US-Demokraten nach Wahlschlappe: Die Frauen sind weg
In Scharen davongelaufen: Die demokratische Partei um US-Präsident Obama hat vor allem bei Frauen und bei jungen Leuten Stimmen eingebüßt.
WASHINGTON taz | Das "Shellacking" - die "Abreibung" -, wie Barack Obama das Abschneiden seiner Partei bei den Halbzeitwahlen nennt, trifft fast alle Demokraten, Linke wie Rechte. Frauen wie Männer. Alte und Junge. Nur punktuell haben Demokraten Erfolge zu verzeichnen: das gelang vor allem in Kalifornien. Aber auch in einzelnen Wahlkreisen, in denen Latino-Wähler den Ausschlag gaben.
Während sich landesweit die Wut der Wähler gegen die "Amtsinhaber" richtete, haben die Kalifornier für bewährte und langjährige Berufspolitiker votiert. Sie schickten den früheren demokratischen Gouverneur Jerry Brown erneut nach Sacramento. Auch die dreifache Senatorin Barbara Boxer vom linken Flügel der Demokraten wurde wiedergewählt. Dass die beiden republikanischen Multimillionärinnen Meg Whitman und Carly Fiorina bei den kalifornischen Wählern durch gefallen sind, ist auch ein Ergebnis der durchwachsenen Erfahrungen mit anderen Quereinsteigern in die Politik des Bundesstaates. Zuletzt mit Terminator Arnold Schwarzenegger, der jetzt in Rente geht.
Vier Wählergruppen haben bei den Präsidentschaftswahlen von 2008 besonders begeistert zugunsten von Barack Obama gestimmt: Frauen, Jungwähler Afroamerikaner und Latinos. Bei diesen Halbzeitwahlen haben sich viele von ihnen entweder gar nicht beteiligt (vor allem die Jungwähler) oder sich stärker den Republikanern zugewandt (die Frauen). Doch die Latinos sind stark auf Seiten der Demokraten geblieben. Am Dienstag sorgten sie in Wahlkreisen in Arizona, Nevada oder Texas dafür, dass demokratische Kandidaten erneut gewählt wurden.
Die Abgeordneten vom rechten Flügel der Demokraten, die "Blue Dogs", haben nicht von dem Rechtstrend der Wähler profitiert. Viele Blue Dogs haben im Frühjahr gegen die Gesundheitsreform von Obama gestimmt und viele haben im Herbst in ihrem Wahlkampf angekündigt, dass sie im Falle ihrer Wiederwahl gegen Nancy Pelosi als Speaker im Repräsentantenhaus stimmen würden. Doch am Dienstag schrumpfte die rechte demokratische Gruppe im Repräsentantenhaus von zuvor 54 auf künftig nur noch 26.
Schwere Einbußen haben auch jene demokratischen Politiker erlitten, die eindeutig auf Seiten Obamas gestanden haben. Insbesondere in den Swing-States stimmten die Wähler mit großen Mehrheiten gegen die Demokraten. Das ist auch eine persönliche Niederlage für den Präsidenten, der im Wahlkampf vielfach dort aufgetreten ist.
In seiner ersten Pressekonferenz nach der Wahl dankte Obama emotional jenen loyalen Parteifreunden, die jetzt verloren haben. Darunter Russ Feingold in Wisconsin und Ted Strickland in Ohio. Der Präsident zeigte sich dankbar dafür, dass sie für seine Politik den Kopf hingehalten haben.
In Zukunft muss Barack Obama mit Politikern zusammenarbeiten, die er im Wahlkampf zuletzt "Feinde" genannt hat. Sobald er von einer Asienreise zurückkommt, will der Präsident die alten und die neuen Entscheider treffen. Für den 18. November hat er die beiden neuen starken republikanischen Männer John Boehner und Mitch McConnell eingeladen. Gleichzeitig sollen Obamas bisherige wichtigste politische Stützen im Kongress kommen: Nancy Pelosi, die mit der demokratischen Mehrheit ihre Stelle als Speaker verliert; und Harry Reid, der in Nevada nur deswegen seinen Senatssitz retten konnte, weil seine republikanische Gegenspielerin Sharron Angle selbst den rechten Wählern zu radikal war.
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