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„Etwa 90 Prozent unserer Bevölkerung können lesen und schreiben. Wir bieten jedermann täglich Rundfunk, Fernsehen, Filme und Zeitungen. Statt daß diese Medien uns aber täglich neben der Reklame das Beste aus der früheren und gegenwärtigen Literatur und Musik bieten, stopfen sie die Köpfe mit billigstem Schund, dem jeder Bezug zur Realität abgeht voll, und mit sadistischen Phantasien, die so sind, daß sich jeder nur halbwegs gebildete Mensch schämen würde, wenn er ihnen auch nur vorübergehend nachhinge. Und während so das Denken von jedermann, ob jung oder alt, vergiftet wird, achten wir unverdrossen weiter darauf, daß nichts „Unmoralisches“ auf den Bildschirm kommt. Jeder Vorschlag, die Regierung solle die Herstellung von Filmen und Radioprogrammen finanzieren, welche die Menschen aufklären und weiterbringen, würde nur immer wieder auf Entrüstung und Vorwürfe im Namen von Freiheit und Idealismus stoßen.“
Erich Fromm, The Sane Society, 1955
Da anonyme taz-zensoren sich entschieden, meinen erstlich am 01.01.2013, 22:04 Uhr und wiederholt übermittelten Leserkommentar nie-nicht freizuschalten, werden ‘wir’ uns dann vermutlich frühestens in zwei Jahren wieder zu diesem Thema schreiben (können) – dann nämlich soll überprüft werden, ob sich das ‘neue’ ÖR auf Basis des Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RFBeitStV) bewährt (haben könnte), oder eben (doch!) untauglich ist.
☸
@"Psychologe"
Danke für Ihren erhellenden Beitrag. Ein besseres Beispiel für die Verwüstungen, die die RTL & Co anrichten, hätte ich mir nicht wünschen können.
"Brauchen wir den Rundfunkbeitrag?"
Blöde Frage! Wir brauchen keinen Rundfunkbeitrag! Wir sollen ihn nur bezahlen, weil es so easy geworden ist, unser Geld einzukassieren.
Hab mir mal spaßeshalber das Fernsehprogramm für Silvester durchgelesen. Außer "Tilt! - der etwas andere Jahresrückblick 2012" war da nix, wofür ich freiwillig auch nur einen einzigen Cent bezahlen würde. Alles andere hab ich so oder ähnlich schon vor Jahrzehnten, als ich noch bei meinen Eltern wohnte, sehen können.
Auch mit dem Rundfunkbeitrag in 2013 kommt mir kein Fernsehgerät in meine Wohnung. Silvester vor 12 mit Roger Willemsen und Anke Engelke und nach dem Feuerwerk der Jahresrückblick von Urban Priol im Radio - da hab ich mich bestens unterhalten gefühlt. Dafür zahl ich auch gern, aber lasst mich bloß in Ruhe mit eurer Fernsehmogelpackung, die sich sinnverzehrend "Rundfunkstaatsvertrag" nennt.
Demnächst müssen wir dann wahrscheinlich auch einen Kaffeefahrtenbeitrag zahlen, oder der Preis für eine Original-Kamelhaardecke wird direkt abgebucht von allen, egal ob sie eine haben wollen, oder nicht. Die Daten dafür sind ja bereits gespeichert. Wehret den Anfängen!!
Natürlich brauchen wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wie jedes andere Land auch. (Monaco und San Marino als einzige Länder Europas ohne ÖRR mal ausgenommen)
Man sollte ihn auch nicht nur an einzelnen Sendungen festmachen. Da wird man immer etwas finden, was einem nicht gefällt. Ich kann in meinem Alter weder mit Kindersendungen noch mit Schlagerabenden etwas anfangen, aber deshalb ist es doch nicht falsch, daß es sie gibt, da es viele interessiert. Selbiges gilt für Sport. Fußball interessiert mich nicht, aber es ist der beliebteste Sport im Land. Für viele Menschen, unabhängig der sozialen Zugehörigkeit, gehört es zum Leben dazu bzw. hat einen hohen Stellenwert. Wird niemand ändern können. Gerade in strukturschwachen Regionen könnte man auch gar kein Bezahlangebot kriegen, weil die privaten Abo-Sender wie Sky dort nicht reingehen. Gleichzeitig nörgeln aber die selben, die die Lizenzzahlungen kritisieren, über fünf Sekunden Sponsoring, womit die Ausgabe der Gebühren gesenkt wird (und Fußballgegner es eh nicht sehen werden). Gleichzeitig bieten die Öffentlich-Rechtlichen auch Randgruppen bzw. anderen Sportarten eine Plattform, die sie nie bei Privaten bekommen hätten, weil's kein Geld abwirft. Nicht grundlos sind Träger öffentlicher Belange in den Gremien drin, die das Programm gestalten.
