Hamas und Israel: Fragile Ruhe
Dutzende Opfer auf palästinensischer Seite forderte der Schlagabtausch der vergangenen Tage. Nun bemüht man sich offenbar um Deeskalation.
JERUSALEM taz | Kaum erreichen Israel und die Hamas eine inoffizielle Waffenruhe, schon warnt Außenminister Avigdor Lieberman, dass die Islamisten die Feuerruhe zur Aufrüstung missbrauchen würden. Die beiden Konfliktparteien fanden über verschiedene Kanäle, darunter Ägypten und die UN sowie, laut Haaretz, Norwegen und die Schweiz, doch zueinander. Am Montag gingen noch einige Raketen aus Gaza in Israel nieder. Die israelische Armee sah aber von neuen Angriffen ab.
Schon am Sonntag hatte Israels Verteidigungsminister Ehud Barak öffentlich erklärt, dass Israel nicht mehr angreifen werde, wenn die Hamas die Waffen niederlege. Im Wortlaut ähnlich äußerte sich Ghazi Hamad, stellvertretender Außenminister der Hamas im Gazastreifen, gegenüber dem Radio Stimme Israels. Die Bilanz der knapp eine Woche andauernden Kämpfe sind 25 Tote, darunter eine Mutter mit ihrem Kleinkind, und über 100 Verletzte auf palästinensischer Seite. Auf israelischer Seite zog sich ein 16-Jähriger bei dem Raketenangriff auf einen Schulbus schwere Kopfverletzungen zu.
Infolge der Eskalationen trafen am Sonntag Vertreter der Arabischen Liga auf Bitten von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu einer Sonderberatung in Kairo zusammen. Laut Amr Moussa, dem scheidenden Generaldirektor, werde die Arabische Liga den UN-Sicherheitsrat bitten, ein Flugverbot über dem Gazastreifen zu verhängen, um künftig Angriffe der israelischen Luftwaffe zu unterbinden.
Skepsis gegenüber dem Waffenstillstand
Im Gazastreifen wurde schon am Montag Skepsis über die Haltbarkeit des Waffenstillstands laut. "Jede Dummheit kann der Ruhe ein Ende machen", kommentierte der Hamas-Abgeordnete Mushir al-Masri. In Jerusalem stritten die Minister ebenfalls über Sinn und Unsinn der Waffenruhe. Außenminister Lieberman glaubt, dass "der Waffenstillstand den nationalen Interessen zuwiderläuft". Die Hamas, so erklärte er im Radio, kämpfe einen "Zermürbungskrieg" gegen Israel. Es ginge nicht an, dass die Islamisten darüber entschieden, "wann Ruhe ist und wann die Region wieder angeheizt wird".
Lieberman genießt die Rückendeckung seines Parteifreundes Uzi Landau, Minister für Nationale Infrastruktur, der der Meinung ist, Israel soll die vor gut zwei Jahren "mit der Operation ,Gegossenes Blei' in Angriff genommene Aufgabe zu Ende führen". Im Verlauf des damaligen Krieges starben über 1.400 Palästinenser. Um die Hamas einzuschüchtern, so setzte Landau hinzu, "müssen wir ihre Angst ausnützen". Es gelte, die Führung der Hamas zu treffen. Innenminister Eli Ischai (Schas) hält indes derzeit eine erneute Bodenoffensive für "vollkommen sinnlos".
Infolge des Einsatzes der "Eisenhaube", eines neuen Raketenabwehrsystems, mit dem am Wochenende zehn Grad-Raketen abgefangen werden konnten, entschied die Regierung, vier weitere Anlagen im Wert von rund 60 Millionen Euro zu kaufen. Die Grad-Raketen verfügen über eine Reichweite von 30 Kilometern und können damit drei mittelgroße israelische Städte erreichen.
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