEHR - 282 Euro !! Die Eltern dieser Kinder grinsen sich einen ab und jammern danach schauspielerisch perfekt einstudiert das Lied von “Armut” in die Kamera. Langzeitarbeitslosigkeit ist heute wahrlich eine Ponyhof!! Wer stoppt endlich
diesen Irrsinn !?
Mitleser
Gast
Man muss sich das mal vorstellen: Ein Geringverdiner mit Kind kann sich selbst eine Gehaltserhoehung verpassen in dem er langzeitarbeitslos wird, weil er dann viel mehr Kindergeld bekommt. Hinzu kommen noch zusaetzliche Verguenstigungen bei Hartz 4 Bezug.
Dies ist wahrlich ein Betrugssystem. Der, der arbeitet ist der Depp. Man kann seinen Kindern buchstaeblich sagen: Schafft keinen Schulabschluss, schmeisst jede Lehre - dann seid ihr fuer den Rest eures Lebens finanziell abgesichert.
pekka
Gast
Die Mutter, die arbeitet bekommt aber hoffentlich auch mehr als den Hartz4-Regelsatz und kann dann auch ihre Kinder besser versorgen... sonst versuch mal über längere Zeit von dem zu leben, was die Familie bekommt.
Ralf Nikol
Gast
Wieso bekommt diese arbeitslose Frau 211 Euro fuer ihr Kind? Das ist drastisch mehr als das
was eine Frau die arbeitet an Kindergeld fuer ihr Kind bekommt, naemlich 164 Euro und die
muss damit auskommen!! Was ist in diesem Land los, dass Langzeitarbeitslose eine solche
Lobby haben dass so ein Wahnsinn moeglich ist. Das Kind einer Langzeitarbeitslosen ist
dem Staat wichtiger als ein Kind der arbeitenden Bevoelkerung?? Die Zustaende in diesem
Land werden immer unertraeglicher und man kann nur noch die Faeuste ballen angesichts
dieses unsaeglichen Betruges!!!!
Ralf Nikol
Gast
Wieso bekommt diese arbeitslose Frau 211 Euro fuer ihr Kind? Das ist drastisch mehr als das
was eine Frau die arbeitet an Kindergeld fuer ihr Kind bekommt, naemlich 164 Euro und die
muss damit auskommen!! Was ist in diesem Land los, dass Langzeitarbeitslose eine solche
Lobby haben dass so ein Wahnsinn moeglich ist. Das Kind einer Langzeitarbeitslosen ist
dem Staat wichtiger als ein Kind der arbeitenden Bevoelkerung?? Die Zustaende in diesem
Land werden immer unertraeglicher und man kann nur noch die Faeuste ballen angesichts
dieses unsaeglichen Betruges!!!!
Ralf Nikol
Gast
Wieso bekommt diese arbeitslose Frau 211 Euro fuer ihr Kind? Das ist drastisch mehr als das was eine Frau die arbeitet an Kindergeld fuer ihr Kind bekommt, naemlich 164 Euro und die muss damit auskommen!! Was ist in diesem Land los, dass Langzeitarbeitslose eine solche Lobby haben dass so ein Wahnsinn moeglich ist. Das Kind einer Langzeitarbeitslosen ist dem Staat wichtiger als ein Kind der arbeitenden Bevoelkerung?? Die Zustaende in diesem Land werden immer unertraeglicher und man kann nur noch die Faeuste ballen angesichts dieses unsaeglichen Betruges!!!!
Thomas Kallay
Gast
Guten Tag,
Ihr Artikel enthält leider einige relevante Recherche-Fehler. So behaupten Sie, daß die Regelsätze bei Hartz-IV gemäß der EVS 2003 bemessen worden seien.
Das stimmt nicht.
Das Landessozialgericht Hessen hat am 29. Oktober 2008 in dem Verfahren L 6 AS 336/07 sowohl die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder, als auch die Hartz-IV-Regelsätze für Erwachsene insgesamt und uneingeschränkt für verfassungswidrig erklärt, weil das Landessozialgericht Hessen im Rahmen der für das Verfahren notwendigen Ermittlungen u.a. auch herausgefunden hatte, daß die Regelsätze im Hartz-IV eben NICHT gemäß geltendem Recht "bemessen" worden waren, sondern vielmehr, daß die Bundesregierung Schröder sie willkürlich und ohne jedwede rechtstaatlich korrekte Bedarsermittlung einfach auf Basis alter Sozialhilfesätze festgelegt hatte. Die Bundesregierung Merkel setzte das ungeprüft fort...
Aus vorgenannten Gründen legt das Landessozialgericht Hessen das Verfahren L 6 AS 336/07 gemäß Artikel 100 des Grundgesetzes dem Bundesverfassungericht vor.
Eine Kopie des Beschlusses, der am 26. Januar 2009 veröffentlicht wurde, gibts bei der Pressestelle des Landessozialgerichtes Hessen in Darmstadt.
Hinzuweisen ist auch darauf, daß der Vorsitzende Richter in dem Verfahren der weithin bekannte Familien- und Sozialrichter Dr. Jürgen Borchert nebst Team ist (6. Senat des LSG Hessen).
Ich weiß das deshalb so genau, weil meine Familie und ich die Kläger in diesem Verfahren sind.
Die beiden Verfahren vor dem Bundessozialgericht, die am 27. Januar 2009 die Verfassungswidrigkeit der Regelsätze für Kinder von 6-13 Jahren ergaben, und auf die Sie sich in Ihrem taz-Bericht beziehen, beruhen hinsichtlich der Feststellungen des Bundessozialgerichtes auch auf den gerichtlichen Feststellungen in dem Verfahren L 6 AS 336/07 vor dem Landessozialgericht Hessen.