Fernsehen als Teil der Grundversorgung zur Teilhabe am öffentlichen Leben ist halt richtig. Da muß man es nicht mit der Online-Ausgabe eines privaten Printmediums vergleichen, sondern eher mit anderen Bereichen der Grundversorgung. Würden die Kommunen die Ausgaben für Badeanstalten und den ÖPNV, die oftmals nur ein Viertel der Einnahmen durch Tickets erreichen, senken, wäre der Aufschrei in der taz laut. Auch wenn öffentliche Parkanlagen abgeriegelt und privatisiert werden, würde man sich empören. Was haben sie alle gemein? Richtig, sie dienen dem Allgemeinwohl, machen Dinge sozial verträglich und werden nicht von allen Bürgern genutzt, die sie aber trotzdem (mit)finanzieren. Der Unterschied ist jedoch, daß diese Einrichtungen über Steuern finanziert werden und nicht regelmäßig eine Rechnung ins Haus reinflattert, die man in den Händen hält.
Vielleicht wäre es an der Zeit, das System anders zu gestalten und über Steuern direkt zu finanzieren, wie es in anderen Ländern üblich ist. Das würde das leidige Thema größtenteils beseitigen. Dieser historische Zustand der Gebühren, die in den Nachkriegszeiten eine Staatsferne garantieren sollten, dürfte nicht mehr sonderlich zeitgemäß sein.
Also, ich sehe seit Jahren fast nur noch die öffenltich-rechtlichen Rundfunksender. Die qualitative Flachheit der anderen privaten Sender ist mir zuviel ebenso die Normen die einem von dort angepriesen werden - jeder kann alles erreichen, wenn er nur will etc. - finanziert von der Privatwirtschaft. "Wes Brot ich ess, des Lied ich sing" heißt es. Bei den Öffentlichen gibt es viele Dirigenten die wir über Wahlen mitbestimemn, bei den Privaten viele Zahler und das sind nicht wir.
Super witzig die mit ihren Zwangsabgaben, als wenn der Sender Premiere GEZ-Mitarbeiter durch die Gegend geschickt hätte. Die ham Smartkarten für die Verschlüsselung, aber die GEZ-geschädigten von den Öööffis sind wahrscheinlich zu doof dafür? Is ja ne Smartcard, am End hat das Auswirkung auf Programm, das wär ja schlimm, bei der teuer bezahlten Langeweile, das mit Paralysetechnik eingeschläferte Publikum aus seinem heroingleichen Schlaf zu wecken. Wir Deutsch stehen ja auf Zwang von der dicken Frau aus Berlin auf Hitlers Platz. Viel Spaß beim Weiterschlafen.
Leider müssen wir uns langsam dran gewöhnen, mit diktatorischen Maßnahmen zu leben.
Es sind doch unsere Staatssender, die müssen doch die Richtung vorgeben, so ist das eben.
Sicher , wer braucht schon Ratesendungen, Kochshows, Quasselklubs,teure Sportsendungen und die vielen Untersender,u.s.w., nervige Krimis, die Welt ist schon real mit Verbrechen gesegnet, da muß nicht noch nachgelegt werden, dann noch so unreal.
Ist man noch mündiger Bürger, um sich selber das zuzumuten, was er sehen will?
Für Qualitätsfernsehen wird gerne bezahlt, doch nicht das was jetzt angeboten wird.
Leider wird sich nicht ändern, so ist das halt. Die Faust wird wieder mal nur in der Tasche gemacht.
