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Stefan Reinecke
Kommentar von Stefan Reinecke

Mit ihrem Programmentwurf für den Bundestagswahlkampf positioniert sich die SPD für eine Koalition mit der FDP. Was daran links sein soll, bleibt bei genauer Betrachtung undeutlich.

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Stefan Reinecke
Korrespondent Parlamentsbüro
Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.
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6 Kommentare

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  • FJ
    Franz Josef Neffe

    Es ist einfach ein verkehrtes Verständnis von AUTOSUGGESTION, wenn man immer so tut, als würde das stets ein unrealistisches Herbeireden sein. Auch als Journalist sollte man nicht nur abgedroschenen Leerschablonen verwenden. Schon Émile Coué (1857-1926) durch den AUTOSUGGESTION weltberühmt wurde, demonstrierte täglich an wenigstens 200 Menschen, wie erfolgreich man mit Autosuggestion konkret Probleme lösen kann. Ich spare mir, Beispiele aus der aktuellen Praxis anzuführen. Die SPD und Herr Müntefehring und der Schreiber o.g. Berichts könnten sehr von einem guten Verständnis der AUTOSUGGESTION profitieren. Herzlich grüßt

    Franz Josef Neffe

  • F
    Florentine

    Ach, diese Armutserzeuger von der SPD. Während sie ihren Traum von der rot-grünen Wiedergeburt zusammen mit der FDP träumen, leiden Millionen Menschen (allein 1 Million mehr Kinder verarmten unter rot-grün) immer noch unter der Agenda 2010 die Schröder und seine Kumpels Steinmeier, Clement u.a., umgesetzt haben.

    Was hat die SPD zur Wahl 1998 nicht alles versprochen; bekommen haben wir u.a. Hartz 4, Niedrigstlohnverhältnisse, Massenarmut (auch wenn die kein Politiker erwähnt).So eine Partei ist nicht wählbar.

  • KK
    klaus keller

    rot/rot/grün?

    zur erinnerung, es gibt wenn ich mich nicht irre eine solche mehrheit in berlin. einen mindestlohn gibt es in deutschland trotzdem nicht(die USA haben einen solchen)da SPD leute wie müntefehring, steinmeier ua mit der linken nicht können.

    sie haben nicht das format von leuten wie willie brand und herbert wehner.

    diese haben 196x das ehemalige NSDAP-mitglied kurt-georg kiesinger zum bundeskanzler gewählt um ihre poitik voran zu bringen. wenn in den 1960er jahren ein ehemaliges NSDAP-mitglied bundeskanzler werden konnte, kann 20jahre nach dem ende der DDR ein ehemaliges mitglied der SED selbstverständlich alles werden. müntefehring und steinmeier sind teil des problems und nicht der lösung.

    nationale bösenumsatzsteuer?: lachhaft, da klick ich doch einfach beim aktienhandel online einen anderen börsenplatz an. wo leben diese leute?

    vieleicht ändert sich das wenn in 5-10 jahren wowereit gegen koch antritt. ich vermute das dieser (w) anhäger der praktischen vernunft ist.

    klaus keller, hanau

  • B
    Bravestar

    Der "Wahlkampf" - ein medialer Parolenzirkus voller Peinlichkeiten und leerer Verprechen. Herr Reinecke hat es entlarft.

    Mal zu den wirklich wichtigen Dingen:

    Die Bildungsausgaben sind unter Schwarz/Rot gesunken, die Geburtenrate stagniert weiterhin (wie wird denn dann die Rente bezahlt, in Zukunft? :Auf niedrigerem Niveau und Aufzehren des privaten Vermögens - eine gesellschaftliche Katastrophe, die die jetztige Krise um ein vielfaches übersteigen wird), es gibt noch mehr Arme, Lohnsteigerungen wie bei unseren Nachbarländern bleiben aus, was ist mit massiver Weiterbildung von Erwerbslosen?? - in Dänemark sind die Ausgaben hierfür um ein vielfaches höher - und oh Wunder die Langzeitarbeitslosenquote liegt bei unter einem Prozent während sie bei uns bei 4,5 Prozent stagniert.

    Positiv: Es gab Mindestlöhne in einigen Branchen und einen fast ausgeglichenen Haushalt. Das ist mehr als von dieser Partei überhaupt erwartet werden kann.

    Skandinavien und Holland machen uns vor, wie die moderne Dienstleistungsgesellschaft und die Globalisierung sozial gerecht und wirtschaftlich erfolgreich gemanaged werden können - unsere SPD orientiert sich aber lieber an den Angelsachsen und verschärft die Armut und verschlechtert die Zukunftsfähigkeit.

  • B
    Brezel

    Das "Regierungsprogramm" der Sabbel-Sülz-Partei in einem Satz, als Komprimat , zusammengefaßt:

    "Wer will, Punkt, Punkt, Punkt - MUSS SPD wählen."

    Dies Programm ist nicht der Rede wert, reinste Zeitverschwendung, man kann es sich wirklich kneifen...so zumindest der 59-seitige Entwurf, zufinden auf der Wahlkampfhompage von W. Steinmeier. Herr Reinecke, hier, hat wohl schon die 64 seitige Endfassung gelesen, aber auch die scheint fade wie ein ...eben typisches SPD Pamphlet!!

  • V
    vic

    Der Vorschlag Gabriels eine Börsenumsatzsteuer, und zugunsten der niederen Klassen, Vermögende etwas höher zu besteuern, war gut.

    Naja, es war der vorsichtige Beginn eines Schwenks in Richtung Sozialdemokratie.

    Leider haben diesen Ballon sogleich die Herren der Verbände mit dem "I" im Namen zum Platzen gebracht.

    Und natürlich die "Genossen" die "Steinmeier nicht beschädigen" wollen. Als ob man das noch könnte.