Wulff soll Bundespräsident werden: Ein Schloss für alte Tage
Das Amt des Bundespräsidenten gilt in Deutschland als politisch neutraler Abschiebeposten - für Leute wie Christian Wulff, der den Posten nun übernehmen soll.
Er hätte es kaum souveräner machen können. Mit aufrechtem Gang betritt Bundesratspräsident Jens Böhrnsen am Mittwochnachmittag den Pressesaal im Schloss Bellevue, dem Sitz des Bundespräsidenten. Ein Lächeln in die Kameras, dichtgedrängt stehen die Journalisten und warten auf die ersten Worte des aktuellen ersten Mannes im Land, des Staatsoberhauptes. Von ihm, Jens Böhrnsen, SPD.
Der sogleich seine neue Rolle relativiert. "Ich habe mich auf einen Besuch am 16. Juni gefreut", sagt er, "da hatte Horst Köhler zu einem Mittagessen eingeladen." Er sei überrascht, dass es früher dazu kam. Er sehe seine Aufgaben nun darin, "die staats- und völkerrechtlichen Aufgaben" des Amtes wahrzunehmen, betonte Böhrnsen in perfekter Mischung aus diplomatischer Bescheidenheit und erwartet staatstragender Note: "Ich nehme diese Verantwortung gewissenhaft an."
Er macht seine Sache gut, der Interimspräsident. So könnte es eigentlich immer sein: Reihum üben die Ministerpräsidenten die protokollarischen Pflichten des Staatsoberhauptes aus. Wie in der Schweiz, wo sich die Regierungsmitglieder im Vorsitz abwechseln. Vielleicht auch von ihren eigenen Hauptstädten aus, im Bremer Rathaus oder der Münchener Residenz. Wie in Deutschland bis 1806, als der Kaiser in Frankfurt gewählt und in Aachen gekrönt wurde, während der Reichstag in Regensburg verhandelte.
Monströses Verfahren
Stattdessen beschäftigt sich das Spitzenpersonal der Republik nun schon eine volle Arbeitswoche lang mit der Besetzung eines Amtes, dessen Inhaber über politischen Einfluss nicht verfügt. Finanzkrise und Sparpaket, verlängerte Atomlaufzeiten und neue Regeln für die Banken werden plötzlich zu Themen zweiten oder dritten Ranges. Nicht nur die Mitglieder der Berliner Parteipräsidien müssen sich der Frage nach dem neuen Staatsoberhaupt widmen, auch die Fraktionen in sechzehn Landtagen gilt es zu konsultieren. Dem monströsen Wahlverfahren sei Dank, das sich die Verfassungsgeber vor mehr als sechzig Jahren für die Kür des Ersatzmonarchen ausdachten.
Der Aufwand ist so groß, als ginge es um Kabinettslisten. Immer hängt in der Politik das eine vom anderen ab, oft ist das Verhindern wichtiger als das Gestalten. Doch gibt es kaum einen Posten in der Republik, bei dessen Besetzung allein die Kraft des negativen Arguments zählt. Einen Aufstieg, der nicht selbst errungen, sondern nur von der Gnade anderer gewährt werden kann.
So war es schon, als zwei Tage lang Arbeitsministerin Ursula von der Leyen als heiße Favoritin für das Amt gehandelt wurde. Gerade konservative Männer konnten sich mit dem Gedanken sehr früh anfreunden, eine durchsetzungsstarke Frau in dem Repräsentationsamt zu neutralisieren. Vielfach wurde auch ins Feld geführt, dann könne der nordrhein-westfälische Wahlverlierer Jürgen Rüttgers ins Bundeskabinett nachrücken - wobei allerdings unklar blieb, welchen Vorteil die Bundeskanzlerin davon gehabt hätte.
Seit nun der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff am Mittwoch sein Interesse an dem Amt bekundete, wird im Regierungslager eine ganz ähnliche Reihe von Argumenten abgespult. Nur unter umgekehrtem Vorzeichen. Die Vakanz im Schloss Bellevue gilt demnach als willkommene Gelegenheit für Angela Merkel, den letzten verbliebenen Konkurrenten politisch kaltzustellen. Nach dem Rücktritt des Hessen Roland Koch, der Wahlniederlage des Nordrhein-Westfalen Jürgen Rüttgers, der Brüssel-Verschickung des Schwaben Günther Oettinger.
Ähnlich wie Koch sieht Wulff offenkundig keine Chance mehr aufs Kanzleramt. Dass Angela Merkel ihren Posten bald räumt, ist trotz aller Querelen kaum zu erwarten. Koch hat aus diesem Grund seinen politischen Abschied genommen, Wulff will an die Staatsspitze wechseln. Beides kommt, so wie das Amt des Bundespräsidenten nun einmal angelegt ist, fast aufs Gleiche heraus. Nur dass der Abgang des Hessen der Kanzlerin angelastet wurde. Dass sie ihren schärfsten Rivalen hingegen zum Präsidenten macht, können Merkels innerparteiliche Gegner der Parteivorsitzenden schwerlich zum Vorwurf machen.