Alles schlucken ist angesagt!
Ich bin immer wieder beeindruckt, wie leicht das Stichwort "GEZ" es schafft, vor allem in Zuschauerkommentaren veritable Hasstiraden gegen die bösen ÖR-Anstalten auszulösen, da doch die hervorragenden Produkte der Privaten wie DSDS, Dschungelcamp, Next Topmodel etc. von uneigennützigen Wohltätern, wenn nicht gar himmlischen Mächten, gratis unters Volk gebracht werden.
Zumindest Journalisten sollten allerdings mit dem Begriff "Zwangsgebühren" etwas sorgfältiger umgehen.
Die Privaten finanzieren sich aus den Werbeetats der Wirtschaft, die wiederum die Produktpreise belasten. Da eine Vermeidung der beworbenen Produkte faktisch nicht möglich ist, zahle ich also auch eine "Zwangsabgabe" für RTL & Co., obwohl die alle auf meinem Bildschirm nicht sudeln dürfe.
Informationen über die Höhe der Werbeeinnahmen sind schwer zu finden; nach einer für mich nicht nachprüfbaren Quelle (http://de.statista.com/statistik/daten/studie/160923/umfrage/brutto-werbeeinnahmen-der-tv-sender-im-jahr-2009/) lagen sie 2009 für die 6 größten Sender (RTL, SAT1, P7, VOX, K1, RTL2) zusammen bei 10 Mrd. €, das wären mtl rd. 21 € pro Haushalt.
Nicht, dass ich an den ÖR nichts zu kritisieren hätte: Ein Übermaß an Fußball und nächtlichen Kloppereien ("Boxen") entspricht sicher ebensowenig dem Sendeauftrag wie seichte Soaps, groteske Geldverschleuderung z.B. bei "Wetten dass" und die zunehmenden Einschleim-Versuche durch Verseichtung bei der Privaten-Zielgruppe. Alles schlimm - aber kein Vergleich mit dem Schrott auf der anderen Seite.
Ich werde diese Gebühr nicht bezahlen.
Ich hätte keine Probleme diesen Beitrag zu bezahlen,
auch wenn ich diese Leistung nicht in Anspruch nehme, wenn:
1. Politiker von CDU und SPD aus den Vorständen dieser Sender verschwinden,
ansonsten ist es nicht anderes als eine versteckte Parteifinanzierung.
2. Wenn Nachrichten neutral gesendet werden, und unbeliebten Politiker keine
Worte mehr in den Mund gelegt werden die sie nicht gesagt haben.
3. Dass Volk sollte alle zwei Jahren befragt werden ob sie mit dem Vorstand
zufrieden sind, ansonsten wird dieser ohne Prämie gefeuert.
4. Es sollte eine Gehaltsobergrenze für Jauchs und Gottschalks geben.
5. Die Wirtschaft darf keinen Einfluss auf diese Sender haben.
6. Es muss eine Stelle geben, bei der die Programmmacher sich beschweren
können, dass ihr Beitrag manipuliert würde. z,B. ein Günther Wallraff als
Aufpasser für freie Medien.
Unter solchen Umständen wäre ich bereit, GEZ zu zahlen,
auch wenn ich der Meinung bin:
Eine Gesellschaft sollte nur Geld für Bildung und für die Wahrheit ausgeben,
nicht für Verdummung und Lügerei.
Also für Bücher von Thoreu, Kafka, Tolstoi.
Dann aber würde ich es als Solidaritätsbeitrag ansehen,
für ein freies Medium.
unter
http://www.wdr.de/unternehmen/gremien/rundfunkrat/aufgaben/zusammensetzung.jsp
heißt es:
Der Landtag wählt 13 Mitglieder des Rundfunkrats
weiterhin heißt es:
Folgende 21 relevanten Gruppen und Institutionen in NRW entsenden jeweils ein Mitglied des Rundfunkrats:
die Evangelischen Kirchen in Nordrhein-Westfalen
die Katholische Kirche
die Landesverbände der jüdischen Gemeinden von Nordrhein und Westfalen und Synagogen-Gemeinde Köln
usw
Dabei nehmen die 3 Letztgenannten nicht nur Einfluss auf Rundfunk und Fernsehen über ihre Funktion als Religionsgemeinschaften. Sind sie nicht auch unter den 13 vom Landtag gewählten Mitgliedern des Rundfunkrates vertreten und im Deutschen Gewerkschaftsbund, im Deutschen Beamtenbund, in der Landesvereinigung der Arbeitgeberverbände, im Städtetag, im Sportbund, in der SPD, in der CDU, bei den Grünen etc.?
