NACHRUF: Ruhe sanft, Liste neun

Ein Beiratsmandat in Obervieland ist der größte Erfolg der großspurig gestarteten Formation "B+B" in Bremen. Sie will irgendwie weiter machen - mit wem, ist unklar

Jeder Spaß hat einmal ein Ende. Bild: taz

12.352. Das ist, in Stimmen gemessen, der exakte Erfolg der Wählervereinigung Bremen + Bremerhaven (B+B) bei der Bürgerschaftswahl. Das ist mit weniger als ein Prozent nicht einmal ein Zehntel dessen, was offiziell als Wahlziel ausgegeben wurde.

Der größter Erfolg von B+B: Elke Scharff, 65, Rentnerin wird in den Beirat Obervieland einziehen, in dem sie früher schon mal für den SPD-Rechtsausleger "Arbeit für Bremen" (AfB) saß. Es ist das einzige Stadtteilparlament, in dem B+B vertreten sein wird. Sieht man einmal von der zersplitterten Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven ab, in die es auch Sinan Yesil geschafft hat, ein 32-jähriger, in Bremerhaven geborener Werftarbeitersohn, der mal Boutiquebesitzer war und derzeit Vertriebsleiter eines Leuchtmittelherstellers ist.

"Ich bin überhaupt nicht enttäuscht", sagt Bernd-Artin Wessels, Kopf des Vereins "Selbstständiges Land Bremen" aus dem die B+B hervorging. Deren offizielles Wahlziel sei von Anfang an illusorisch gewesen, sagt der Mann, der früher mal designierter CDU-Wirtschaftssenator war. Aber dass B+B die Fünf-Prozent-Klausel würde knacken können - doch, daran hat Wessels schon ernsthaft geglaubt. Einige andere auch, noch am Wahlabend. "Es gibt hier derzeit keinen Markt für bürgerlich-konservative Politik", bilanziert der Kaufmann heute. Sein Verein, der gerade 18 Mitglieder hat, werde auf jeden Fall weiter machen. Und wenn das auch für B+B gelte, hätten die auf jeden Fall weiter seine Unterstützung. Ansonsten sei "Selbständiges Land Bremen" aber überparteilich, offen für andere, sagt Wessels. Und dass er auch mit der "intern zerfleischten", "unglaubwürdigen" CDU reden würde. Aber bislang sei die nicht auf ihn zugekommen.

Auf der Website von B+B gibts das Wahlergebnis noch nicht. Dort befindet man sich noch im Wahlkampf. Der muss teuer gewesen sein: Oft hat B+B großformatige Farbanzeigen im Weser-Report geschaltet. Laut Preisliste hätten die mehrere tausend Euro gekostet. Wer das wohl zahlt? Wahlkampfkostenerstattung gibt es laut Gesetz ja erst ab 1,0 Prozent. Also nicht für B+B.

"Natürlich machen wir weiter" - dieser Satz ist derzeit von vielen bei B+B zu hören. Aber mit wem? Das ist derzeit noch offen. "Was ich politisch weiter mache, behalte ich mir vor", sagt etwa Axel Adamietz, der auf Platz vier kandidierte, aber auch schon 1979 für die Bremer Grüner Liste, später dann für die FDP im Parlament saß. "Ob ich weiter mache, wird die Zeit zeigen", sagt Thomas Blaeschke, Intendant des Waldau-Theaters, Listenplatz zwei. Er sinniere gerade.

Diese Wahl sei keine Abstimmung über das Programm von B+B gewesen sei, sagt Adamietz. Eher eine über Personen. Es habe "ein Zugpferd" gefehlt, sagt Wessels. Spitzenkandidat Michael Busch, Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer bekam nur 643 Personenstimmen. Die AfB, das oft genannte Vorbild, bekam 1995 aus dem Stand 10,7 Prozent.

Viele Menschen hätten eben "nicht begriffen", wie sehr die Selbständigkeit Bremens bereits in Gefahr sei, sagt Wessels. Auch die Medien nicht, rügt Adamietz. "Unsere Themen sind richtig", beharrt er. Ein Beleg: Keine zwei Tage nach der Wahl sei Bremen "unter das Kuratel" des Stabilitätsrates gestellt worden. Neben der Linkspartei sind B+B die einzigen, die den Konsolidierungskurs strikt ablehnen. Stattdessen hätte Bremen erneut beim Verfassungsgericht klagen sollen: Bis 2020 habe das Land "berechtigte Ansprüche" auf 4,6 Milliarden Euro. "Rot-grün hat vor der Wahl nicht in die Wahrheit in der Finanzpolitik gesagt", so Adamietz. Er habe darauf vertraut, dass es trotzdem genügend Menschen gebe, die eine "realistische Einschätzung" hätten. Sieht mans so, waren es genau 12.352.

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[ole]

Nee! 12.352 Stimmen sind nicht 12.352 Bürger - denn jeder hatte 5 Stimmen !