Drei Tage abtauchen
Der Charme des Kandidaten Wulff besteht außerdem darin, dass sein Wechsel keine Umbildung des Bundeskabinetts nötig macht, keine neue Unruhe in eine ohnehin chaotische Regierungsarbeit hineinträgt. Man muss nicht auf wichtigen Politikfeldern etwas riskieren, um einen machtpolitisch unbedeutenden Posten zu besetzen.
Anders wäre das mit Wolfgang Schäuble gewesen. Zwei Tage vor der Haushaltsklausur den Finanzminister austauschen? Jetzt, wo der Badener anders als bei der Präsidentenkür vor sechs Jahren wieder im Zentrum der Machtpolitik steht? Nach wochenlangen Debatten über seinen Gesundheitszustand? Es hätte ausgesehen wie ein Eingeständnis von Schwäche, für Schäuble wie für Merkel.
Das Amt an der Staatsspitze als Indiz politischen oder körperlichen Ungenügens: So ist das in Deutschland, so wird in Berlin über das Amt geredet. "Da können Sie schon mal drei Tage abtauchen, ohne dass es auffällt", heißt es dann. Oder: "Christian Wulff hat ja eine junge Familie, um die er sich kümmern will."
Amtsvorgänger Horst Köhler ist auch an falschen Vorstellungen über die Spielräume eines Bundespräsidenten gescheitert, das ist wohl wahr. Aber was wäre die richtige Vorstellung gewesen? Außer Richard von Weizsäcker, der aristokratisch repräsentierte und einmal eine wirklich gute Rede hielt, riss noch kein Staatsoberhaupt die gesamte Republik zu geschlossener Begeisterung hin.
Entsprechend niedrig sind die Erwartungen, die Berlins Headhunter in ihrer Stellenausschreibung formulierten. "Unfallfrei" ist das Schlüsselkriterium. Das künftige Staatsoberhaupt soll nicht unangenehm auffallen, es soll vor allem nicht zur falschen Zeit überraschend zurücktreten.
Der Umgang, den die Opposition mit dem vakanten Posten pflegt, ist allerdings kaum besser. Ein "verheerendes Bild" gebe die Koalition ab, kommentierte Sigmar Gabriel am Donnerstag. "Die Krise wird verstärkt", sagte er, "das Land ist nicht mehr berechenbar." Es lässt sich leicht spotten aus Sicht des SPD-Chefs, denn den Schaden hat zweifellos die Regierung, die Kanzlerin.
Doch so richtig will es nicht zusammenpassen, die staatspolitische Verantwortung, die Gabriel fordert, während er durch Lästerei das Ansehen des Amtes in der Bevölkerung auch nicht steigert. Denn der Schaden ist real, das weiß auch die SPD. Dennoch blieb die Schlammschlacht nicht aus. "Wie Toyota" verhalte sich die Koalition, so Gabriel: "Zuerst heißt es: Nichts ist unmöglich - dann gibt es eine große Rückholaktion."
Allerhärteste Opposition
Anfang der Woche klang es noch vorsichtiger, da betonten Gabriel wie auch der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir, dass eine Person gesucht sei, die "über die Partei- und Lagergrenzen hinweg" vermittelbar sei. Zwar galt dieser Grundsatz lange, doch die Fronten zur Regierung haben sich im Laufe der Woche verschärft. Aufs Allerhärteste, wie die Kanzlerin wohl sagen würde.
SPD und Grüne haben sich mehrfach darüber abgestimmt, einen gemeinsamen Kandidaten aufzustellen, in Telefonkonferenzen und persönlichen Gesprächen wurde in den Parteien das Vorgehen verabredet. Und immerhin: Auch auf die Union ist Gabriel dem Vernehmen nach zweimal mit einem für die SPD konsensfähigen Kandidaten zugegangen - keine Reaktion.
Jetzt liegen die Parteien wieder in den Schützengräben - SPD und Grüne haben auf Christian Wulff schnell mit einem Gegenkandidaten reagiert. Es ist Joachim Gauck, parteilos, der ehemalige Beauftragte für die Stasiunterlagen. Das ist freilich auch ein taktischer Schachzug in staatspolitischen Zeiten, denn mit dem Kandidaten erzwingen die Parteien von der unentschlossenen Linkspartei ein Bekenntnis. Es sähe schon eigenartig aus für die Linke, wenn sie gerade dem Oberaufklärer der DDR-Vergangenheit die Unterstützung verwehren würde.
"Präsidenten stellen einen Abklatsch von Königen dar", sagt etwa Daniel Schily, Vorstandsmitglied der Initiative Mehr Demokratie. "In der Demokratie sind wir alle Präsidentinnen und Präsidenten." So ist es überall in den alten Republiken. In den Vereinigten Staaten oder der Schweiz ist der Regierungschef zugleich Staatsoberhaupt, eine Trennung gibt es nicht. So ist es auch mit den Capitani Reggenti in San Marino, der ältesten Republik der Welt. Oder in Bremen, das stolz ist auf seine republikanische Tradition. Auch als der Stadtstaat noch völkerrechtlich souverän war, hatten die Vorgänger von Jens Böhrnsen keinen Präsidenten über sich. So kann es bleiben.
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