Ist es nicht äußerst bedenklich, dass in einem säkularisierten Staat religiösen Gemeinschaften ein solch großer Einfluss gewährt wird und eine nicht religiöse Bevölkerung dazu gezwungen wird, die Verbreitung deren gesellschaftlichen Ansichten mit einem Zwangsbeitrag zu finanzieren?
Da habe ich doch glatt den Tatort mittendrin wegen gähnender Langeweile ausgeschaltet.
Und so etwas soll ich zwangsfinanzieren?
Womit haette man den Tatort mit Till Schweiger - wer will den denn ueberhaupt sehen - fuer 2 Mio bezahlen sollen. Gerechtfertgt ist die Gebuehr nicht. Alle anderen finanzieren sich mit Werbung und das sollte auch fuer diese Sender gelten. gerne wuerde ich andere Sender gucken. Kann ich mir aber nicht leisten weil ich fuer etwas bezalen muss, was ich nicht nutze.
Also für Staatsverlautbarungen aus der Tagesschau und anderen "Anchornews" zahle ich inzw. ungern Zwangsgebühren.
Bei den Dritten sieht es schon anders aus und Panorama, Monitor,Frontal21 oder Zapp kann ich mir auf Verblödungsfernsehen als Sat1 oder RTL nicht vorstellen, deshalb würde ich (wenn ich denn nicht aus ökonomischen Gründen befreit wäre) bezahlen.
Wie man das anders lösen soll als mit bisherigen Bezahlmodellen (GEZ) und jetzt dem "proHaushalt" weiß ich nicht. Vielleicht lassen sich moderne Flachbildgeräte ja digital sperren?
Ich befürchte aber, die geistige Verflachung scheint momentan unaufhaltsam, da muß ich mir nur manche dieser dämlichen ÖR-Polittalks ansehen.
Warum muss Otto- Normal- Verbraucher sich seit Jahren von der Journalie die Notwendigkeit der "Marktwirtschaft" vorbeten lassen.
Das der Markt alles regelt.
7,5 Milliarden € wofür?
Zusätzlich kommen ja auch die, in den Warenpreisen versteckten, Werbekosten der Privaten dazu.
Vom Bildungsauftrag will ich gar nicht erst sprechen.
Die Nachrichtensendungen verkommen zur aktuellen Kamera. Ich denke Leute wie Gottschalk oder Jauch sind schon speckig genug.
Und die schreibende Zunft?
Wenn man sich von den Anzeigenkunden abhängig macht sollte man sich nicht als Journalist bezeichnen.
@"Die Griechen"
idiotischer Kommentar, das Gegenteil ist der Fall, die Einwanderungs/Asylthematik wird in den öffentlich-rechtlichen Senders des öfteren angesprochen und zwar immer, wirklich immer im Sinne von Leuten wie Ihnen; der Bremer Tatort hatte z.B. mal einen Fall, bei dem Frontexmitarbeiter (die natürlich absichtlich Afrikaner im Mittelmeer ertränkt haben) die Bösewichte waren...arbeiten Sie mal an Ihrer Wahrnehmung.
Ansonsten kann ich dem Beitrag von Herrn Reeh nur zustimmen. Eine Grundversorgung durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (Nachrichten etc.) ist sinnvoll, und dafür fände ich einen Beitrag von um die 5 Euro monatlich auch in Ordnung. Was die öffentlich-rechtlichen Sender aber tatsächlich machen, hat mit demokratisch sinnvoller Informationsgrundversorgung definitiv nichts mehr zu tun und ist nur noch Abzocke der Bürger.
