Kommentar Nazis in Dresden: Ein kleines Lob der Polizei
Der gescheiterte Naziaufmarsch von Dresden zeigt: Menschenketten sind gut, vielfältige Protestaktionen sind besser.
D resden wehrt sich gegen Nazis. Das wird von diesem 13. Februar hängen bleiben. Die Feinheiten des Protestsgeschehens können da mitunter etwas verschwimmen.
Mit der Menschenkette sei einmal mehr ein „deutliches Zeichen“ gegen die Vereinnahmung des Gedenktages durch Rechtsextreme gesetzt worden, so Dresdens Oberbürgermeisterin von der CDU. Das ist schön. Aber es gibt keine Hinweise darauf, dass sich Neonazis von einer recht weit entfernten Menschenkette in irgendeiner Form beeindrucken lassen.
Um einiges stärker ist die Wirkung jener, die sich friedlich auf Straßenkreuzungen stellen, zu Musik aus Lautsprechern tanzen, vegane Linsensuppe essen – und somit den Nazis die Aufmarschroute blockieren.
ist Bewegungsredakteur der taz.
Und die sich auch nicht dadurch einschüchtern lassen, dass die Dresdner Justiz hart gegen Blockierer der vergangenen Jahre vorging. Es würde dem gemeinsamen Kampf gegen Nazis ungemein nützen, wenn Land und Stadt die Rolle dieser engagierten BürgerInnen wirklich anerkennen würden.
Die Polizei zumindest scheint aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre etwas gelernt zu haben. Auch wenn es in diesem Jahr wieder einige Zwischenfälle gab, agierten die Polizisten insgesamt sehr zurückhaltend gegenüber den Gegendemonstranten. Manche waren sogar ausgesprochen freundlich. Jetzt müssen nur noch die Dresdner Staatsanwaltschaft und die übrige sächsische Justiz lernen, was Verhältnismäßigkeit ist.
Es sieht ganz danach aus, dass der Dresdner Naziaufmarsch seine besondere Bedeutung in der rechtsextremen Szene langsam verliert. Die Neonazis scheinen schlicht immer weniger Lust zu haben, nach Dresden zu fahren, um sich dann kaum die Füße vertreten zu können. Das ist gut so. Aber für eine Entwarnung ist es zu früh. Denn wenn die wachen Augen der Zivilgesellschaft nicht mehr hinschauen, sind die Nazis schnell wieder in großer Zahl da.
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