Falls Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Landessozialgerichtes Hessen in Darmstadt.
Falls Sie Fragen an mich haben, senden Sie mir bitte eine eMail, oder rufen Sie an: 05651-754706 und fragen Sie nach mir. Sollte der AB drangehen, hinterlassen Sie bitte eine Nachricht.
Freundliche Grüße
Thomas Kallay
37269 Eschwege
Juergen Kluth
Gast
Und wer daran denkt, dass Papa von SEINEM Hartz4 Strom und Telefon und Internet bezahlt, weiss auch, das Papa auch nur 60 % Hartz hat.
Und dann auch nur, wenn seine Wohnung innerhalb der gesetzlichen Normgrösse liegt. Sonst geht da das Geld zum Vermieter und es bleibt auch mal eine Woche Nudeln mit Dosentomate - grad mal mit Salz und Pfeffer.
Von dem, was Hartz pro Nacht im Puff geschlechtlich ververkehrt hat, müssen jetzt Menschen Jahre lang leben.
Und seine jetzige Tätigkeit für die Bundesagentur für Arbeit ist mehr als ein Schlag ins Gesicht eines jeden Demokraten.
Henrik
Gast
Reden wir nicht über Verbesserungen bei Hartz IV – alles Flickwerk!
Hier ein Artikel über jemanden, der das ändern möchte:
http://www.taz.de/1/zukunft/wirtschaft/artikel/1/grundeinkommen-fuer-alle/
Denninger
Gast
Der Punkt ist, dass das ALG II zur Existenzsicherung dient und nicht zum süssen Leben ohne Arbeit.
In diesem konkreten Fall fällt mir auf, dass die Familie 35€ pro Monat für den Hort der Tochter aufwendet obwohl die Eltern offensichtlich nicht Berufstätig sind.
Empfänger von ALG II müssen nun einmal ihren Konsum auf das Notwendige reduzieren da die öffentliche Hand nicht dazu da ist, ihnen ein angenehmes Leben zu finanzieren.
Die Familie eines Facharbeiters (ca. 2500€ brutto entspricht ca. 1800€ netto) hat, wenn man die Werbungskosten berücksichtigt, auch nicht viel mehr Geld zu Verfügung.
Die Familie kann nicht haushalten, die haben 1500 EURO !!!!!!!!!
Gast
da fällt mir wirklich nichts mehr ein. die jammern weil sie 1500 euro im monat haben.
ich verdiene 1630 euro netto und muss damit ebenfalls eine 4 köpfige familie durchbringen. das ist nicht leicht aber es geht. dafür gehe ich aber 40 stunden in der woche (schicht)arbeiten und zahle deren hartz4 über meine steuern mit.
ich bekomme außerdem nicht die wohnung bezahlt.
in welcher welt leben die denn. kosten für die kinder werden so aus dem gesamtbudget bezahlt und nicht nur aus 211 euro.
jammert nicht geht arbeiten oder spart
Henrik Wittenberg
Gast
Alles Flickwerk:
Eine Tagesmutter aus Greiswald hat eine Petition an den Deutschen Bundestag zur Mitunterzeichnung online gestellt, in der sie ein Grundeinkommen vorschlägt ohne Bedingungen für jeden.
Das Besondere daran: Die Kurve der Mitunterzeichner steigt expotentiell. Gerade klettert sie über die 15000er Marke. Bis zum 10. Februar kann hier noch mit-gezeichnet werden:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=1422
Die genaue Formulierung des Petitionstextes ist weniger wichtig. Man kann ihn ruhig für naiv halten. Eine Petition ist kein verbindliches Modell.
Spannend ist, wie viele Menschen in Deutschland generell für eine Entwicklung hin zu einem neuen Verständnis von Arbeit und von Einkommen, von Leistung und Leben sind. Es wäre toll, wenn hier ein Zeichen gesetzt würde.
Interview mit Susanne Wiest, der Initiatorin der Petition:
http://www.svz.de/mecklenburg-vorpommern/artikeldetail/article/529/greifswalderin-mischt-berlin-auf.html
Radiointerview mit Susanne Wiest:
http://www.freie-radios.net/portal/streaming.php?id=26168
Mittlerweile gibt es sogar den Song zur Petition von Andy Körber aus Leverkusen:
http://de.youtube.com/watch?v=Gxqh57qlKPI
Radiointerview mit Andy Körber (zweiteilig):
Teil1: http://www.freie-radios.net/portal/streaming.php?id=26170
Teil2: http://www.freie-radios.net/portal/streaming.php?id=26172
Umfassende Informationen zum Grundeinkommen findet man im
http://www.archiv-grundeinkommen.de/, sowie erstklassig aufbereitet in dem Filmessay Kulturimpuls Grundeinkommen von Daniel Häni und Enno Schmidt, der auf der folgenden Website angehört und heruntergeladen werden kann:
http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen
Marion Manneck
Gast
Die Hartz IV-Sätze reichen für keinen aus.
Schuhe, Kleidung, Kühlschrank, oder was auch immer kaputt geht und ersetzt werden muss, muss über einen langen Zeitraum angespart werden.
Wenn dann noch eine Erkrankung dazu kommt, für die man viele Medikamente selber zahlen muss, dann ist der Monat schon vor dem 30. zu Ende.
none egal
Gast
Ein Ponyhof von Playmobil für 64 Euro -
ja das muss auf Kosten der anderen schon mal drin sein.
Das nenne ich Grundsicherung ... Leben auf dem Ponyhof names Hartz IV.