Anmerkungen zur aktuellen Verdreifachung der Rundfunkgebühr
1) Wir Radiohnörer, laut Presse 600.000 an der Zahl, zahlen ab 1.1.2013 die dreifache Geführ. Von 4 x 17,28 Euro = 69,12 Euro pro Jahr erhöhen Sie die Gebühr auf einen Schlag auf satte 12 x 17,28 Eur = 207,36 Euro pro Jahr. Unverschämt war gestern, heute wird kaltlächelnd zugeschlagen.
2) Diese dreifache Gebühr wird von der GEZ auch bei hör- und sehbehinderten Menschen ein, sowie bei den vielen armen Menschen, die aus Scham nicht zum Sozialamt gehen. Das ist schreiendes Unrecht.
3) Bei den Verhandlungen mit dem Bundesrat haben die Radio-Verantwortlichen die Interessen der Radiohörer bewusst verraten und verkauft. Ein Wort von dieser Seite hätte genügt, diesen Wahnsinn zu stoppen. Stattdessen wurde die Abzockerei gegenüber den Radiohörern durchgezogen.
4) Diese dreifache Rundfunkgebür wird, getarnt als Fernsehzwangssteuer, von jedem kassiert, ob er diese Leistungen in Anspruch nehmen möchte oder nicht.
Diesen dreisten Anschlag auf die Freiheit der Staatsbürger werden die Gerichte den dafür Verantwortlichen um die Ohren schlagen.
Was ein ordentlicher sozialistischer zwangsfinanzierter Rundfunk ist, braucht auch eine Kommission.
Bei den "Printmedien" gibt es ein - steuerfinanziertes - Medium, welches fuer die "Mindestversorgung" zustaenbidg ist: DEN BUNDESANZEIGER. Das reicht. Alles andere erledigen private Verlage und Zeitungen viel besser.
Bei ARD und ZSF ist die Sache doch einfach: ein Dekoder, den man kaufen muesste - und so kann der, wer das dortige Program schaut, auch dieses bezahlen.
Alles andere ist Murks.
Wer macht eigentlich mit bei einem Volskentscheid hier in Hamburg gegen die Rundfunkgebuehr ? Da es Laendersache ist, muessten wir Hamburger es den anderen - aehnlich wie bei der Schulreform mit WWL gegen Goetsch - BUndeslaendern vormachen, wie man es macht.
Brauchen wir den Rundfunkbeitrag? Nein. politpädagogische Erziehung der Altparteien und der Altlinken bekommen wir auch in den langsam aussterbenden Zeitungen. Noch wird man nicht gezwungen sie zu bezahlen, deshalb mag ich sie lieber. "Qualitätsjournalismus" beschreibt die Kunst neue Wörter zu erfinden und Informationen auszulassen oder zu manipulieren bis das Gegenteil herausklingt, also das Gegenteil von qualitativem Journalismus.
Als bisheriger "Nur-Rundfunk-Hörer" bin ich natürlich sauer auf die Entscheidung der Landeskönige. Jetzt muss ich also sehen, wie ich die GEZ-Mehrkosten wieder einspare - einen Fernseher lege ich mir trotzdem nicht zu. Als TV-Zuschauer wird man von ARD und ZDF und den anderen Öffentlichen doch nur veralbert, wenn ich lese, wie viele Wiederholungen da so laufen.
Mein Sparplan: Kirchenaustritt, Kündigung der Mitgliedschaft beim Autoclub, günstigere Versicherungen suchen etc.
Mir fallen bestimmt noch andere Sparpotenziale ein.
Wir sind schon ein Volk von lethargischen Dauermeckerern, die ihren Arsch nicht hochkriegen.
Alle, die ich kenne - ob links oder konservativ oder liberal -, halten das real existierende ÖR Fernsehen für eine volksverdummende Unverschämtheit fetter Quasi-Beamter (mit wenigen Lichtblicken). Aber keiner von denen hat auch nur eine im Netz kursierende Protest-Petition gegen die Parteienrundfunk-Zwangsgebühr unterstützt. Selbst schuld, sage ich da nur.
Vielleicht sollte man am Rande anmerken, dass Deutschlandradio gebührenfinanziert ist. Der Autor schreibt also letztendlich für sein Gehalt. Hier ist generell die Schräglage in der Berichterstattung. Die Öffentlich-Rechtlichen sind naturgemäß micht in der Lage, über die neue Gebühr objektiv zu schreiben, von den Privaten kommen fast nur Schmähungen. Problematisch ist neben der besorgniserregend miesen Qualität der Öffis ihre dauerhafte Vermehrung. 1 oder 2 nationale Kanäle und die regionalen wären zu tolerieren (und deutlich günstiger, vermute ich mal), aber wenn man sich ständig weiter aufbläst und dann noch obszöne Summen für Sportrechte hinblättert (das ist so dermaßen freier Markt, mehr geht nicht ...), hat man halt ein Akzeptanzproblem.
Das Propagandaministerium läßt sich seine demokratische Hetze und Lügen bezahlen, berichtet täglich über im dekadenten Luxus gestrandete Kreuzfahrer und verschweigt tausende Opfer der rassistischen Festung Europa.
Endlich ein beitrag der sich mit der GEZ befasst. Diese sinnlose geldschneiderei muss endlich aufhören. Statt dessen müßte der Fernsehnutzer Schmerzensgeld bekommen, für das, was ihm durch diese Medien zugemutet wird. Wer die Programme sieht, weiß, das ein leben nach dem Hirntot möglich ist. Meine Forderung: Keine Flatrate, sondern Bezahlfernsehen. Wer fußball sehen will, soll zahlen, ebenso wie der Einschalter von Quizsendungen oder Talkgenuschel.
Auszug aus der Seite GEZ.de:
"Wenn Sie bisher aus gesundheitlichen Gründen von der Rundfunkgebührenpflicht befreit sind:
Ihre Befreiung wird ab dem 1. Januar 2013 automatisch auf den ermäßigten Beitrag umgestellt. Für die Umstellung brauchen Sie nichts weiter zu tun. Die Ermäßigung gilt für denselben Zeitraum wie die Befreiung."
Ich war bisher aus guten Gründen befreit, nach der "Reform" muss ich wieder bezahle, (Drittelbeitrag). Obwohl ich zu denen gehöre, die "wegen ihres Leidens nicht an öffentlichen Veranstaltungen teilnehmen können."
Mein Tag ist jetzt komplett gebührenpflichtig; oft online, mal Radio, mal TV. Schlafen ist mit der Miete abgegolten, dachte ich. Aber trotzdem GEZ-pflichtig. Solle ich mir abgewöhnen.
Am Ende also kommen alle zu dem Schluss: "Aus GEZ mach flattr": Alle zahlen ihre 18€ und entscheiden dann, an wen das Geld geht. Wer kein Internet hat, hat keine Stimme oder wird regelmäßig am Telefon belästigt. ÖR ganz weg, dafür jede Menge öffentlich teilfinanzierte Private. Und wenn die Leute dann nur noch Musikantenstadl, Chartshow und Softpornos finanzieren, kucken die Herren Journalisten in die Röhre, wünschen sich die guten alten Zeiten zurück, in denen noch Geld da war für ein bisschen R'n'B (lies: Roche und Böhmermann), für "Walulis sieht fern" oder auch "Zapp". Als Sendungen erstmal senden durften, auch ohne viele Zuschauer, ohne dass es sich rechnen musste, einfach, weil es Qualität war.
Sie werden sich vermutlich gar die Zeiten zurückwünschen, als die Tagesschau immerhin ab und zu halbkritisch berichtete, statt sich Politik und Wirtschaft vollends anzubiedern, um Interviews und Werbekunden nicht zu gefährden - für die eigene Zukunft und die des Senders.
Ich bin bereit für ein ÖR System zu bezahlen.Für ein System wie z.B. die BBC bin ich sogar gerne bereit zu zahlen.
Aber nicht für unser überteuertes, unwirtschaftliches, intransparentes und mittelmäßiges ÖR System. Schaut euch mal an was die BBC mit jährlich Milliarden Euro weniger macht. Das ist ein Unterschied wie Tag und Nacht.
JA zu einem ÖR System.
NEIN zu unserem jetzigen ÖR System.
wir brauchen vor allem die dummen singles, die wieder mal für alle zahlen sollen, während großfamilien sich die hände reiben.
wieso sind diese "politiker" nicht in der lage - wenn schon denn schon - eine PERSONENBEZOGENE abgabe einzuführen???? das kann so jedenfalls nicht rechtmässig sein, weil es ganz einfach nicht gerecht ist!! ich kann jeden verstehen, der versuchen wird sich dieser zwangsabgabe zu entziehen!
Ich möchte lieber eine Tageszeitung finanziert sehen mit meinen "Rundfunkgebühren", als Musikantenstadel im öffentlich-rechtlichen.
Die AfD wollte der taz und anderen Medien den Zugang zu ihrer Wahlparty in Thüringen verweigern. Dagegen klagten diese vor dem Landgericht Erfurt.
Pro und Contra: Brauchen wir den Rundfunkbeitrag?
Im Januar startet die Neuregelung der Finanzierung von Hörfunk und Fernsehen: Alle müssen zahlen. Ein Pro und Contra.
Manchmal macht man lieber aus. Und muss trotzdem zahlen Bild: dapd
Ja
Wenn doch nur alles einigermaßen im Lot wäre. Wenn man mit gutem Journalismus ohne größere Probleme Geld verdienen oder zumindest keines verlieren würde, dann wäre es einen Gedanken wert: die Rundfunkgebühr als verpflichtende Abgabe für alle abzuschaffen. Wenn, ja, wenn. Die Realität ist eine andere. Dort erleben wir gerade, dass selbst publizistische Flaggschiffe wie FAZ oder Süddeutsche kaufmännisch betrachtet Schlagseite haben. Die Öffentlichkeit braucht Zeitungen – und doch übersetzt sich das immer weniger in schwarze Zahlen.
Ist es in dieser Situation nicht Gold wert, dass wir noch immer ein Finanzierungsmodell für Journalismus haben, das sich nicht den Regeln des Marktes unterwerfen muss? Das auf eine – zugegeben – sehr autoritäre Weise (fast) allen gleichermaßen Geld abnimmt, um es für ein allgemeines Gut einzusetzen? Gäbe es die Rundfunkgebühr nicht, man müsste sie eigentlich gerade jetzt erfinden: als eine Art Qualitäts-Flatrate für Journalismus. Das gilt auch mit Blick auf das Internet, schließlich liegt in einer solchen pauschalen Bezahlung die einfachste Antwort auf die Gratiskultur.
Alles in Ordnung also mit den 17,98 im Monat? Keineswegs. Schon heute verärgert die Gebühr die Zahlenden häufig zu Recht, weil sie erstens sehen, welcher Unsinn aus diesen Milliarden auch finanziert wird (den übrigens RTL und Co ohne Gebührensegen gestemmt bekommen). Und weil sie zweitens keinerlei Einfluss auf die Verteilung der Gelder haben. An beiden Punkten müssen die Rundfunkgebühren grundlegend reformiert werden.
Finanzieren sollten sie nur noch, was „Qualität“ ist – oder anders gesagt: was am Markt nicht funktioniert. Wetten, dass eine Sportschau die Fußballlizenzen auch mit Werbung einspielen könnte? Wetten, dass das auch für große Samstagabendshows gilt? Und andersherum: Warum sollten nicht auch journalistische Produkte jenseits von ARD und ZDF Geld aus dem Gebührentopf bekommen, wenn sie Hochwertiges abliefern? Kriterien dafür ließen sich finden – eine ganze Landesmedienanstalten-Maschinerie könnte genau das gemeinsam mit den Zuschauern bewerten.
Überhaupt, die Zuschauer und Zuhörer. In den Niederlanden haben sie schon seit Jahrzehnten Einfluss darauf, wie viel Sendezeit verschiedene Produzenten im öffentlichen Radio und Fernsehen bekommen. Was schon zu Vor-Internet-Zeiten funktionierte, kann heute nur noch einfacher sein.
Denkbar wäre auch, jedem Gebührenzahler zu ermöglichen, zumindest einen Teil der monatlichen Zahlung gezielt einem Sender oder auch nur einer einzelnen Sendung zuzuweisen. Die Öffentlich-Rechtlichen würde das auf Trab bringen. Mehr Mitsprache dürfte auch den Gebührenzahlenden ein bisschen Süße in die bittere Seite einer jeden Abgabe oder Steuer bringen: dass sie verpflichtend für alle ist. Schöner wärs natürlich freiwillig. Aber würde das funktionieren?
KORBINIAN FRENZEL
Der Autor ist Redakteur von Deutschlandradio Kultur.
*********
Waren Sie schon einmal, sagen wir vor 20 Jahren, Mitglied in einem mittlerweile recht klammen Sportverein? Eines Tages halten Sie dessen Schreiben in den Händen: Sie mögen bitte nachweisen, ausgetreten zu sein, ansonsten müssten Sie die Beiträge für die letzten Jahre nachzahlen. Was würden Sie tun? Vermutlich das Schreiben dorthin werfen, wo es hingehört: ins Altpapier.
Ein paar Tage später trifft ein Brief der Zeitungsverleger bei Ihnen ein: Sie besäßen einen Briefkasten, schreibt der, dort könne man auch Zeitungen hineinstecken. Deshalb ginge man davon aus, dass Sie auch eine lesen wollten. Fortan müssten Sie Abo-Gebühren abdrücken. Das alles sei in Ihrem Sinne, schließlich hätten Zeitungen eine wichtige Funktion bei der politischen Bildung. Natürlich sähe der Verband niemals Ihr Geld.
Die deutschen Großinstitutionen sind seit langem in der Krise. Parteien, Gewerkschaften und Kirchen laufen langsam, aber stetig die Mitglieder weg. Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk kommen die Zuschauer abhanden. Die einen verschwinden zu den Privaten, die anderen kaufen lieber DVDs amerikanischer Serien.
Allzu viele Ideen, wie sie diesen Trend umkehren können, haben die Institutionen nicht entwickelt. Aber bei der Frage, wie sie ihre Einnahmesituation trotzdem stabil können, waren zumindest Kirchen und die Öffentlich-Rechtlichen äußerst kreativ. Beiden stehen Krisenlösungen offen, die gewöhnlichen Vereinen und Firmen verwehrt bleiben.
Die Kirchen lassen die Finanzämter nach Ex-Schäfchen fahnden. Wer seinen Austritt nach Jahren nicht mehr beweisen kann: Pech gehabt, rückwirkend werden Kirchensteuern fällig. Immerhin darf man erneut austreten.
Auf die rabiatere Lösung sind nun die Ministerpräsidenten der Länder verfallen. Ab 2013 muss die Rundfunkgebühr nicht mehr für Empfangsgeräte entrichtet werden, sondern pro Haushalt. Sie sehen nicht fern, weil Sie Markus Lanz und die ewigen Krimis nicht mehr ertragen? Sie lesen lieber Onlinezeitungen, statt Tagesthemen zu schauen, weil Ihnen die CDUSPD-Ausgewogenheit der Kommentare auf die Nerven geht? Macht nichts, zahlen müssen Sie trotzdem.
Mit Demokratie hat das nicht viel zu tun. Der kürzlich verstorbene Soziologe Albert O. Hirschman hat „exit“ und „voice“ als die zwei grundlegenden politischen Beteiligungsmöglichkeiten bezeichnet. Die Länderchefs haben nun die Möglichkeiten eines „exit“ zunichte gemacht (weil man dem System nicht mehr entkommen kann) – und zugleich darauf vertraut, dass „voice“, also lauter Protest, nicht kommen wird (weil das Thema noch nie für große Aufregung getaugt hat).
Sicher, wir brauchen einen öffentlich finanzierten Rundfunk, vielleicht auch öffentlich finanzierte Zeitungen. Aber Zwangsgebühren auch beim Nichtnutzen eines Angebots werden dessen Akzeptanz nicht erhöhen. Und daran ändert auch nichts, die Zuschauer über die Verwendung der Gebühren mitentscheiden zu lassen.
MARTIN REEH
Der Autor ist Redakteur der taz.
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K. Frenzel
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